Pressemitteilungen

Die Fassaden der drei Holzgebäude der Hochschule der Polizei (HdP) auf dem Hahn wechseln von rötlichbraun allmählich zu silbergrau. Das ist so gewollt: Die Verkleidung der Außenwände blieb bewusst unbehandelt, denn der Witterung ausgesetztes Douglasienholz altert ohne Qualitätsverlust und besticht durch seine natürliche Optik. Das ist nur einer der Vorzüge des Bauens mit Holz, von denen sich Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen und der…

Die rheinland-pfälzische Bauministerin Doris Ahnen besuchte heute gemeinsam mit Jutta Steinruck, Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen, und Wolfgang van Vliet, Vorstandsvorsitzender der GAG Ludwigshafen am Rhein AG, die Valentin-Bauer-Siedlung in Ludwigshafen, die ein Beispiel für eine gelungene Innenentwicklung ist.

Der Bundesrat hat heute einem Gesetz zugestimmt, mit dem zahlreiche Maßnahmen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung umgesetzt werden.

Sabine Westhoff wird zum 1. Januar 2021 die neue Präsidentin des Landesamtes für Finanzen in Koblenz. Ihre Bestellungsurkunde wurde ihr in Koblenz ausgehändigt. Sabine Westhoff tritt die Nachfolge von Oliver Brehm an, der das Amt des Präsidenten seit 2014 innehatte und zum 31. Dezember 2020 in den Ruhestand geht.

Der Ministerrat hat heute dem Entwurf einer Mietpreisbegrenzungsverordnung zugestimmt, mit dem die bereits bestehende Mietpreisbremse um fünf Jahre verlängert und die Gebietskulisse erweitert werden.

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben in ihrer heutigen Sitzung einen einstimmigen Beschluss zur Bedeutung einer nachhaltigen Finanzwirtschaft für eine ökologisch, sozial und gemäß guter Unternehmensführung gestaltete Wirtschaft gefasst. „Diese Form der Nachhaltigkeit ist das Gebot der Stunde, insbesondere wenn es jetzt um Konjunkturstützung und Wiederaufbau der von der COVID-19-Pandemie geschwächten deutschen und…

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen begrüßt, dass im Rahmen des Corona-Steuerhilfegesetzes die Übergangsfrist für juristische Personen des öffentlichen Rechts (wie z.B. Kommunen, Rundfunk, Kirchen) zur Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz um zwei Jahre verlängert wird. Der Bundesrat hat dem Corona-Steuerhilfegesetz heute zugestimmt und damit die Fristverlängerung auf den Weg gebracht.

Im Rahmen einer Aktuellen Stunde im rheinland-pfälzischen Landtag hat Finanzministerin Doris Ahnen erneut die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgeschlagenen Maßnahmen eines Schutzschildes für die Kommunen begrüßt und bekräftigt, dass das Land seinen Beitrag dazu leisten werde.

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf unter anderem zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz im Grundsatz gebilligt. Mit der Anpassung der Landesbauordnung sollen bereits beschlossene bzw. in Vorbereitung befindliche Änderungen der sogenannten Musterbauordnung umgesetzt werden. 

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen begrüßte die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgeschlagenen Maßnahmen eines Schutzschildes für die Kommunen.