Baurechtliche Vorschriften in Rheinland-Pfalz

Hinweis: Bei den im Internet abrufbaren Texten handelt es sich nicht um amtliche Fassungen der Vorschriften. Diese finden Sie bei rheinland-pfälzischen Rechtsvorschriften im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz (GVBl.) oder in der Sammlung des bereinigten Landesrechts Rheinland-Pfalz (BS), die bei kommunalen und staatlichen Behörden eingesehen werden kann. Verwaltungsvorschriften sind im Ministerialblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz (MinBl.) veröffentlicht. Die im Internet abrufbaren Rechtsvorschriften und Verwaltungsvorschriften werden von der juris GmbH konsolidiert und dokumentarisch umfassend erschlossen. 

Bei allen Vorschriften wird auf den aktuellen Stand der letzten Änderung hingewiesen. Da insbesondere bei umfangreichen Änderungsvorschriften für die Konsolidierungsarbeit einige Zeit benötigt wird, ist der Stand nicht immer tagesaktuell. Die Bemühungen gehen aber dahin, den Stand der Vorschriften so aktuell wie möglich zu halten. 

Die Daten können für den privaten Gebrauch ausgedruckt und heruntergeladen werden.  

  1. Baugesetzbuch (BauGB)
     
  2. Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung - BauNVO)
       
  3. Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Baugesetzbuch
    vom 21. Dezember 2007
     
  4. Landesverordnung über die Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt nach § 201a des Baugesetzbuchs
    vom 15. September 2023
     
  5. Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach § 246c des Baugesetzbuchs (Wiederaufbaugebietsverordnung - WAufbGVO -)
    vom 18. Juli 2023
     
  6. Handlungshinweise zum Umgang mit dem BVerwG-Urteil zu §13b BauGB
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 13. Oktober 2023
     
  7. Arbeitshilfe zum Vollzug des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (Arbeitshilfe Wind-an-Land)
    Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau und den Ausschuss für Recht und Verfahren der Ministerkonferenz für Raumordnung am 3. Juli 2023
     
  8. Umsetzung der bauplanungsrechtlichen Anforderungen zur Rückbauverpflichtung und Sicherheitsleistung nach § 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 BauGB bei der Genehmigung von Windenergieanlagen im Außenbereich
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 19. April 2024;
     
  9. Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften (BauGBÄndG 2023 Mustererlass) Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 13. März 2024
     
  10. Handlungsanleitung zur Hochwasservorsorge und zum Hochwasserschutz in der Raumordnungs- und in der Bauleitplanung sowie bei der Zulassung von Einzelbauvorhaben der ARGE BAU
    Stand: 26. November 2018
    Anlage 1: Hochwasserschutzfibel (aktuelle 9. Auflage)
     
  11. Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt und zu weiteren Änderungen des Baugesetzbuchs (BauGBÄndG 2017 - Mustererlass)
    Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 28. September 2017
     
  12. Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4. Mai 2017 (BGBl. I. S. 2017) hier: Verpflichtende Einstellung der Planunterlagen in das Internet und Bereitstellung eines zentralen Internetportals des Landes
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums des Innern und für Sport vom 12. Juli 2017
     
  13. Arbeitshilfe zur Berücksichtigung des Art. 12 Seveso-II-Richtlinie im baurechtlichen Genehmigungsverfahren in der Umgebung von unter die Richtlinie fallenden Betrieben
    Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 11. März 2015
     
  14. Hinweise zur Angabe der Arten umweltbezogener Informationen in der Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB
    Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 2. Oktober 2014
     
  15. Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten für Unterkünfte von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in den verschiedenen Gebietskulissen
    Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 15. Dezember 2015
     
  16. Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten für Unterkünfte von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in den verschiedenen Gebietskulissen
     
  17. Anlage: Rechtsprechung
    Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 3. Februar 2015
     
  18. Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts (BauGBÄndG 2013)
    Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 20. September 2013
     
  19. Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011)
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 15. März 2012
     
  20. Hinweise zum Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte (BauGBÄndG 2007)
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 15. Oktober 2007
     
  21. Hinweise zum Vollzug des Baugesetzbuchs Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau)
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 26. August 2004
     
  22. Hinweise zum Vollzug des Baugesetzbuchs - Allgemeines Städtebaurecht
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 27. Juli 1998
     
  23. Hinweise und Erläuterungen zum Vollzug der Vierten Verordnung zur Änderung der Baunutzungsverordnung
    vom 23. Januar 1990
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 8. Juni 1990
     
  24. Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen, insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 5. Februar 2002
     
  25. Vollzug des Baugesetzbuchs und des Immissionschutzgesetzes, hier: Berücksichtigung des Schallschutzes im Städtebau, Einführung der DIN 18005 - Teil 1 -
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 30. November 1988

Auf der Internetseite des Verbands der Prüfsachverständigen für Brandschutz Rheinland-Pfalz e. V. (VPSB) finden Sie weitere Informationen, insbesondere auch zum Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens bei Einschaltung von Prüfsachverständigen für Brandschutz (Info-Formblattverfahren).

Fragen und Antworten zur Rauchwarnmelderpflicht in Rheinland-Pfalz
Herausgegeben vom Ministerium der Finanzen
Stand: 4. Dezember 2020