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Baurechtliche Vorschriften in Rheinland-Pfalz
Hinweis: Bei den im Internet abrufbaren Texten handelt es sich nicht um amtliche Fassungen der Vorschriften. Diese finden Sie bei rheinland-pfälzischen Rechtsvorschriften im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz (GVBl.) oder in der Sammlung des bereinigten Landesrechts Rheinland-Pfalz (BS), die bei kommunalen und staatlichen Behörden eingesehen werden kann. Verwaltungsvorschriften sind im Ministerialblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz (MinBl.) veröffentlicht. Die im Internet abrufbaren Rechtsvorschriften und Verwaltungsvorschriften werden von der juris GmbH konsolidiert und dokumentarisch umfassend erschlossen.
Bei allen Vorschriften wird auf den aktuellen Stand der letzten Änderung hingewiesen. Da insbesondere bei umfangreichen Änderungsvorschriften für die Konsolidierungsarbeit einige Zeit benötigt wird, ist der Stand nicht immer tagesaktuell. Die Bemühungen gehen aber dahin, den Stand der Vorschriften so aktuell wie möglich zu halten.
Die Daten können für den privaten Gebrauch ausgedruckt und heruntergeladen werden.
- Baugesetzbuch (BauGB)
- Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung - BauNVO)
- Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Baugesetzbuch
vom 21. Dezember 2007
- Landesverordnung über die Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt nach § 201a des Baugesetzbuchs
vom 15. September 2023
- Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach § 246c des Baugesetzbuchs (Wiederaufbaugebietsverordnung - WAufbGVO -)
vom 18. Juli 2023
- Handlungshinweise zum Umgang mit dem BVerwG-Urteil zu §13b BauGB
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 13. Oktober 2023
- Arbeitshilfe zum Vollzug des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (Arbeitshilfe Wind-an-Land)
Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau und den Ausschuss für Recht und Verfahren der Ministerkonferenz für Raumordnung am 3. Juli 2023
- Umsetzung der bauplanungsrechtlichen Anforderungen zur Rückbauverpflichtung und Sicherheitsleistung nach § 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 BauGB bei der Genehmigung von Windenergieanlagen im Außenbereich
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 19. April 2024 - Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften (BauGBÄndG 2023 Mustererlass) Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 13. März 2024
- Handlungsanleitung zur Hochwasservorsorge und zum Hochwasserschutz in der Raumordnungs- und in der Bauleitplanung sowie bei der Zulassung von Einzelbauvorhaben der ARGE BAU
Stand: 26. November 2018
Anlage 1: Hochwasserschutzfibel (aktuelle 9. Auflage)
- Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt und zu weiteren Änderungen des Baugesetzbuchs (BauGBÄndG 2017 - Mustererlass)
Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 28. September 2017
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4. Mai 2017 (BGBl. I. S. 2017) hier: Verpflichtende Einstellung der Planunterlagen in das Internet und Bereitstellung eines zentralen Internetportals des Landes
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums des Innern und für Sport vom 12. Juli 2017
- Arbeitshilfe zur Berücksichtigung des Art. 12 Seveso-II-Richtlinie im baurechtlichen Genehmigungsverfahren in der Umgebung von unter die Richtlinie fallenden Betrieben
Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 11. März 2015
- Hinweise zur Angabe der Arten umweltbezogener Informationen in der Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB
Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 2. Oktober 2014
- Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten für Unterkünfte von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in den verschiedenen Gebietskulissen
Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 15. Dezember 2015
- Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten für Unterkünfte von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in den verschiedenen Gebietskulissen
- Anlage: Rechtsprechung
Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 3. Februar 2015
- Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts (BauGBÄndG 2013)
Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 20. September 2013
- Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 15. März 2012
- Hinweise zum Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte (BauGBÄndG 2007)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 15. Oktober 2007
- Hinweise zum Vollzug des Baugesetzbuchs Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 26. August 2004
- Hinweise zum Vollzug des Baugesetzbuchs - Allgemeines Städtebaurecht
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 27. Juli 1998
- Hinweise und Erläuterungen zum Vollzug der Vierten Verordnung zur Änderung der Baunutzungsverordnung
vom 23. Januar 1990
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 8. Juni 1990
- Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen, insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 5. Februar 2002
- Vollzug des Baugesetzbuchs und des Immissionschutzgesetzes, hier: Berücksichtigung des Schallschutzes im Städtebau, Einführung der DIN 18005 - Teil 1 -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 30. November 1988
Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO)
vom 24. November 1998
Hinweise zum Vollzug der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 29. Oktober 2015
Hinweise zum Vollzug der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 3. Februar 1999
Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Versammlungsstättenverordnung - VStättVO)
vom 13. März 2018
Begründung zur Versammlungsstättenverordnung
Inkrafttreten der Landesverordnung: 1. September 2018
Landesverordnung über Camping und Wochenendplätze (Camping- und Wochenendplatzverordnung)
vom 18. September 1984
Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Garagen und Stellplatzanlagen (Garagen- und Stellplatzanlagenverordnung - GarStellVO)
vom 8. Dezember 2022
Begründung und Synpose zur Garagen- und Stellplatzanlagenverordnung
Inkrafttreten der Landesverordnung: 21. Dezember 2022
Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Verkaufsstätten (Verkaufsstättenverordnung - VkVO)
vom 8. Juli 1998
Feuerungsverordnung (FeuVO)
vom 8. April 2020
Begründung zur Feuerungsverordnung - Auszug
Inkrafttreten der Landesverordnung: 16. April 2020
Landesverordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen (EltBauVO)
vom 27. Juli 2023
Begründung und Synopse zur Landesverordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen
Inkrafttreten der Landesverordnung: 26. August 2023
Landesverordnung über die Anwendung von Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung auf bauliche Anlagen und Einrichtungen
vom 18. März 2021
Bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 18. März 2004
Bauaufsichtliche Anforderungen an Fliegende Bauten
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 1. Dezember 2015
Brandschutztechnische Anforderungen an Einrichtungen zum Zwecke der Pflege oder Betreuung nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 30. November 2021
Hinweise für die Planung von Beherbergungsstätten in Rheinland-Pfalz
Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 7. Mai 2019
Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure für Baustatik
Landesverordnung über Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure für Baustatik (PrüfingBaustatikVO)
vom 11. Dezember 2007
Hinweise zur Prüfung der Standsicherheit nach der PrüfIngBaustatikVO
vom 1. Februar 2008, geändert durch Schreiben vom 5. Februar 2020
Prüfsachverständige für Standsicherheit
Landesverordnung über Prüfsachverständige für Standsicherheit (PrüfSStBauVO)
vom 24. September 2007
Hinweise zum Vollzug der PrüfSStBauVO
vom 19. Oktober 2007, geändert durch Schreiben vom 5. Februar 2020
Hinweise zur Bauüberwachung in statisch-konstruktiver Hinsicht durch Prüfsachverständige für Standsicherheit
vom 7. Juni 2022
Prüfsachverständige für die Prüfung technischer Anlagen
Landesverordnung über die Prüfung technischer Anlagen (AnlPrüfVO)
vom 13. Juli 2022, geändert durch § 10 der Landesverordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen (EltBauVO) vom 27. Juli 2023 (GVBl. S. 234)
Begründung zur AnlPrüfVO
Prüfsachverständige für Brandschutz
Landesverordnung über Prüfsachverständige für Brandschutz (PrüfSBrVO)
vom 3. März 2021
Begründung zur PrüfSBrVO
Inkrafttreten der Landesverordnung: 1. April 2021
Prüfung des Brandschutzes durch Prüfsachverständige nach der Landesverordnung über Prüfsachverständige für Brandschutz
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 1. April 2021
Auf der Internetseite des Verbands der Prüfsachverständigen für Brandschutz Rheinland-Pfalz e. V. (VPSB) finden Sie weitere Informationen, insbesondere auch zum Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens bei Einschaltung von Prüfsachverständigen für Brandschutz (Info-Formblattverfahren).
Sachverständige für Erd- und Grundbau
Landesverordnung über Sachverständige für Erd- und Grundbau (SEGBauVO)
vom 17. September 2002
Hinweise zum Vollzug der SEGBauVO
vom 29. November 2002, geändert durch Schreiben vom 5. Februar 2020
Landesverordnung über das Übereinstimmungszeichen (ÜZVO)
vom 14. September 2001
Landesverordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten (ÜTBauVO)
vom 11. Juli 2001
Landesverordnung über Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten (HABauVO)
vom 16. Juli 2001
Landesverordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten durch Nachweise nach der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (Wasserbauprüfverordnung)
vom 20. März 1998
Landesverordnung über die Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle (PÜZ-Anerkennungsverordnung)
vom 9. Oktober 1996
Landesverordnung über die Zuständigkeit nach § 36 Abs. 1 der Gewerbeordnung auf dem Gebiet der Architektur
vom 17. April 1991
Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Bauproduktengesetz und der Marktüberwachung von harmonisierten Bauprodukten sowie zur Übertragung von Zuständigkeiten auf das Deutsche Institut für Bautechnik
vom 19. August 2014
Landesverordnung über die Zuständigkeit und die Vergütung für die Erteilung von Ausführungsgenehmigungen für Fliegende Bauten
vom 21. Mai 1997
Technische Baubestimmungen (VV-TB)
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen
Verzicht auf Zustimmung im Einzelfall für die Verwendung von Beton nach Eigenschaften bzw. nach Zusammensetzung und photovoltaischen Modulen abweichend von den aktuellen Technischen Baubestimmungen - § 21 Satz 2 LBauO
Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 18. Juni 2024
Zahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze für Kraftfahrzeuge
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen vom 24. Juli 2000
Hinweise zur baurechtlichen Beurteilung von Mobilfunkanlagen
Fachkommissionen Städtebau und Bauaufsicht; Stand: 16. November 2020
Einrichtung und Führung des Baulastenverzeichnisses, Nachweis der Baulasten im Liegenschaftskataster
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums des Innern und für Sport vom 28. Dezember 2000
Beteiligung der Brandschutzdienststellen im Baugenehmigungsverfahren
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 1. April 2021
Hinweise zum Verfahren KCanG /LBauO und bauliche Anforderungen
Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 6. September 2024
Einkaufsmärkte und Nagelplattenkonstruktionen
- Aufhebung Rundschreiben "Standsicherheit und Brandschutz bei Verkaufsstätten außerhalb des Geltungsbereichs der Verkaufsstättenverordnung" vom 23. Dezember 2009
Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 22. November 2023 - Hinweise zur Untersuchung von Holzkonstruktionen in Nagelplattenbauweise auf die mögliche Gefährdung der Standsicherheit durch abstehende Nagelplatten
Fassung: September 2020 - Hinweise zur Planung und Ausführung von Nagelplattenkonstruktionen sowie Anmerkungen zur Prüfung der Standsicherheitsnachweise und Überwachung der Bauausführung
Fassung: Februar 2011
Hinweise zur Überprüfung von feuerverzinkten Stahlkonstruktionen
Stand: Mai 2006
Hinweise für Eigentümer und Besitzer von Gebäuden, bei denen Wellstegträger eingebaut wurden
Stand: Juni 2002
Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer / Verfügungsberechtigten
Stand: September 2006
Hinweise und Beispiele zum Vorgehen beim Nachweis der Standsicherheit beim Bauen im Bestand
Stand: April 2008
Nachweis des Wärmeschutzes in Verfahren nach der Landesbauordnung; hier: Novellierung der Energieeinsparverordnung (EnEV)
Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 20. Mai 2014
Photovoltaikanlagen auf Dachflächen - § 32 Abs. 7 LBauO
Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 11. Juli 2022
Bauaufsichtliche Anforderungen an Rettungswege in Gebäuden (Treppenräume und allgemein zugängliche Flure)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 17. März 1989
(im Wesentlichen überholt durch das Dritte Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung vom 15. Juni 2015)
Bauaufsichtliche Anforderungen an lichtdurchlässige Teilflächen in Brandwänden (zu § 26 Abs. 10 LBauO)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 27. Juli 1989
Bauaufsichtliche Anforderungen an begrünte Dächer
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 8. August 1990
Bauaufsichtliche Anforderungen an Bekleidungen, Dämmstoffe, Halterungen und Unterkonstruktionen
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 7. März 1991
(im Wesentlichen überholt durch das Dritte Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung vom 15. Juni 2015)
Bauen am Waldrand und Verkehrssicherungspflicht
Gemeinsames Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten vom 15. Mai 2019
- Muster für die forstbehördliche Stellungnahme im Bauleitplanverfahren / bauaufsichtlichen Verfahren
- Besprechung Waldabstand und Verkehrssicherungspflicht
Ergebnisprotokoll vom 7. Februar 2019
Fragen und Antworten zur Rauchwarnmelderpflicht in Rheinland-Pfalz
Herausgegeben vom Ministerium der Finanzen
Stand: 4. Dezember 2020