Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz treibt die Digitalisierung der Verwaltung gemeinsam mit den Kommunen weiter voran. Bei der dritten landesweiten OZG-Veranstaltung in Kaiserslautern kamen rund 130 Vertreterinnen und Vertreter aus Ministerien, Landesbehörden, Kommunen und weiteren Partnerorganisationen zusammen, um den aktuellen Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zu beleuchten und die nächsten Schritte zu beraten.

„Die vom Land im Rahmen des aktuellen Mobilfunkpaktes verbesserten Rahmenbedingungen zeigen Wirkung: Bereits nach der Hälfte der Laufzeit sind 2.600 Standortmaßnahmen fertig errichtet worden. Damit ist die vereinbarte Anzahl bereits jetzt übertroffen. Wir erreichen damit einen wichtigen Meilenstein, um die Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz nachhaltig zu verbessern und Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen eine leistungsfähige…

Die Webseiten in Zuständigkeit der Landesregierung sind nach essenziellen Sicherheitsupdates wieder online. 

Das Land Rheinland-Pfalz hat aufgrund einer hochkritischen Schwachstelle in einer weit verbreiteten Open-Source Webserversoftware entschieden, Webseiten, die diese Software verwenden, aus Gründen der Sicherheit vom Netz zu nehmen.

Das Land Rheinland-Pfalz setzt seinen eingeschlagenen Kurs bei der Digitalisierung der Verwaltung konsequent fort und beteiligt sich am Bundesprogramm „Flächendeckung digitale Verwaltungsleistungen“. Ziel ist es, gemeinsam mit dem Bund die Nutzung digitaler Verwaltungsangebote weiter zu stärken und bestehende Online-Dienste flächendeckend verfügbar zu machen.

Carsten Pelzer ist zum neuen Leiter des Finanzamtes Speyer-Germersheim ernannt worden. Seine Bestellungsurkunde erhielt er heute in Mainz von Finanzministerin Doris Ahnen. Carsten Pelzer folgt auf Martin Britz, der an das Finanzamt Neustadt wechselte.

Digitale Souveränität stärken, Verwaltungsleistungen einfacher machen und Künstliche Intelligenz verantwortungsvoll nutzen: Rheinland-Pfalz macht die Digitalisierung der Verwaltung zur konkreten Modernisierungsaufgabe. Dabei geht es nicht allein um neue Technik, sondern um einen Staat, der sicher, handlungsfähig und unabhängig bleibt, Verwaltungsleistungen einfacher zugänglich macht und seine Beschäftigten mit modernen Werkzeugen…

Anlässlich der ersten 100 Tage ihrer gemeinsamen Regierungsarbeit kommt die Landesregierung zu einer zweitägigen Klausur in Ingelheim zusammen. Zum Auftakt haben Ministerpräsident Gordon Schnieder und Finanzministerin Doris Ahnen Zwischenbilanz gezogen und die Schwerpunkte für die kommenden Monate vorgestellt.

Der Landtag hat sich in der ersten Lesung mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung der Besoldung und Versorgung beschäftigt.

Die Landesregierung will die Verwaltung in Rheinland-Pfalz einfacher, schneller und bürgerfreundlicher gestalten. Der Ministerrat hat direkt in seiner ersten Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause Maßnahmen beschlossen, um Bürokratie abzubauen und mehr digitale Verfahren zu ermöglichen. Ziel ist es, Verwaltungsverfahren zu vereinfachen und unnötigen Aufwand für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen abzubauen, um sie spürbar…