Finanzplanung
Der Finanzplan zeigt – als Anlage zum jeweiligen Haushaltsplan – grundsätzlich die mittelfristige finanzwirtschaftliche Entwicklung sowie die finanzpolitischen Ziele und Strategien der Landesregierung auf. Der Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2029 beschreibt die Herausforderungen für das Land Rheinland-Pfalz, auch in den nächsten Jahren einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu realisieren.
Der Planungszeitraum des aktuellen Finanzplans 2024 bis 2029 geht vom Basisjahr 2023 (Ist-Ergebnis), dem laufenden Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsansätze) und den Haushaltsansätzen für die Jahre 2025 und 2026 entsprechend der Regierungsvorlage aus. Die eigentlichen Planungsjahre sind die Jahre 2027 bis 2029.
Im Gegensatz zum Haushaltsplan ist der Finanzplan für die Landesregierung nicht verbindlich. Er hat vielmehr den Charakter eines mittelfristigen finanzpolitischen Programms.
Der Finanzplan 2024 bis 2029 wurde vom Ministerrat am 10. September 2024 beschlossen und dem Landtag am 19. September 2024 vorgelegt.
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2024 - 2029