Haushaltsrechnung 2021

Das Ministerium der Finanzen legt mit dieser Haushaltsrechnung gemäß Artikel 120 der Verfassung für Rheinland-Pfalz und § 80 Landeshaushaltsordnung (LHO) in Verbindung mit § 114 Abs. 1 Satz 1 LHO dem Landtag zur Entlastung der Landesregierung Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2021.

Die Haushaltsrechnung zeigt, wie sich die Haushaltsführung im Vergleich zu den Ansätzen des Haushaltsplans entwickelt hat.

Für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2021 waren die LHO und die dazu geltenden Verwaltungsvorschriften, das Landeshaushaltsgesetz 2021 (LHG 2021) vom 17. Dezember 2020 (GVBl. S. 705) sowie die zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesverwaltung im Haushaltsjahr 2021 ergangenen Verwaltungsvorschriften maßgebend.

Neben den nach §§ 85 und 86 LHO geforderten Übersichten enthält die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2021 die vom Landesrechnungshof geforderten Übersichten

• über die private Vorfinanzierung von Investitionsmaßnahmen (Immobilien) des Landes (Übersicht 10),
• über die Erwirtschaftung der globalen Minderausgaben (Übersicht 16),
• über die Jahresabschlüsse der Globalhaushalte der Hochschulen (Übersicht 18),
• über die Entnahmen und Zuführungen sowie den Bestand der Selbstbewirt-schaftungsmittel der Hochschulen (Übersicht 19) und
• über den Bestand der übernommenen Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen des Landes zum 31. Dezember 2021 (Übersicht 22).

Die im Haushaltsjahr 2021 erzielten Budgetierungsergebnisse bei den

• Personalausgaben der Obergruppen 42, 45 und 46 (ohne Gruppe 452 und Titel 422 11),
• sächlichen Verwaltungsausgaben der Obergruppen 51 bis 54 (ohne die Gruppen 529 und 531),
• Baumaßnahmen der Hauptgruppe 7 und
• sonstigen Investitionen der Obergruppen 81 und 82 nach Kapiteln und Einzelplänen sowie bei den
• Personalausgaben der Obergruppen 41, 43 und 44, der Gruppe 452 sowie des Titels 422 11
• nach Einzelplänen ergeben sich aus den Übersichten 12 bis 15.

Haushaltsrechnung 2021
RLP Haushaltsrechnung 2021 [Datei nicht barrierefrei, PDF, 7,4 MB]

Weitere Haushaltsrechnungen:
RLP Haushaltsrechnung 2020 (Datei nicht barrierefrei, PDF, 5,1 MB)