Pressemitteilungen

Heute fiel der Startschuss für die entwicklungspolitische Schulkampagne „Aktion Tagwerk – Dein Einsatz zeigt Wirkung“ an einem besonderen Ort: Rund um die MEWA Arena des 1. FSV Mainz 05 kamen ca. 300 Schüler:innen aus Rheinland-Pfalz für den ersten gemeinsamen Spendenlauf mit dem 05ER Klassenzimmer zusammen.

Im Rahmen der Aktionstage „Respekt. Bitte!“ hat Finanzministerin Doris Ahnen sich mit Vollziehungsbeamten der Steuerverwaltung zu ihren Erfahrungen im Außendienst ausgetauscht. Dabei standen Gewalterfahrungen und die Anwendung der Sicherheitsausrüstung im Fokus.

ISB-Darlehen in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro und Tilgungszuschüsse von rund 1,2 Millionen Euro

ISB-Darlehen in Höhe von rund 6,7 Millionen Euro und Tilgungszuschüsse von rund 2,3 Millionen Euro

ISB-Darlehen in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro und Tilgungszuschüsse von rund 1,3 Millionen Euro

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen rechnet im Vergleich zur Schätzung vom Herbst 2024 bundesweit mit einem Rückgang der Steuereinnahmen in Höhe von rund 3 Milliarden Euro im laufenden Jahr und rund 20 Milliarden Euro pro Jahr in den Folgejahren.

Der Ministerrat hat heute eine Rechtsverordnung beschlossen, die Abweichungen von den Vorschriften des Baugesetzbuches zur Katastrophenbewältigung weiterhin ermöglicht. 

Um den Campus der Universität Trier nachhaltig zu erneuern und vor dem Hintergrund des Sanierungs- und Erneuerungsbedarfs der Bestandsgebäude A, B und BZ auf dem Campus der Universität Trier haben das Ministerium der Finanzen, das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, die Universität Trier und der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung entschieden, dass ein neues multifunktionales Verfügungsgebäude auf dem Campus entstehen…

Der Ministerrat hat heute eine Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz beschlossen. Die Anpassung erleichtert vor allem den Um- und Ausbau bestehender Gebäude und fördert Investitionen in den Neubau. Damit setzt die Landesregierung erste Maßnahmen aus dem Bürokratie-Abbau-Paket um: Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauens.

Klimaschutzministerin Katrin Eder, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Bauministerin Doris Ahnen unterzeichnen mit Vertretern aus Bausektor und Verwaltung Vereinbarung zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft auf dem Bau. So soll insbesondere die öffentliche Hand bei Abrissmaßnahmen den selektiven Rückbau konsequent umsetzen und verstärkt Recyclingbaustoffe bei neuen Bauprojekten einsetzen.