Pressemitteilungen

„Unsere Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter sorgen jeden Tag dafür, dass unser Gemeinwesen funktioniert – in Schulen, bei Polizei und Justiz, in den Finanzämtern, den Verwaltungen und vielen weiteren Bereichen. Sie tragen Verantwortung für Sicherheit, Bildung, Rechtsstaatlichkeit und das Funktionieren unseres Landes. Mit der Übertragung des Tarifergebnisses sorgen wir dafür, dass sie an der allgemeinen…

Im Zuge der Neubildung der Landesregierung Rheinland-Pfalz wird Staatssekretär Dr. Fedor Rose künftig die Funktion des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Digitalisierung (CIO/CDO) wahrnehmen. Die Landesregierung setzt damit die organisatorische Neuordnung der Zuständigkeiten im Bereich der Digitalisierung um.

Rheinland-Pfalz hat sich dem bundesweiten Memorandum of Understanding (MoU) „Bestes Netz für Deutschland“ angeschlossen, an dessen Erarbeitung es seit Oktober 2025 aktiv mitgewirkt hatte. Staatssekretär Dr. Fedor Rose unterzeichnete die Vereinbarung am Montag im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung gemeinsam mit Bundesminister Dr. Karsten Wildberger sowie Vertreterinnen und Vertretern weiterer Länder, der kommunalen…

Ausstellung vom 29. April bis 31. Mai 2026 in Neustadt in der Weinstraße

Ab 31. März 2026 können sich Bürgerinnen und Bürger auch in Rheinland-Pfalz für die neue Funktion „Steuererklärung mit einem Klick“ in der „MeinELSTER+“-App registrieren.

Die Zahl der Baugenehmigungen für neue Wohngebäude in Rheinland-Pfalz ist im Jahr 2025 deutlich gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz wurden 3.718 Genehmigungen für den Neubau von Wohngebäuden erteilt, ein Zuwachs von 22 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

ISB-Darlehen in Höhe von 10,4 Millionen Euro und Tilgungszuschüsse von 4,3 Millionen Euro

Das Land Rheinland-Pfalz fördert mit Unterstützung durch Mittel des Bundes den Bau einer Gemeinschaftswohnung für eine Wohngemeinschaft mit 18 Individualwohnplätzen in Koblenz: Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen überreichte gemeinsam mit ISB-Vorstandsmitglied Sandra Baumbach den Förderbescheid an Werner Bleidt, den Vorstand der Stiftung Bethesda-St. Martin.

Mit einem offiziellen Spatenstich haben Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen und Innenminister Michael Ebling auf dem Gelände des Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz Rheinland-Pfalz (LfBK) in der Lindenallee in Koblenz den Baubeginn für ein neues Unterkunftsgebäude eingeläutet.

Die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder konnten heute mit einem Abschluss erfolgreich beendet werden.