Pressemitteilungen

Staatsministerin Doris Ahnen hat heute in Mainz in Vertretung von Sportminister Michael Ebling zwei Zuwendungsverträge an Christine Bechtloff (Vorsitzende des Mombacher Turnvereins 1861 e.V.) und Andreas Maurer (Vorsitzender der Turngemeinde 1861 e.V. Mainz-Gonsenheim) aus dem Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen überreicht. Damit setzt das Land ein gezieltes Signal für die nachhaltige Weiterentwicklung von…

Finanzministerin Doris Ahnen besuchte das Finanzamt Bad Kreuznach, um sich über die aktuellen Entwicklungen bei der Bearbeitung der Einkommensteuererklärungen zu informieren. Dabei kam sie auch mit jungen Nachwuchskräften ins Gespräch, die ein wichtiger Bestandteil einer zukunftsfähigen Steuerverwaltung in Rheinland-Pfalz sind.

Der Ministerrat hat in dieser Woche den Entwurf für das Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur" (LGRP-Plan) im Grundsatz gebilligt – und damit den Startschuss für die Investitionsoffensive gegeben. Nach dem Inkrafttreten des Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) auf Bundesebene in der vergangenen Woche schafft Rheinland-Pfalz frühzeitig…

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen rechnet im Vergleich zur letzten Schätzung vom Frühjahr wachstumsbedingt mit spürbaren Steuermehreinnahmen. „Damit zeigen die von der Bundesregierung mit Unterstützung der Länder auf den Weg gebrachten wachstumsstärkenden Maßnahmen erste Wirkung“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz.

Finanzministerin Doris Ahnen hat Herrn Oliver Jentsch mit Wirkung zum 1. November 2025 zum neuen Amtsleiter des Finanzamts Bingen-Alzey bestellt. Oliver Jentsch folgt auf Nicole Braunweiler, die an das Landesamt für Steuern in Koblenz wechselte.

„Die Schaffung von genügend bezahlbarem Wohnraum gehört zu den wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Mit unseren Programmen der sozialen Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz setzen wir hier gezielt an. Ich freue mich heute hier auf dem Gelände des alten Busdepots, wo gerade 130 bezahlbare Wohnungen entstehen, vier Förderbescheide für weitere 71 Wohnungen an unterschiedlichen Orten in Trier übergeben zu können“, sagte Finanz- und…

Rheinland-Pfalz feiert in diesem Jahr das zehnjährige Bestehen des Bündnisses Bezahlbares Wohnen und Bauen – ein Jahrzehnt engagierter Zusammenarbeit von Land, Kommunen, Wohnungswirtschaft und sozialen Akteuren mit einem gemeinsamen Ziel: mehr bezahlbaren und zukunftsfähigen Wohnraum zu schaffen. Die Mitglieder des Bündnisses für Bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz haben sich heute zu ihrer Sitzung anlässlich des zehnjährigen…

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen legte dem Landtag in Mainz heute den Entwurf des Nachtragshaushalts für 2025 und 2026 vor.

Der Ministerrat hat heute dem Entwurf einer neuen Mietpreisbegrenzungsverordnung zugestimmt, mit der die bestehende Mietpreisbremse bis Ende 2029 verlängert und die Gebietskulisse angepasst wird.

Innenminister Michael Ebling und Bauministerin Doris Ahnen haben der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (DSD) einen Förderbescheid in Höhe von 650.000 Euro übergeben. Die Landesregierung unterstützt die DSD damit bei der Errichtung und dem Betrieb einer Jugendbauhütte in Rheinland-Pfalz. Bei der Jugendbauhütte handelt es sich um eine Einrichtung, bei der junge Menschen unter fachlicher Anleitung traditionelle Handwerkstechniken zur…