Der Leitfaden fasst die Regelungen zum Programm PEK-RP zusammen und gibt Auskunft zu einzelnen Anwendungsfragen.

Die Präsentation zu den Informationsveranstaltungen fassen die Kernpunkte des Entschuldungsprogramms zusammen, ebenso die maßgeblichen Änderungen im Gemeindehaushaltsrecht.

In einer Checkliste sind die phasenweise Arbeitsschritte aufgezählt, die bei den teilnehmenden Kommunen umzusetzen sind. 

Der Zeitplan gibt einen detaillierten Überblick zur Umsetzung der Kommunalentschuldung im Rahmen des Programms PEK-RP.

Im Folgenden finden Sie weitere Informationen zum Programm PEK-RP als Download:

• Pressemitteilung vom 05. Oktober 2023: Antragstellung abgeschlossen: 654 Kommunen beantragen eine Teilnahme am Entschuldungsprogramm
• Pressemitteilung vom 26. April 2023: Programm zur Teilentschuldung der Kommunen gestartet: Antragstellung ab sofort online möglich
• Pressemitteilung vom 25. Januar 2023: Landtag verabschiedet Gesetz zur Teilentschuldung der Kommunen
• Informationsschreiben zum Programm PEK-RP vom 06. April 2023 für Ortsgemeinden
• Informationsschreiben zum Programm PEK-RP vom 06. April 2023 für übrige Kommunen

In der Liste der Aktualisierungen sind die Anpassungen zu einzelnen Dokumenten auf dieser Homepage (Leitfaden, Testberechnung) aufgeführt, die ab dem 21. Juli 2023 erfolgt sind.