Der Leitfaden fasst die Regelungen zum Programm PEK-RP zusammen und gibt Auskunft zu einzelnen Anwendungsfragen.

Die Präsentation zu den Informationsveranstaltungen fassen die Kernpunkte des Entschuldungsprogramms zusammen, ebenso die maßgeblichen Änderungen im Gemeindehaushaltsrecht. Mit Informationsschreiben wurden am 06. April 2023 alle Kommunen einschließlich der Ortsgemeinden über das Programm PEK-RP unterrichtet.

Im Ablaufplan sind Einzelheiten zur Umsetzung des Programms PEK-RP ausgeführt.

Der Zeitplan gibt einen detaillierten Überblick zur Umsetzung der Kommunalentschuldung im Rahmen des Programms PEK-RP.

Im Folgenden finden Sie weitere Informationen zum Programm PEK-RP als Download:

• Pressemitteilung vom 08. August 2024: Historischer Schuldenschnitt für Kommunen in Rheinland-Pfalz – Finanzministerin Doris Ahnen übergibt Bescheid an Donnersbergkreis
• Pressemitteilung vom 24. Juni 2024: Historischer Schuldenschnitt für Kommunen in Rheinland-Pfalz – Finanzministerin Doris Ahnen übergibt Bescheid an Stadt Frankenthal
• Pressemitteilung vom 16. Mai 2024: Historischer Schuldenschnitt für Kommunen in Rheinland-Pfalz – Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Michael Ebling übergeben Bescheid an Stadt Worms
• Pressemitteilung vom 29. Februar 2024: 519 Kommunen bekommen Angebot zur Teilnahme am Programm PEK-RP
• Pressemitteilung vom 05. Oktober 2023: Antragstellung abgeschlossen: 654 Kommunen beantragen eine Teilnahme am Entschuldungsprogramm
• Pressemitteilung vom 26. April 2023: Programm zur Teilentschuldung der Kommunen gestartet: Antragstellung ab sofort online möglich
• Pressemitteilung vom 25. Januar 2023: Landtag verabschiedet Gesetz zur Teilentschuldung der Kommunen
• Pressemitteilung vom 06. Dezember 2022: Kommunale Handlungs- und Leistungsfähigkeit dauerhaft stärken: Ministerrat beschließt Gesetzentwurf zur Teilentschuldung der Kommunen
• Pressemitteilung vom 21. September 2022: Historischer Schuldenschnitt: Land übernimmt Liquiditätskredite der Kommunen im Umfang von drei Milliarden Euro