Technische Baubestimmungen

Die Schutzziele der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO) werden durch Technische Baubestimmungen konkretisiert. Die darin aufgenommenen Regeln sind für die Planung, Bemessung und Konstruktion sicherer baulicher Anlagen unerlässlich. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag zur Rechts- und Anwendungssicherheit von Bauprodukten und Bauarten.

Bisher bestanden die Technischen Baubestimmungen aus den Bauregellisten A und B, der Liste C sowie der Liste der Technischen Baubestimmungen. Die einzelnen Listen wurden mindestens jährlich aktualisiert. Im Zusammenhang mit der Novelle der LBauO durch Artikel 1 des Änderungsgesetzes vom 18. Juni 2019 (GVBl. S. 112) wurden sie fortgeschrieben und mit Bekanntmachung vom 23. Dezember 2019 erstmals als Verwaltungsvorschrift „Bekanntmachung von Technischen Bau-bestimmungen (VV-TB)“ zusammengefasst veröffentlicht.

Die VV-TB hat ihre Rechtsgrundlage in § 87a Abs. 1 LBauO. Sie beruht auf der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB), veröffentlicht vom Deutschen Institut für Bautechnik. Die MVV TB wurde unter Vermeidung von Doppelregelungen an die rheinland-pfälzische Rechtslage angepasst.

Die VV-TB wird im Ministerialblatt veröffentlicht. Das gilt auch für künftige Aktualisierungen. Die Anlage zur Verwaltungsvorschrift wird dagegen ausschließlich auf der Internetseite des Ministeriums der Finanzen veröffentlicht (§ 3 Abs. 2 LBauO).

Bekanntmachung von Technischen Baubestimmungen (VV-TB)
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen

• Industriebaurichtlinie (IndBauRL)
• Richtlinien über Flächen für die Feuerwehr
• Systembödenrichtlinie (SysBöR)
• Leitungsanlagenrichtlinie (LAR)
• Lüftungsanlagenrichtlinie (LüAR)
• Kunststofflagerrichtlinie
• Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an Bauteile und Außenwandbekleidungen in Holzbauweise (Holzbau-Richtlinie - HolzBauRL)

Ältere Fassungen finden Sie im Archiv. 

Ausgewählte verwendungsspezifische Leistungsanforderungen zur Erfüllung der Bauwerksanforderungen finden Sie in der Prioritätenliste und den dazugehörigen Erläuterungen in den Schreiben des Ministeriums der Finanzen:

Ausgewählte verwendungsspezifische Leistungsanforderungen zur Erfüllung der Bauwerksanforderungen:
Prioritätenliste - Stand: 12. Dezember 2017

Prioritätenliste - Stand: 25. Februar 2019

Prioritätenliste - Stand: 1. Juni 2021

• Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Oktober 2014 in der Rechtssache C-100/13
  Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 14. Oktober 2016
• Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Oktober 2014 in der Rechtssache C-100/13
  Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 25. Juli 2017
• Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Oktober 2014 in der Rechtssache C-100/13
  Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 5. Januar 2018