Pressemitteilungen

Die Ortsgemeinde Niederwerth ist die erste rheinland-pfälzische Kommune, die dem Projektaufruf des Ministeriums der Finanzen für vorbildliche Konzeptvergabeverfahren bei der Veräußerung öffentlicher Grundstücke gefolgt ist.

„Betriebe der Land- und Forstwirtschaft sind stark von witterungsbedingten Schwankungen betroffen. Durch eine neue Regelung können land- und forstwirtschaftliche Betriebe künftig ihre Gewinne und Verluste über einen Zeitraum von drei Jahren glätten. So können schlechtere Ergebnisse, zum Beispiel durch Frost- oder Dürreschäden, mit besseren Ergebnissen ertragreicher Ernten ausgeglichen werden. Im Ergebnis führt dies zu einer…

Durch die Corona-Krise muss Rheinland-Pfalz im laufenden Jahr mit erheblichen Steuermindereinnahmen im Vergleich zur letzten Steuerschätzung vom Oktober 2019 rechnen. Auch für die folgenden Jahre werden Mindereinnahmen prognostiziert. Dies ist das Ergebnis der 157. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie zeigen sich bei den Trägern der Kinder- und Jugendhilfe, deren Angebot auch eine Beherbergung umfasst, besonders vehement. Die Häuser mussten aus Gründen des Infektionsschutzes schließen und sind in ihrer Existenz bedroht.

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung den vom Ministerium der Finanzen vorgelegten Richtlinien für die Anlage der Mittel des Sondervermögens „Versorgungsrücklage des Landes“ zugestimmt. „Die neuen Anlagegrundsätze orientieren sich im Rahmen einer langfristigen Anlagestrategie an den Zielen der Werthaltigkeit, Sicherheit und Nachhaltigkeit und setzen im Bereich der Finanzpolitik des Landes Rheinland-Pfalz ein…

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen begrüßt den Vorschlag für ein Corona-Steuerhilfegesetz, über den die Bundesregierung heute beraten hat. 

„Eine nachhaltige, ressourcenschonende und klimafreundliche Politik gehört schon seit langem zu Rheinland-Pfalz. Für die Erreichung nationaler und internationaler Klimaschutzziele spielen Gebäude eine besonders wichtige Rolle, denn sie haben einen wesentlichen Anteil am Gesamtenergiebedarf und an den Treibhausgasemissionen. Die Liegenschaften des Landes Rheinland-Pfalz nehmen hierbei eine Vorbildfunktion ein. Um das Ziel der…

Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen hat Dr. Wilfried Hoffmann zum neuen Leiter der Niederlassung Trier des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) bestellt. Dr. Wilfried Hoffmann folgt Dr. Christoph Thein nach, der mit Ablauf des Monats März in den Ruhestand getreten ist.

„Die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger sind mit ihren Finanzämtern sehr zufrieden. Neben der guten fachlichen Kompetenz wurde insbesondere die Freundlichkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter sehr gelobt“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen. Dies ist ein wesentliches Ergebnis der Bürgerbefragung 2019/2020 der Finanzämter.

Zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen in der Corona-Pandemie erhalten betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen vielfältige steuerliche Hilfen. „Es ist in der aktuellen Situation wichtig, kurzfristig Liquidität zur Verfügung zu stellen, um die Existenz betroffener Unternehmen zu sichern. Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder bewerten die Lage täglich neu und legen Wert darauf, dass die…