Pressemitteilungen
- | Finanzverwaltung
Finanzamtsnachwuchs: 166 beenden Studium erfolgreich
Weiterlesen60 Jahre rheinland-pfälzisch-saarländische Ausbildungskooperation
Im Rahmen der jährlichen Diplomierungsfeier erhielten insgesamt 166 Nachwuchskräfte der rheinland-pfälzischen (146) und der saarländischen Finanzverwaltung (17) sowie des Bundeszentralamtes für Steuern (3) am 29. Juni 2017 ihre Urkunden als Diplom-Finanzwirte. Als Lehrgangsbester schloss Jan Nürenberg vom Finanzamt Koblenz die Prüfung ab.
- | Steuerhinterziehung
Ahnen: Steuerbetrug mit manipulierten Kassen entschieden bekämpfen
WeiterlesenSteuerbetrug durch manipulierte Kassen führt zu massiven Einnahmeverlusten des Staates. Schätzungen gehen von einem Betrag von bis zu zehn Milliarden Euro im Jahr aus. Der Betrug hat damit ein Ausmaß angenommen, das konkreten Handlungsbedarf aufzeigt. Bundestag und Bundesrat haben Ende 2016 ein Gesetz zur Bekämpfung des Steuerbetrugs mit manipulierten Kassenaufzeichnungen verabschiedet, das auch auf Initiative der SPD-geführten…
- | Landtag/Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Neues Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Aufstockung bestehender kommunaler Investitionsprogramme
WeiterlesenAm 02. Juni 2017 hat der Bundesrat den Gesetzen zur Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern zugestimmt. Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen bewertete die Einigung heute im rheinland-pfälzischen Landtag als positiv: „Im Vergleich zu den heutigen Regelungen können wir mit Mehreinnahmen in Höhe von rund 250 Mio. Euro rechnen. Das Land Rheinland-Pfalz und die Kommunen im Land erhalten damit zusätzliche…
- | Besoldungsrecht
Landesgesetz zur Erhöhung der Beamtenbesoldung 2017/2018 angenommen
WeiterlesenHeute wurde im rheinland-pfälzischen Landtag der Gesetzentwurf der Landesregierung angenommen, mit dem Besoldung und Versorgung für die Jahre 2017 und 2018 erhöht werden.
- | Pensionsfonds
Ahnen: „Konsequente Neuordnung bei Pensionsfonds und PLP“
Weiterlesen„Der 1996 errichtete Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz wird aufgelöst. Die sogenannte Kanther-Rücklage wird als Sondervermögen fortgeführt“, erklärte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz. Hintergrund der Neugestaltung ist das Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 22. Februar 2017.
- | Bundesrat/Patentboxen
Ahnen: „Aggressive Steuerplanung multinationaler Konzerne verhindern – faire Finanzierung öffentlicher Haushalte sichern“
WeiterlesenDie aggressive Steuerplanung multinationaler Konzerne führt zu Einnahmeverlusten des Staates in Milliardenhöhe. Die OECD hat bereits im Jahr 2015 einen Katalog von Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen und -verlagerungen multinationaler Unternehmen vereinbart. Der Bundesrat hat heute einem Gesetzentwurf zugestimmt, der einen Teil der OECD-Vereinbarung in deutsches Recht umsetzt.
- | Personalien
Ministerin Ahnen verabschiedet Präsidenten des Landesrechnungshofes: Klaus P. Behnke geht in den Ruhestand
WeiterlesenHeute verabschiedete die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen in Vertretung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Präsidenten des Landesrechnungshofes, Klaus P. Behnke, formell in den Ruhestand.
- | Besoldungsrecht
Landesgesetz zur Erhöhung der Beamtenbesoldung 2017/2018 in Erster Lesung im Landtag
WeiterlesenDer rheinland-pfälzische Landtag hat sich heute in Erster Lesung mit einem Gesetzentwurf der Landesregierung beschäftigt, mit dem die Besoldung und Versorgung für die Jahre 2017 und 2018 erhöht werden soll.
- | Steuern
Änderung des Landesgebührengesetzes im Landtag angenommen
WeiterlesenDer rheinland-pfälzische Landtag hat heute eine Reihe von Änderungen im Landesgebührengesetz beschlossen.
- | Steuern
Ferienjobs und Steuern: Ab wann müssen Schüler und Studenten Steuern zahlen?
WeiterlesenGemeinsamer Aktionstag von Info-Hotline der Finanzämter und Steuerberaterkammer Rheinland-Pfalz
Für die meisten Schüler und Studenten sind die Sommerferien die schönste Zeit des Jahres. Viele nutzen die Zeit auch, um ihr erstes eigenes Geld zu verdienen oder ihr Taschengeld aufzubessern. „Schüler und Studenten müssen in der Regel Steuern auf den Lohn ihres Ferienjobs zahlen. In den meisten Fällen können sie sich jedoch die Steuer im…