Pressemitteilungen

Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg und 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums der Finanzen sind auch in diesem Jahr wieder im Team der rheinland-pfälzischen Landesregierung beim Mainzer Firmenlauf mitgelaufen.

Der Gesetzentwurf gegen Steuerbetrug im Onlinehandel hat die nächste Hürde genommen: Der Finanzausschuss des Bundesrates hat heute die vorgesehenen Maßnahmen im Kampf gegen Steuerbetrug mit Nachdruck begrüßt. Die Regelung, die auf Initiative der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder entstanden ist, soll Steuerhinterziehung im Onlinehandel zukünftig effektiv verhindern.

In Rheinland-Pfalz werden für rund 62.000 Kindergeldfälle im Bereich des öffentlichen Dienstes die entsprechenden Zahlungen für Beamtinnen und Beamten vom Landesamt für Finanzen festgesetzt und ausgezahlt. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung in Brüssel die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, diese Aufgabe ab dem 1. Oktober 2018 an die Bundesagentur für Arbeit zu übertragen.

Attraktiver bezahlbarer Wohnraum ist knapp – daher fördert das Land Rheinland-Pfalz über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) den Umbau und die Sanierung von zwölf Wohnungen der WB Wohnraum Mainz GmbH & Co. KG, einem Tochterunternehmen der Wohnbau Mainz GmbH.

„Vielen Bürgerinnen und Bürgern ist es ein großes Anliegen, Besitz und Vermögen gut und sicher in die Hände der nachfolgenden Generationen zu übertragen. Wir unterstützen die Bürgerinnen und Bürger dabei durch wichtige Informationen und Hinweise, die das Steuerrecht betreffen“, erklärte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen.

Finanzministerin Doris Ahnen gratulierte heute in Mainz der Präsidentin des Landesamtes für Steuern, Brigitte Bollinger-Wechsler, zum 40-jährigen Dienstjubiläum. „40 Jahre im öffentlichen Dienst sprechen für ein unerschöpfliches Wissen, einen weitreichenden Erfahrungsschatz sowie für ein ausgezeichnetes und kontinuierliches Engagement“, sagte Ahnen anlässlich der Überreichung der Urkunde zum Dienstjubiläum.

Im Landesmuseum Mainz wurde am Montag die Ausstellung „Neue Standards. Zehn Thesen zum Wohnen“ des Bundes Deutscher Architekten in Kooperation mit dem Ministerium der Finanzen, der Architektenkammer Rheinland-Pfalz und der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz eröffnet. Die Ausstellung, die zuvor schon in zahlreichen anderen Städten ein großes Publikum erreichte, ruft dazu auf, Wohnen in einer sich verändernden Gesellschaft…

Heute hat der Ministerrat den Regierungsentwurf des Landeshaushaltes für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. „Mit diesem Haushalt werden wir gemeinsam und zuversichtlich die Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz gestalten. Die Landesregierung legt bereits für 2019 einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden vor. Mit gezielten Ausgaben stellen wir gemeinsam wichtige Weichen für die Jahre 2019, 2020 und darüber hinaus“, sagten…

Die mit dem Staatspreis 2018 für Architektur und Wohnungsbau ausgezeichneten Projekte sind seit heute in einer Ausstellung im Zentrum Baukultur zu sehen. „Die ausgestellten Projekte sind vorbildlich für die Wohnkultur in Rheinland-Pfalz und leisten einen zukunftsweisenden Beitrag zu den wichtigen Themen rund ums Bauen und Wohnen“, betonte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen bei der Ausstellungseröffnung in Mainz.

Im Rahmen eines feierlichen Amtswechsels übertrug Doris Ahnen, Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz, am 10. August 2018 nun auch offiziell die Leitung des Finanzamts an Jan Philip Poppelbaum, der die Amtsgeschäfte bereits seit Beginn des Jahres führt. Gleichzeitig wurde der ehemalige Leiter des Amtes, Edgar Leicht, der an die Hochschule für Finanzen wechselte, verabschiedet.