Pressemitteilungen

Finanzministerin Doris Ahnen übergab heute feierlich die Leitung der in Daun ansässigen Landesfinanzkasse an Stefanie Weischer und verabschiedete den bisherigen langjährigen Leiter Klaus Fischer in den wohlverdienten Ruhestand.

Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) beabsichtigt, ihre Konzernstruktur zu vereinfachen und ihren Marktauftritt zu vereinheitlichen. Das regionale Unternehmenskundengeschäft, das die LBBW seither unter dem Namen „LBBW Rheinland-Pfalz Bank“ führt, wird künftig auch unter der Marke LBBW firmieren. Dies hat zur Folge, dass die „Rheinland-Pfalz-Bank“ als unselbständige Anstalt vorbehaltlich der notwendigen formellen Zustimmung der…

Finanzministerin Doris Ahnen hat im Rahmen einer Feierstunde am Freitag, den 11. Januar 2019 offiziell den neuen Leiter des Finanzamts Neustadt, Norbert Krischer, in das Amt des Vorstehers eingeführt. Gleichzeitig wurde Christian Baur, der das Amt zuvor rund fünf Jahre leitete, verabschiedet.

Für das geplante „Medienhaus“ auf dem Campus der Johannes Gutenberg-Universität Mainz haben das Ministerium der Finanzen (FM) und das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) unter enger Einbindung der künftigen Nutzer, der Johannes Gutenberg-Universität und der Hochschule Mainz, einen neuen Standort und ein neues bauliches Konzept festgelegt. Die bisherigen Planungen sahen vor, das Medienhaus in zwei Bauteilen auf…

„In der Fortführung einer guten Tradition werden die rheinland-pfälzischen Finanzämter auch in diesem Jahr wieder den sogenannten ‘Weihnachtsfrieden‘ wahren“, teilte Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz mit. „Weihnachten hat im Jahreskalender eine besondere Bedeutung. Die Menschen kommen zur Ruhe und lassen das zurückliegende Jahr besinnlich ausklingen. Mit dem Weihnachtsfrieden leistet die Finanzverwaltung einen kleinen Beitrag…

Der Landtag hat heute das Gesetz zur finanziellen Beteiligung der Kommunen an der Integrationspauschale des Bundes verabschiedet.

Nach rund sechs Wochen intensiver Beratung in den Ausschüssen hat der rheinland-pfälzische Landtag den Landeshaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. „Das Parlament hat heute den ersten Haushalt seit über einem halben Jahrhundert beschlossen, der die Tilgung von Schulden vorsieht. Aber wir schaffen mit diesem Haushalt noch mehr als das: Der Haushalt ist auch strukturell ausgeglichen, wir planen bewusst Überschüsse ein und wir…

„Im Jahr 2019 treten einige Änderungen im Steuerrecht in Kraft. Um Familien zu entlasten, wird das Kindergeld ab Juli um 10 Euro im Monat erhöht. Der steuerliche Kinderfreibetrag steigt entsprechend“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz. Allen Einkommensteuerzahlern komme die Anhebung des Grundfreibetrags sowie der übrigen Tarifeckwerte beim Einkommensteuertarif zu Gute.

„Der „Kleingartenverein Am Ebenberg e.V.“ setzt sich vorbildlich für die positive Stadtgestaltung ein, fördert den Umwelt- und Naturschutz und macht Natur für Menschen aller Generationen erlebbar. Ich freue mich, dass dieses wertvolle Engagement nun mit der Goldmedaille im Bundeswettbewerb ausgezeichnet wurde und gratuliere den Vereinsmitgliedern herzlich zu dieser Anerkennung“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen anlässlich des Empfangs…

Der Stabilitätsrat hat heute in seiner 18. Sitzung in Berlin die haushaltswirtschaftliche Lage von Bund und Ländern auf der Grundlage ihrer Stabilitätsberichte geprüft. Der rheinland-pfälzischen Haushaltspolitik wurden wie in den Jahren zuvor eine positive Entwicklung und eine solide Haushaltsführung bestätigt.