Pressemitteilungen

Mit der Zusammenführung der Finanzämter Mainz-Mitte und Mainz-Süd wird die letzte Teilmaßnahme der Strukturreform der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung umgesetzt. Die Strukturmaßnahme hat zur Folge, dass Zuständigkeiten von den jetzigen Finanzämtern Mainz-Mitte und Mainz-Süd auf die Finanzämter Bingen-Alzey und Worms-Kirchheimbolanden verlagert werden. Für die Verbandsgemeinden Rhein-Selz und Bodenheim wird somit ab dem 1. Dezember…

Das rheinland-pfälzische Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen kam heute in Mainz zu seinem insgesamt fünften Plenartreffen zusammen. Drei Jahre nachdem das Bündnis gegründet wurde, zog Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen ein positives Fazit. „Das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz ist eine Erfolgsgeschichte. Seit Oktober 2015 hat das breit aufgestellte Bündnis Vieles erreichen können. Gemeinsam mit den…

Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg hat heute in Burgschwalbach die Wettbewerbsarbeiten zur Entwicklung der Burg Schwalbach vorgestellt. „Die Entwicklung der Burg Schwalbach ist ein großes, herausforderndes Projekt. Eine komplette Burganlage aus dem 14. Jahrhundert mit großem touristischen und kulturellem Potenzial soll wiederbelebt und bestmöglich genutzt werden. Um die besten Ideen und Vorschläge zur künftigen Nutzung und Verbesserung…

Doris Ahnen, Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz, hat am 16. November 2018 feierlich die Leitung des Finanzamtes Simmern Zell an Herrn Dr. Michael Buch übertragen.

Um ein Zeichen für die Bedeutung des Lesens zu setzen, nahmen auch Finanzministerin Doris Ahnen und Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg am diesjährigen Vorlesetag teil und lasen Schülerinnen und Schülern in der Heinrich-Mumbächer-Schule und der Grundschule auf dem Lerchenberg vor.

Nierstein, 15. November 2018. Mit einem ISB-Darlehen in Höhe von rund drei Millionen Euro und einem Tilgungszuschuss von knapp 900.000 Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 25 Wohnungen in der Gutenbergstraße in Nierstein. Die geförderten barrierefreien Wohnungen dürfen 25 Jahre lang zweckgebunden nur an Haushalte mit niedrigen…

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat heute in Berlin den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten im Jahr 2019 beraten. „Die Integration von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe für Bund, Länder und Kommunen. Ich begrüße, dass die Bundesregierung mit dem vorliegenden Gesetzentwurf die Bundesbeteiligung an den Integrationskosten für das Jahr 2019…

Das Land Rheinland-Pfalz wird gemeinsam mit anderen Ländern einen Gesetzesantrag in den Bundesrat einbringen, der die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen vorsieht. Dies beschloss der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung in Mainz.

Bezahlbarer Wohnraum ist knapp – daher fördert das Land Rheinland-Pfalz einen Neubau der Ortsgemeinde Essenheim über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB).

Die Burg Schwalbach liegt oberhalb des Ortes Burgschwalbach im Rhein-Lahn-Kreis. Die Burganlage aus dem 14. Jahrhundert wurde bis in die 1730er Jahre genutzt, danach dem Verfall preisgegeben. Künftig soll in der Burganlage wieder eine Gastronomie betrieben werden. Hierfür hat das Land Rheinland-Pfalz einen Architektenwettbewerb ausgelobt, um die besten Ideen und Vorschläge zur künftigen Nutzung und Verbesserung der touristischen…