Diese Zahlen beruhen auf dem Ergebnis der 154. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen. Demnach kann das Land für 2019 insgesamt 14,59 Mrd. Euro und für 2020 15,34 Mrd. Euro Einnahmen erwarten. Das sind 14 Mio. Euro (2019) bzw. 19 Mio. Euro (2020) mehr als nach der letzten Steuerschätzung prognostiziert. Die Veränderungen liegen damit im Unschärfebereich von unter 0,2 Prozent. Für 2018 kann das Land mit 13,88 Mrd. Euro Steuereinnahmen rechnen.
"Die Steuerschätzung zeigt, dass die Phase sehr starker Mehreinnahmen ausläuft. Insgesamt ist die Entwicklung gleichwohl weiterhin solide", erklärte Finanzministerin Doris Ahnen.
Auch bei den rheinland-pfälzischen Kommunen ergeben sich nur leichte Veränderungen gegenüber der letzten Schätzung. Nach nochmaligen Mehreinnahmen im ohnehin starken Jahr 2018, das zudem durch einen positiven Sondereffekt geprägt ist, gehen die Einnahmen im Jahr 2019 leicht zurück. Im laufenden Jahr werden mit insgesamt 4,86 Mrd. Euro 32 Mio. Euro mehr Einnahmen erwartet als im Mai. Für 2019 werden mit 4,80 Mrd. Euro 37 Mio. Euro weniger als bei der letzten Schätzung prognostiziert. Für 2020 werden keine wesentlichen Veränderungen erwartet, sodass die bisherige Schätzung von 5,17 Mrd. Euro bestätigt wird. Im Jahresdurchschnitt steigen die kommunalen Steuereinnahmen in den Jahren 2018 bis 2020 um mehr als 5 Prozent pro Jahr. „Die Steuerschätzung bestätigt, dass die Kommunen auch in den nächsten Jahren mit einer stabilen Einnahmesituation rechnen können“, sagte Finanzministerin Ahnen.
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