Pressemitteilungen

Viele Schülerinnen, Schüler und Studierende nutzen die Sommermonate, um ihr erstes eigenes Geld zu verdienen oder ihr Taschengeld aufzubessern und damit auch einen Eindruck vom Berufsalltag zu gewinnen. Häufig tauchen dabei steuerliche Fragen auf.

In Rheinland-Pfalz sind nach Angaben des Statistischen Landesamtes im Jahr 2018 13.320 neue Wohnungen entstanden. Dies ist ein Anstieg um 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (2017: 10.656). Ein Blick auf die bundesweite Statistik, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurde, zeigt, dass Rheinland-Pfalz damit im Bundesvergleich vorne liegt. Nur Hamburg konnte einen höheren Anstieg bei den fertiggestellten Neubauwohnungen…

Bei ihrer Jahrestagung im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick haben sich die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder unter anderem mit Verbesserungen im steuerlichen Gemeinnützigkeitsrecht beschäftigt.

„Mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, das geht nur gemeinsam. Es braucht konstruktive und kreative Akteure aus allen Bereichen des Planens, Bauens und Wohnens. Umso mehr freut es mich, heute auch die LBS Landesbausparkasse Südwest als neuen Partner für die Branche der in Rheinland-Pfalz ansässigen Bausparkassen in unserem Bündnis zu begrüßen“, sagte die rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen beim insgesamt sechsten…

Unmittelbar nach Bekanntwerden des Tarifabschlusses für die Beschäftigten der Länder hat die Landesregierung die zeitgleiche und systemgerechte Übertragung der linearen Gehaltssteigerungen (3,2 Prozent zum 1. Januar 2019, weitere 3,2 Prozent zum 1. Januar 2020 und 1,4 Prozent zum 1. Januar 2021) auf die Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger des Landes bekräftigt. Nach…

Nach den Ergebnissen der 155. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen muss das Land Rheinland-Pfalz mit Mindereinnahmen gegenüber der letzten Steuerschätzung von Oktober 2018 rechnen. Demnach kann das Land für 2019 insgesamt 14,567 Milliarden Euro und 2020 15,180 Milliarden Euro Einnahmen erwarten. Das sind 24 Millionen Euro (2019) bzw. 164 Millionen Euro (2020) weniger als nach der letzten Steuerschätzung prognostiziert.

Finanzministerin Doris Ahnen hat heute in Mainz der Präsidentin des Landesamtes für Steuern, Brigitte Bollinger-Wechsler, ihre Ruhestandsurkunde überreicht. Brigitte Bollinger-Wechsler tritt ihren Ruhestand zum 1. Juli 2019 an.

Zur Stärkung des geförderten Wohnungsbaus haben heute das Land Rheinland-Pfalz und vier rheinland-pfälzische Städte mit besonderem Wohnungsbedarf Kooperationsvereinbarungen geschlossen. Die Vereinbarungen wurden von Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen und der Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer, Stefanie Seiler, dem Oberbürgermeister der Stadt Mainz, Michael Ebling, dem Oberbürgermeister der Stadt Landau, Thomas Hirsch, sowie dem…

Zur aktuellen Debatte um die Reform der Grundsteuer erklärt die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen:

„Bayern muss jetzt endlich seine ‚Basta-Politik‘ bei der Reform der Grundsteuer aufgeben. Das Bundesverfassungsgericht hat im April 2018 die Verfassungswidrigkeit der Einheitsbewertung für Zwecke der Grundsteuer festgestellt und dem Gesetzgeber klare Fristen zur Neuregelung vorgegeben. Demnach muss bis spätestens zum 31.…

„Rheinland-Pfalz ist bei der sozialen Wohnraumförderung gut und breit aufgestellt. Die Förderzahlen sind in den letzten drei Jahren kontinuierlich stark angestiegen. Dennoch gilt weiterhin: Bezahlbarer Wohnraum ist ein knappes Gut. Davon betroffen sind insbesondere Menschen, die über ein geringes oder auch mittleres Einkommen verfügen. Um das Angebot an bezahlbarem Wohnraum weiter anzuheben, haben wir die Förderkonditionen bei den…