Pressemitteilungen
- | Kommunale Altschulden
Ahnen: „Wir sind offen und bereit für Gespräche mit dem Bund“
WeiterlesenIn den letzten Tagen ist deutlich Bewegung in die Debatte rund um das Thema kommunale Altschulden gekommen. Dies begrüßte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen sehr.
- | Bauministerkonferenz
Bauministerin Ahnen begrüßt Erleichterungen für das Bauen mit Holz
WeiterlesenDie Bauministerinnen und Bauminister der Länder haben sich auf ihrer Herbsttagung in Norderstedt auf Erleichterungen für das Bauen mit Holz verständigt. Bauministerin Doris Ahnen begrüßte den entsprechenden Beschluss.
- | Finanzverwaltung
91 Nachwuchskräfte schließen Prüfung zur Finanzwirtin/zum Finanzwirt erfolgreich ab – dreimal „sehr gut“
© LfSt RLP
WeiterlesenIhre zweijährige Ausbildung zur Finanzwirtin/zum Finanzwirt schlossen insgesamt 91 Nachwuchskräfte der Steuerverwaltung im Rahmen einer Abschlussfeier an der Landesfinanzschule in Edenkoben/Pfalz am 26. September 2019 erfolgreich ab. Neben den 67 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern wurden 16 Nachwuchskräfte für die saarländische Steuerverwaltung und 8 für das Bundeszentralamt für Steuern an der Landesfinanzschule ausgebildet.
© LfSt RLP
- | Finanzministerkonferenz
Ahnen: Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht stärken ehrenamtliches gemeinnütziges Engagement
WeiterlesenDie Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, dass sie das ehrenamtliche gemeinnützige Engagement durch Verbesserungen im steuerlichen Gemeinnützigkeitsrecht weiter fördern wollen.
- | Steuern
Weitgehende Soli-Abschaffung entlastet rheinland-pfälzische Bürgerinnen und Bürger um eine halbe Milliarde Euro
WeiterlesenDer Finanzausschuss des Bundesrates hat heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten, mit dem der Solidaritätszuschlag ab dem Jahr 2021 weitgehend abgeschafft werden soll.
- | Finanzverwaltung
Erstmals Frau an Spitze des Finanzamts Bingen-Alzey
WeiterlesenIm Rahmen des offiziellen Amtswechsels hat Finanzministerin Doris Ahnen am Freitag, 20. September 2019, in der Nahelandhalle in Grolsheim die neue Leiterin des Finanzamts Bingen-Alzey, Nicole Braunweiler, in das Amt der Vorsteherin eingeführt.
- | Wohnen
Ministerrat beschließt Gesetzentwurf über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
WeiterlesenDer Ministerrat hat heute einen Gesetzentwurf des Ministeriums der Finanzen über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum beschlossen. „Insbesondere in Ballungsgebieten mit angespannten Wohnungsmärkten ist es wichtig, den Wohnungsbestand zu sichern, um das ohnehin begrenzte Angebot nicht weiter zu verknappen. Mit dem Zweckentfremdungsverbot möchten wir betroffenen Kommunen ein zusätzliches Instrument für den Wohnraumschutz zur…
- | Wohnen
Ministerrat beschließt neue Mietpreisbegrenzungsverordnung und Kappungsgrenzenverordnung
WeiterlesenHeute hat der Ministerrat den Landesverordnungen zur Aktualisierung der sogenannten Mietpreisbremse sowie der Kappungsgrenze zugestimmt. "Bezahlbarer und bedarfsgerechter Wohnraum für alle Menschen – das ist das Ziel der Landesregierung. Insbesondere in den Ballungsgebieten haben Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen Schwierigkeiten, eine preiswerte Wohnung zu finden. Die Mietpreisbremse und die Kappungsgrenze leisten einen…
- | Finanzverwaltung
Neuer Leiter für das Finanzamt Montabaur-Diez ernannt
Weiterlesen„Ich freue mich, Michael Bathe heute zum neuen Vorsteher des Finanzamts Montabaur-Diez zu ernennen. Herr Bathe bringt neben seiner fachlichen Qualifikation mehr als 17 Jahre Praxiserfahrung aus der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung mit. Er kennt somit die Strukturen und Herausforderungen, die sich im Aufgabenbereich der Finanzverwaltung stellen, bestens“, sagte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen bei der…
- | Wohnungsbau
Landkreise können sich stärker beim Wohnungsbau engagieren
Weiterlesen„Es bedarf vieler Instrumente und Bausteine, um zu mehr bezahlbaren, bedarfsgerechten und vor allem auch qualitätsvollen Wohnungen und Wohngebäuden zu kommen. In Rheinland-Pfalz haben wir die am Wohnungsmarkt existierenden Probleme früh erkannt und gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern im Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen erfolgreiche Gegenmaßnahmen begonnen. Auch auf kommunaler Seite ist eine große Bereitschaft…