Pressemitteilungen

Klaudia Hendricks in Ruhestand verbschiedet – Carolin Philipps als neue Amtsleiterin eingeführt

Seit dem 1. November 2019 leitet Reinhard Simon das Amt für Bundesbau Rheinland-Pfalz. Er folgt Christoph Strohschneider nach, der nach 13 Jahren als Direktor des Amtes in den Ruhestand verabschiedet wurde. Mit einem feierlichen Amtswechsel wurde der Führungsstab am 20. November nun offiziell durch Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen übergeben.

„Lesen bietet Raum, in fremde Welten einzutauchen, große Abenteuer von zuhause aus zu erleben und neue Perspektiven einzunehmen. Durch das Vorlesen kann schon bei den Allerjüngsten das Interesse geweckt und der Grundstein gelegt werden, um Lesen zu einem Begleiter für das ganze Leben werden zu lassen“, so Finanzministerin Doris Ahnen und Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg, die am bundesweiten Vorlesetag teilnahmen, um auf die Bedeutung…

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat in seiner heutigen Sitzung in Berlin das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung beraten.

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat heute das sogenannte Jahressteuergesetz beraten. Das Jahressteuergesetz sieht neben vielen Einzelmaßnahmen zur Ergänzung oder Korrektur des Steuerrechts auch spezielle Maßnahmen mit dem Ziel einer steuerlichen Förderung der Elektromobilität vor.

Finanzministerin Doris Ahnen zeigte sich erfreut, dass der Bundesrat heute der Neuregelung der Grundsteuer zugestimmt hat.

„Der Abbau der kommunalen Altschulden ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine gemeinsame Anstrengung aller staatlichen Ebenen. Eine Unterstützung durch den Bund bei der Überwindung des Altschuldenproblems hochverschuldeter Kommunen ist aus meiner Überzeugung sachgerecht, notwendig und zeitnah umsetzbar“, betonte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen anlässlich der Veranstaltung „Überwindung der…

In Mainz gibt es insgesamt 4.194 Wohnheimplätze (2018), die vom Studierendenwerk Mainz bereitgestellt werden. Die Unterbringungsquote in der Landeshauptstadt liegt bei 14,5 Prozent. Damit liegt Mainz deutlich über dem Bundesvergleich und bietet den Studierenden ein breites und qualitativ hochwertiges Wohnheimangebot.

Rheinland-Pfalz kann im laufenden Jahr noch mit Steuermehreinnahmen im Vergleich zur letzten Steuerschätzung im Mai rechnen. Für die folgenden Jahre werden hingegen insgesamt leichte Mindereinnahmen prognostiziert, die sich im Jahr 2023 auf -147 Millionen Euro belaufen. Dies ist das Ergebnis der 156. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen.

Das Ende 2018 aufgelegte Aktionsprogramm der Landesregierung für kommunale Liquiditätskredite, das einen Zinssicherungsschirm sowie einen Stabilisierungs- und Abbaubonus umfasst, ist erfolgreich angelaufen. Am ersten Förderabschnitt, dem kommunalen Zinssicherungsschirm, nehmen insgesamt 68 Kommunen teil.