Pressemitteilungen

Zeitgleich mit der neuen Verwaltungsvorschrift für technische Baubestimmungen, die technische Regeln für die Planung, Bemessung und Konstruktion sicherer baulicher Anlagen enthält, werden gleichzeitig auch die Anwendungsmöglichkeiten des Holzbaus verbessert. So kann Holz künftig für tragende und aussteifende Bauteile von Industriebauten verwendet werden.

„In guter und bewährter Tradition werden die Finanzämter auch dieses Jahr wieder den `Weihnachtsfrieden` wahren. Vom 23. Dezember 2019 bis einschließlich zum 1. Januar 2020 werden die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger von Verwaltungsakten der Steuerverwaltung, die belastend sein können, verschont“, teilte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen heute mit, „Weihnachten ist eine besondere Zeit der Besinnlichkeit…

„Im Jahr 2020 treten einige Änderungen im Steuerrecht in Kraft. Wichtige Änderungen betreffen dabei den Familienleistungsausgleich und kommen so direkt Familien zu Gute. Es wird nicht nur der Kinderfreibetrag um 192 Euro erhöht, auch das Kindergeld stieg bereits Mitte 2019 um zehn Euro im Monat pro Kind“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz. „Alle Einkommensteuerzahler profitieren von der Anhebung des Grundfreibetrags…

„Ab Januar haben die Landesbediensteten die Möglichkeit, ihre Beihilfeanträge einfach digital und direkt mit dem Handy beziehungsweise Tablet per App oder am PC über die eBeihilfe-Website einzureichen. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung der Landesverwaltung. Es freut mich, den beihilfeberechtigten Landesbediensteten dieses zeitgemäße digitale Angebot zu ermöglichen“, erklärte die rheinland-pfälzische…

Zum 1. Januar 2020 tritt Jan Philip Poppelbaum das Amt als Vorsteher im Finanzamt Kaiserslautern an. Er folgt damit auf seine Vorgängerin Christiane Schott. Seine Bestellungsurkunde erhielt Jan Philip Poppelbaum heute in Mainz von der rheinland-pfälzischen Finanzministerin Doris Ahnen.

Der Stabilitätsrat hat heute in seiner 20. Sitzung in Berlin die haushaltswirtschaftliche Lage von Bund und Ländern auf der Grundlage ihrer Stabilitätsberichte geprüft. Der rheinland-pfälzischen Haushaltspolitik wurde wie in den Jahren zuvor eine positive Entwicklung und eine solide Haushaltsführung bestätigt.

„Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind bei der Aufnahme und Integration geflüchteter Menschen ein wichtiger Partner für die Landesregierung. Deshalb zahlt das Land bis zum 31. Dezember 2019 nun zusätzlich einmalig eine Pauschale von 30 Millionen Euro an die Landkreise und kreisfreien Städte für geduldete Flüchtlinge“, erklärten Finanzministerin Doris Ahnen und Integrationsministerin Anne Spiegel heute in Mainz.

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen wurde heute in Berlin von der Finanzministerkonferenz (FMK) einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Ahnen tritt zum 1. Januar 2020 die Nachfolge von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer an, der zum stellvertretenden Vorsitzenden der FMK im Jahr 2020 gewählt wurde. Finanzministerin Ahnen dankte Finanzminister Dr. Schäfer für die geleistete Arbeit als Vorsitzender und die vertrauensvolle…

Der Bundesrat hat heute das zuvor bereits vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz gebilligt, mit dem der Solidaritätszuschlag ab dem Jahr 2021 weitgehend abgeschafft werden soll.

Finanzministerin Doris Ahnen hat heute dem Ministerrat mit dem Bericht über die Beamtenversorgung des Jahres 2018 den insgesamt 25. Bericht über die Beamtenversorgung vorgelegt.