Pressemitteilungen

„Der Arbeitsalltag in vielen Büros befindet sich im Umbruch. Bisherige Arbeitsweisen werden zunehmend ersetzt durch eine flexiblere digitale Kommunikation. Es ist Aufgabe der Politik, diesen Vorgang so zu begleiten, dass innovatives und selbstverantwortliches Arbeiten gefördert wird. Dadurch entfaltet sich gerade auch im internationalen Wettbewerb eine wirtschaftliche Dynamik, die letztlich Allen zu Gute kommt“, sagte die…

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz beschlossen. Mit der Anpassung der Landesbauordnung sollen vor allem Erleichterungen für das klimagerechte Bauen mit Holz geschaffen werden.

Bund und Länder haben sich heute darauf verständigt, die fristgerechte Abgabe der Steuererklärungen für das Jahr 2019, die von Steuerberaterinnen und Steuerberatern erstellt werden, bis zum 31. März 2021 zu ermöglichen. Davon unabhängig kann im Einzelfall auf Antrag Fristverlängerung gewährt werden, soweit die Voraussetzungen hierfür gegeben sind. „Steuerberaterinnen und Steuerberater sind durch die Corona-Pandemie sehr stark belastet.…

Finanzministerin Doris Ahnen hat den Ministerrat in seiner heutigen Sitzung über den aktuellen Stand der Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 (KI 3.0) in Rheinland-Pfalz informiert.

Das Land baut gemeinsam mit dem Bund die bestehenden Beteiligungsangebote der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft Rheinland-Pfalz mbH deutlich aus, um insbesondere den kleineren Mittelstand bei Eigenkapitalbedarf zusätzlich zu unterstützen.

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung den vom Ministerium der Finanzen vorgelegten Beteiligungsbericht 2020 gebilligt.

„Insbesondere in einer Schwarmstadt wie der Landeshauptstadt Mainz brauchen wir zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum, um steigenden Mieten entgegenzuwirken und den Wohnungsmarkt zu entspannen. Als Land unterstützen wir die Kommunen durch unsere soziale Wohnraumförderung, die wir in den letzten Jahren immer wieder den Gegebenheiten am Markt angepasst haben“, sagte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen am Montag bei der Übergabe von…

Das rheinland-pfälzische Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen kam heute im Rahmen einer Videokonferenz zu seinem insgesamt siebten Plenartreffen zusammen. Fast auf den Tag genau fünf Jahre nach Gründung des Bündnisses zog Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen ein positives Fazit.

„Die Schaffung von sozial ausgewogenem, zukunftsfähigem und qualitätsvollem Wohnraum ist ein elementares Ziel unserer Wohnungsbaupolitik. Um diese vielfältigen Aspekte und Rahmenbedingungen bei der Entwicklung von Wohnbauflächen bestmöglich zu vereinen, braucht es gut durchdachte Nutzungskonzepte. Ich freue mich, dass sich die Stadt Wörth bei der geplanten Entwicklung ihrer eigenen Grundstücke im Baugebiet ‚Abtswald‘ für die…

Finanzministerin Doris Ahnen hat heute der Stadt Mainz einen Zuwendungsbescheid für die Sanierung der Rheingoldhalle (Zweiter Bauabschnitt) in Höhe von 5,8 Millionen Euro übergeben.