Pressemitteilungen

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen rechnet im Vergleich zur letzten Schätzung vom Frühjahr wachstumsbedingt mit spürbaren Steuermehreinnahmen. „Damit zeigen die von der Bundesregierung mit Unterstützung der Länder auf den Weg gebrachten wachstumsstärkenden Maßnahmen erste Wirkung“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz.

Finanzministerin Doris Ahnen hat Herrn Oliver Jentsch mit Wirkung zum 1. November 2025 zum neuen Amtsleiter des Finanzamts Bingen-Alzey bestellt. Oliver Jentsch folgt auf Nicole Braunweiler, die an das Landesamt für Steuern in Koblenz wechselte.

„Die Schaffung von genügend bezahlbarem Wohnraum gehört zu den wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Mit unseren Programmen der sozialen Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz setzen wir hier gezielt an. Ich freue mich heute hier auf dem Gelände des alten Busdepots, wo gerade 130 bezahlbare Wohnungen entstehen, vier Förderbescheide für weitere 71 Wohnungen an unterschiedlichen Orten in Trier übergeben zu können“, sagte Finanz- und…

Rheinland-Pfalz feiert in diesem Jahr das zehnjährige Bestehen des Bündnisses Bezahlbares Wohnen und Bauen – ein Jahrzehnt engagierter Zusammenarbeit von Land, Kommunen, Wohnungswirtschaft und sozialen Akteuren mit einem gemeinsamen Ziel: mehr bezahlbaren und zukunftsfähigen Wohnraum zu schaffen. Die Mitglieder des Bündnisses für Bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz haben sich heute zu ihrer Sitzung anlässlich des zehnjährigen…

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen legte dem Landtag in Mainz heute den Entwurf des Nachtragshaushalts für 2025 und 2026 vor.

Der Ministerrat hat heute dem Entwurf einer neuen Mietpreisbegrenzungsverordnung zugestimmt, mit der die bestehende Mietpreisbremse bis Ende 2029 verlängert und die Gebietskulisse angepasst wird.

Innenminister Michael Ebling und Bauministerin Doris Ahnen haben der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (DSD) einen Förderbescheid in Höhe von 650.000 Euro übergeben. Die Landesregierung unterstützt die DSD damit bei der Errichtung und dem Betrieb einer Jugendbauhütte in Rheinland-Pfalz. Bei der Jugendbauhütte handelt es sich um eine Einrichtung, bei der junge Menschen unter fachlicher Anleitung traditionelle Handwerkstechniken zur…

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat gestern im Ministerrat den Nachtragshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. „Mit dem Nachtragshaushalt setzen wir jetzt um, was ich bereits Anfang Juli in meiner Regierungserklärung angekündigt habe. Mit dem Nachtragshaushalt und der Anpassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) werden wir als Land in dieser für die Kommunen bundesweit außergewöhnlich schwierigen finanziellen…

„Mit der Verdienstmedaille werden Menschen geehrt, die nicht nur ihre eigenen Interessen im Blick haben, sondern sich aktiv für andere einsetzen und Verantwortung übernehmen. Ludwig Caspers vereint genau diese Eigenschaften: Mit seinem lebenslangen Engagement hat er sich stets für andere Menschen, das Gemeinwesen und für christliche Werte mit voller Hingabe eingesetzt. Es freut mich daher sehr ihm die Verdienstmedaille des Landes…

Dr. Stephan Weinberg, Staatssekretär des Ministeriums der Finanzen Rheinland-Pfalz, hat Elena Kraus das Ernennungsschreiben zur neuen Direktorin des Amtes für Bundesbau Rheinland-Pfalz im Namen von Ministerpräsident Alexander Schweitzer überreicht. Elena Kraus folgt zum 1. September auf Reinhard Simon, der am 2. Juni in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet wurde.