Pressemitteilungen
- | Soziale Wohnraumförderung
Bezahlbares Wohnen: Land fördert Neubauprojekt in Rohrbach
WeiterlesenDas Land Rheinland-Pfalz fördert den Neubau zweier Wohngebäude mit jeweils sechs bezahlbaren Mietwohnungen in Rohrbach: Ein regionaler Bauträger erhält hierfür Darlehen der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro und Tilgungszuschüsse in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro. Die Dauer der Mietbindung der geförderten Wohnungen sowie die Belegungsbindung für Haushalte mit geringen Einkommen…
- | Steuerschätzung
Einnahmen in Rheinland-Pfalz für 2024 leicht rückläufig
WeiterlesenDer Arbeitskreis Steuerschätzungen rechnet im Vergleich zur Herbstschätzung bundesweit mit einem Rückgang der Steuereinnahmen in Höhe von 1,5 Prozent für die kommenden Jahre. Rund ein Viertel der prognostizierten Mindereinnahmen sind auf Steuersenkungen zurückzuführen, der Rest ist konjunkturell bedingt.
- | Kommunale Finanzen
Historischer Schuldenschnitt für Kommunen in Rheinland-Pfalz – Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Michael Ebling übergeben Bescheid an Stadt Worms
WeiterlesenDie Stadt Worms nimmt am Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK-RP) des Landes Rheinland-Pfalz teil. Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Michael Ebling überreichten dem Oberbürgermeister der Stadt Worms, Adolf Kessel, den Bewilligungsbescheid. „Das Land hat sich entschieden, kommunale Altschulden in Höhe von rund 3 Milliarden Euro zu übernehmen. Das ist mehr als die Hälfte der relevanten…
- | Finanzverwaltung
Neue Amtsleitung im Finanzamt Mayen
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WeiterlesenFinanzministerin Doris Ahnen hat Silvia Stein mit Wirkung zum 1. Juni zur neuen Amtsleiterin des Finanzamts Mayen bestellt. Sie folgt auf Ulrike Laux, die als Gruppenleiterin der Steuerfachgruppe an das Landesamt für Steuern in Koblenz gewechselt ist.
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- | Landesbauordnung
„Kleine Bauvorlageberechtigung“ für Technikerinnen und Techniker, Absolventinnen und Absolventen und Handwerksmeisterinnen und Handwerksmeister
WeiterlesenHeute hat der Ministerrat den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs- und berufsqualifikationsrechtlicher Vorschriften beraten. Dabei geht es vor allem um die Einführung der sogenannten kleinen Bauvorlageberechtigung für Technikerinnen und Techniker, für Absolventinnen und Absolventen der Fachrichtungen Architektur und Bauingenieurwesen sowie für Handwerksmeisterinnen und Handwerksmeister. Bislang ist dieser Personenkreis…
- | Onlinezugangsgesetz
Verwaltungsleistungen digitalisieren: Digitaler Bauantrag in der Stadt Trier startet
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WeiterlesenAb sofort ist es in der Stadt Trier möglich, einen digitalen Bauantrag zu stellen. Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg und Wolfram Leibe, Oberbürgermeister der Stadt Trier, haben dazu das Antragsportal bei der städtischen Bauaufsicht freigeschaltet und einen ersten Antrag gemeinsam mit den Vertretern der Planungsgemeinschaft May/Krämer gestellt. Damit ist eine weitere zentrale Verwaltungsleistung nun online zugänglich. Trier ist…
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- | Steuerverwaltung
Grundsteuerreform liegt im Zeitplan: Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg besucht Bewertungsstelle
WeiterlesenDie Grundsteuerreform ist aktuell eines der größten Projekte für die deutsche Steuerverwaltung. Alleine in Rheinland-Pfalz erfordert sie die Neubewertung von rund 2,4 Millionen wirtschaftlichen Einheiten. Bei seinem Besuch in der Bewertungsstelle des Finanzamtes Bingen-Alzey hat Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg sich über die Umsetzung informiert.
- | Steuerverwaltung
Gute Ausbildung im Fokus: Finanzministerin Doris Ahnen besucht das Finanzamt Landau
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WeiterlesenJährlich werden bis zu 350 neue Nachwuchskräfte in der rheinland-pfälzischen Steuerverwaltung ausgebildet. Finanzministerin Doris Ahnen hat sich im Finanzamt Landau ein Bild von der Ausbildungssituation und der Nachwuchsgewinnung in den Finanzämtern gemacht. Dazu kam sie mit Anwärterinnen und Anwärtern ins Gespräch und tauschte sich mit Ausbilderinnen und Ausbildern aus.
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- | Kommunale Finanzen
Finanzausgleichskommission tagt: Land und Kommunen im intensiven Austausch
WeiterlesenHeute hat die durch Landes- und kommunale Seite paritätisch besetzte Finanzausgleichskommission getagt. Nach der jüngsten Reform des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) kommen das Land und die kommunalen Spitzenverbände mindestens einmal jährlich zusammen, um die Finanzlage des Landes und der Kommunen zu beraten.
Kommunale Finanzen in schwierigen Zeiten stabilisiert – Heterogenes Bild durch Sondereffekte
WeiterlesenDas Statistische Landesamt hat heute über den kommunalen Finanzierungssaldo des vergangenen Jahres informiert.