Pressemitteilungen

Heute hat der Landesrechnungshof seinen Jahresbericht vorgestellt und die solide Haushaltsführung des Landes für das Prüfungsjahr 2016 bestätigt. „Der Bericht des Rechnungshofs zeigt, dass wir in Rheinland-Pfalz ein großes Stück hin zum ausgeglichenen Haushalt gegangen sind und dass wir den Rest der Strecke auch noch schaffen werden. So haben wir in Rheinland-Pfalz sowohl 2016 als auch 2017 einen Haushaltsüberschuss erzielen können“,…

Michael Spira übernimmt Amtsgeschäfte des langjährigen Leiters Jürgen Kentenich

Doris Ahnen, Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz, übertrug am 16. Februar 2018 im Conference Center der Europäischen Rechtsakademie Trier nun auch offiziell die Leitung des Finanzamts Trier an Michael Spira. Gleichzeitig wurde der ehemalige langjährige Vorsteher, Jürgen Kentenich, in den Ruhestand verabschiedet.

Insgesamt wurden drei Projekte für die Teilnahme am Realisierungswettbewerb „Mehr MITTE bitte! – Ein Wettbewerb für Wohnen und Leben in ländlichen Ortskernen“ ausgewählt, teilte die rheinland-pfälzische Bauministerin Doris Ahnen nach der Sitzung der Jury heute in Mainz mit. „Ich freue mich, dass in den Gemeinden Hamm (Sieg), Kirrweiler und Meudt im Laufe des Jahres 2018 ein Realisierungswettbewerb durchgeführt wird, um die vorbildlichen…

„Der Kommunale Finanzausgleich und der Haushalt des Landes sind keine Glaubensfragen, sondern lassen sich klar in den Haushaltsplänen nachlesen“, erklärt die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen.

„Eine veränderte Gewichtung des kommunalen Finanzausgleichs wird nach den Plänen der Landesregierung künftig den besonderen Belastungen der Städte und Landkreise mit hohen Ausgaben bei der Sozial- und Jugendhilfe Rechnung tragen.“

Mit einem ISB-Darlehen in Höhe von knapp 3,6 Millionen Euro und einem Tilgungszuschuss in Höhe von über 1,0 Millionen Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) den Neubau von Mietwohnraum in der Brunhildenstraße 10 bis 12 in Ludwigshafen am Rhein. Im Rahmen des Bauvorhabens entstehen insgesamt zwei Gebäude mit insgesamt 27 Wohnungen, von denen alle gefördert werden. Sechs der…

Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg hat am 30. Januar 2018 in der 35. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses über die Auslagerung von Telefondiensten bei den Finanzämtern mündlich Bericht erstattet.

Finanz- und Baustaatssekretär Dr. Stephan Weinberg eröffnete heute das 3. „Building Information Modeling“ (kurz: BIM) Symposium des BIM-Clusters Rheinland-Pfalz, das unter dem Titel „BIM für Architekten und Ingenieure – Herausforderung und Chance“ steht.

Die Nachfrage nach den Programmen der sozialen Wohnraumförderung des Landes hat sich im Jahr 2017 positiv entwickelt, wie Bauministerin Doris Ahnen heute in Mainz mitteilte. „Sowohl die geförderten Wohneinheiten als auch das Fördervolumen sind im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen. Dies zeigt, dass wir mit unseren Programmen auf die richtigen Förderbausteine setzen. Insbesondere die Tilgungszuschüsse von bis zu 30…

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung dem Verkauf des Eltzer Hofs zugestimmt, wie Finanzstaatssekretär Dr. Stephan Weinberg in Mainz mitteilte.