| Bezahlbares Wohnen

Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen: „Erfolgreiche soziale Wohnraumförderung auch in der Zukunft“

Zur heutigen Pressekonferenz des DGB zum Thema „Bezahlbar ist die halbe Miete“ erklärt Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen:

„Ich teile die Auffassung des DGB, dass bezahlbares Wohnen eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit ist. Wir haben in Rheinland-Pfalz die Probleme, die am Wohnungsmarkt existieren, früh erkannt und erfolgreiche Gegenmaßnahmen begonnen. Bereits im Herbst 2015 haben wir das „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz“ gegründet. Gemeinsam mit den Partnern aus dem gesamten Feld des Planens und Bauens, der Wohnungswirtschaft, der Gemeinwesenarbeit und der kommunalen Familie arbeiten wir eng zusammen und passen die Programme der sozialen Wohnraumförderung kontinuierlich an aktuelle Gegebenheiten am Wohnungsmarkt an.“

Diese bedarfsgerechten Anpassungen der Förderprogramme haben dazu geführt, dass die Nachfrage nach der sozialen Wohnraumförderung kontinuierlich stark angestiegen ist. Seit der Gründung des Bündnisses im Jahr 2015 und der Einführung der Tilgungszuschüsse 2016 stieg die Anzahl der geförderten Wohneinheiten von 1.650 Wohneinheiten im Jahr 2015 auf 3.008 Wohneinheiten und weitere 800 in Bearbeitung befindliche Anträge im Jahr 2018. Auch in den kommenden Jahren stehen unter Einbeziehung des Kreditvolumens der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) 300 Millionen Euro pro Jahr für die soziale Wohnraumförderung zur Verfügung.

„Wir setzen diese erfolgreiche Förderung auch in Zukunft fort. Aktuell schließen wir Kooperationsvereinbarungen zur Stärkung des geförderten Wohnungsbaus zwischen dem Land und Kommunen mit besonderem Wohnungsbedarf. Neben der Zusicherung des Landes, ausreichend finanzielle Mittel für die Förderung der konkret geplanten Wohnungen zur Verfügung zu stellen, werden wir flankierend dazu die Kommunen, die eine Quote in Höhe von mindestens 25 Prozent für geförderten Wohnraum bei zukünftigen Baugebieten einhalten, mit weiteren finanziellen Anreizen unterstützen“, so Ministerin Doris Ahnen.

Ein weiterer wichtiger Baustein ist die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Städten und Kreisen. Auch im Umland der Städte steigen die Preise. „Wir unterstützen diese Kooperationsbemühungen bei der Wohnraumförderung und wollen auch die rechtlichen Voraussetzungen für ein verstärktes Engagement in den Landkreisen schaffen“, sagte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen.

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