Pressemitteilungen

„Die regionale Baukultur, das Stärken der Identifikation und damit auch das ‚Binden an den Ort‘ ist sehr wichtig für eine zukunftsorientierte Entwicklung. Gerade in ländlichen Regionen, die von Abwanderung betroffen sind, ist es wichtig, Baukultur als Standortfaktor zu fördern“; sagte die rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen heute in Mainz im Rahmen des Informationsabends „Wir sind Heimat“.

Die Schuldenregel in der Landesverfassung sieht vor, dass bis spätestens im Jahr 2020 der strukturelle Haushaltsausgleich erreicht wird. Zur Haushaltskonsolidierung sind auch Einsparungen im Personalbereich erforderlich. Auf den Personalbereich entfallen 40 Prozent des Landeshaushalts. Daher beabsichtigt die Landesregierung insgesamt 2.000 Stellen bis zum Jahr 2020 abzubauen. Insbesondere werden 600 Stellen im Bereich der Ministerien…

PwC hat die kürzlich publizierte Studie Länderfinanzbenchmarking 2016 überarbeitet und erneut veröffentlicht. Die erste Veröffentlichung der Studie im Juli 2016 hatte großen Widerhall in der medialen Berichterstattung gefunden. „Die erhobenen Vorwürfe, die Landesregierung habe bei der Konsolidierung des Landeshaushalts nachgelassen, waren nicht gerechtfertigt und sind mit der nun veröffentlichten Korrektur des Länderfinanzbenchmarking…

Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich heute in Erster Lesung mit einem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften beschäftigt.

Das Thema Bauen und Wohnen ist für die Landesregierung von größter Wichtigkeit, denn in Rheinland-Pfalz sollen alle Menschen gut leben können – sowohl im ländlichen Raum als auch in den Städten. Dafür setzt sich die Landesregierung mit verschiedenen zielgerichteten Maßnahmen und Programmen ein.

„Der Fall Apple zeigt anschaulich, dass es weiterhin große Ungerechtigkeiten bei der Besteuerung von Unternehmensgewinnen gibt. Wir müssen dafür sorgen, dass Unternehmen Gewinne nicht einfach in andere Länder verschieben und so Steuern in Milliardenhöhe umgehen. Wir müssen die aggressive Steuerplanung großer Konzerne zur Steuervermeidung entschieden bekämpfen. Solche Steuervermeidungsstrategien werden unter anderem durch mangelnde…

Das Finanzministerium Rheinland-Pfalz sieht Handlungsbedarf zur Erhöhung der Transparenz bei „herrenlosen Konten“, wie Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz mitteilte. Das Finanzministerium Baden-Württemberg hatte jüngst gemeldet, dass auf Konten, die vermutlich keine Besitzer mehr haben, Guthaben in Millionenhöhe lägen. Nach einer aktuellen Hochrechnung aus Nordrhein-Westfalen handele es sich um eine Summe von rund zwei…

Ludwigshafen, 24. August 2016. Bezahlbarer Wohnraum in Ludwigshafen: Mit ISB-Darlehen in Höhe von insgesamt 7,6 Millionen Euro und Tilgungszuschüssen in Höhe von fast 1,2 Millionen Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) den Neubau von zwei Wohnprojekten in der Stadt Ludwigshafen.

In der heutigen Sitzung des Ministerrats berichtete die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen über die aktuellen Entwicklungen des „Kommunalen Investitionsprogramms 3.0“ – kurz „KI 3.0“. Angemeldet wurden in Rheinland-Pfalz bislang 693 Projekte (Stichtag: 02. August 2016).

Am 17. August besuchte die rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen die Burgruine Nassau. Für die Sicherung und Sanierung der Ringmauern stellt das Land in diesem Jahr 1,1 Millionen Euro bereit. Vor Ort informierte sich die Ministerin im Gespräch mit Fachleuten der Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) und des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) über den Stand der Arbeiten.