Pressemitteilungen

Dr. Michael Buch ist zum neuen Leiter des Finanzamtes Simmern-Zell ernannt worden. Seine Bestellungsurkunde wurde ihm heute von Finanzministerin Doris Ahnen in Mainz ausgehändigt. Er tritt damit die Nachfolge von Ulrike Laux an, die kürzlich die Aufgabe als Vorsteherin im Finanzamt Mayen übernommen hat.

Rheinland-Pfalz kann in den nächsten beiden Jahren mit etwas höheren Steuereinnahmen rechnen als im letzten Herbst prognostiziert. Dies ist das Ergebnis der 153. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen. Der Arbeitskreis tagte in den vergangenen beiden Tagen in der Landeshauptstadt Mainz. Nach der Schätzung kann das Land für 2019 insgesamt 14,577 Mrd. Euro und für 2020 15,326 Mrd. Euro Einnahmen erwarten. Das sind 124 Mio. Euro…

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen hat heute den Arbeitskreis Steuerschätzungen zu Beginn seiner 153. Sitzung in der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) in Mainz begrüßt. „Es ist mir eine Ehre, den Arbeitskreis Steuerschätzungen hier in Mainz begrüßen zu dürfen. Wir haben uns als gastgebendes Land bemüht, den Rahmen für ein angenehmes Arbeiten bereit zu stellen. Die Investitions- und Strukturbank…

Attraktiven Wohnraum schaffen, den Energie- und Ressourcenverbrauch niedrig halten und so die Umwelt schonen – das ist das Ziel des gemeinsamen Architekturwettbewerbs „Suffizientes Bauen im Bestand“ der BASF Wohnen + Bauen GmbH und der Landesregierung Rheinland-Pfalz. Energieeffizienz gehört ganz selbstverständlich zu den ersten Überlegungen, wenn es darum geht, ein Gebäude zu modernisieren. Der Suffizienz-Gedanke reicht jedoch weiter:…

Gestern trafen sich in Berlin der Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder zu einem ersten Gespräch über die verfassungskonforme Neugestaltung der Grundsteuer. Dazu erklärt die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen, die auch Vorsitzende der Finanzministerkonferenz ist: "Ich begrüße es, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz zügig die Initiative ergriffen hat und die Länder zu…

Die Landesregierung nimmt auch in den kommenden Jahren ihre Verantwortung für die finanzielle Ausstattung der Kommunen wahr. „Die Landesregierung steht zu ihren Kommunen und wird die kommunale Finanzsituation zukünftig weiter verbessern“, betonten Innenminister Roger Lewentz und Finanzministerin Doris Ahnen nach der Entscheidung des Ministerrats zur Änderung des kommunalen Finanzausgleichs heute in Mainz. Der Entwurf zur Änderung des…

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen wurde heute in Berlin von der Finanzministerkonferenz (FMK) einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Ahnen tritt damit ab sofort die Nachfolge des bisherigen Finanzsenators Peter Tschentscher an, der Ende März zum Ersten Bürgermeister von Hamburg gewählt wurde. Für seine Arbeit dankte Finanzministerin Ahnen ihrem Vorgänger und wünschte ihm alles Gute für seine neue Aufgabe. In der…

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungswidrigkeit der Einheitsbewertung für Zwecke der Grundsteuer festgestellt.

Die Partner des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz zeigten heute in Bad Kreuznach Wege zu mehr bezahlbarem Wohnen und Bauen im Land auf.

Die Rating-Agentur „FitchRatings“ stuft die Bonität des Landes Rheinland-Pfalz wiederholt in das Premiumsegment „AAA“ ein. In dem am 22. März 2018 veröffentlichten Bericht bestätigt die Agentur durch diese Höchstbewertung die uneingeschränkte Kreditwürdigkeit des Landes und die hervorragende Entwicklung des Landeshaushalts. Dies teilte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz mit.