Pressemitteilungen

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen hat heute den Arbeitskreis Steuerschätzungen zu Beginn seiner 153. Sitzung in der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) in Mainz begrüßt. „Es ist mir eine Ehre, den Arbeitskreis Steuerschätzungen hier in Mainz begrüßen zu dürfen. Wir haben uns als gastgebendes Land bemüht, den Rahmen für ein angenehmes Arbeiten bereit zu stellen. Die Investitions- und Strukturbank…

Attraktiven Wohnraum schaffen, den Energie- und Ressourcenverbrauch niedrig halten und so die Umwelt schonen – das ist das Ziel des gemeinsamen Architekturwettbewerbs „Suffizientes Bauen im Bestand“ der BASF Wohnen + Bauen GmbH und der Landesregierung Rheinland-Pfalz. Energieeffizienz gehört ganz selbstverständlich zu den ersten Überlegungen, wenn es darum geht, ein Gebäude zu modernisieren. Der Suffizienz-Gedanke reicht jedoch weiter:…

Gestern trafen sich in Berlin der Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder zu einem ersten Gespräch über die verfassungskonforme Neugestaltung der Grundsteuer. Dazu erklärt die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen, die auch Vorsitzende der Finanzministerkonferenz ist: "Ich begrüße es, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz zügig die Initiative ergriffen hat und die Länder zu…

Die Landesregierung nimmt auch in den kommenden Jahren ihre Verantwortung für die finanzielle Ausstattung der Kommunen wahr. „Die Landesregierung steht zu ihren Kommunen und wird die kommunale Finanzsituation zukünftig weiter verbessern“, betonten Innenminister Roger Lewentz und Finanzministerin Doris Ahnen nach der Entscheidung des Ministerrats zur Änderung des kommunalen Finanzausgleichs heute in Mainz. Der Entwurf zur Änderung des…

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen wurde heute in Berlin von der Finanzministerkonferenz (FMK) einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Ahnen tritt damit ab sofort die Nachfolge des bisherigen Finanzsenators Peter Tschentscher an, der Ende März zum Ersten Bürgermeister von Hamburg gewählt wurde. Für seine Arbeit dankte Finanzministerin Ahnen ihrem Vorgänger und wünschte ihm alles Gute für seine neue Aufgabe. In der…

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungswidrigkeit der Einheitsbewertung für Zwecke der Grundsteuer festgestellt.

Die Partner des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz zeigten heute in Bad Kreuznach Wege zu mehr bezahlbarem Wohnen und Bauen im Land auf.

Die Rating-Agentur „FitchRatings“ stuft die Bonität des Landes Rheinland-Pfalz wiederholt in das Premiumsegment „AAA“ ein. In dem am 22. März 2018 veröffentlichten Bericht bestätigt die Agentur durch diese Höchstbewertung die uneingeschränkte Kreditwürdigkeit des Landes und die hervorragende Entwicklung des Landeshaushalts. Dies teilte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz mit.

Am vergangenen Montag mahnte Hessens Finanzminister Thomas Schäfer, vor allem in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender von Lotto Hessen, endlich zu einer tragfähigen Lösung auf dem deutschen Glücksspielmarkt zu kommen. Der rheinland-pfälzische Finanzstaatssekretär und Aufsichtsratsvorsitzende der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH, Dr. Stephan Weinberg, unterstützt den Appell ausdrücklich.

Im Jahr 2017 hat sich die Summe der Einnahmen und Ausgaben über die Gesamtheit der rheinland-pfälzischen Kommunen sehr erfreulich entwickelt. Wie das Statistische Landesamt heute mitteilte, schließt der kommunale Finanzierungssaldo mit einem Überschuss in Höhe von 431,3 Millionen Euro ab. Das ist ein neuer positiver Höchststand in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz.