Pressemitteilungen

„Nachhaltiges Handeln ist angesichts der globalen Verflechtungen und weltweit wachsenden ungleichen Lebensverhältnisse essentiell. Neben ökologischen Aspekten zur Bewahrung der Umwelt für künftige Generationen spielen vor allem Fragen wie wachsende Armut oder wachsende Flüchtlingsbewegungen eine große Rolle in unserer Zeit“, sagte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen, die heute in Mainz in Vertretung für Innenminister Roger Lewentz…

Manfred Hill ist neuer Leiter der Niederlassung Koblenz des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB). Seine Bestellung erhielt er heute von Bauministerin Doris Ahnen. Manfred Hill tritt damit die Nachfolge von Reinhard Simon an, der seit dem 1. November 2019 das Amt für Bundesbau Rheinland-Pfalz mit Sitz in Mainz leitet.

Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen übergibt Förderbescheid an die Ortsgemeinde Waldalgesheim.

Die Landesregierung verfolgt kontinuierlich das Ziel, bezahlbaren Wohnraum für die Bürgerinnen und Bürger in ganz Rheinland-Pfalz zu schaffen. Kernstück ist dabei die soziale Wohnraumförderung. Durch die Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104d) im letzten Jahr kann der Bund zweckgebundene Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen im Bereich des sozialen Wohnungsbaus gewähren. Die Verwaltungsvereinbarung über den…

„Besonders in den Ballungsgebieten und Schwarmregionen braucht es zusätzlichen Wohnraum. Wohnen muss – das ist eine zentrale soziale Frage unserer Zeit – auch für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen bezahlbar sein“, sagte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen, die heute in Trier einen Förderbescheid in Höhe von mehr als 600.000 Euro zur zukünftigen Entwicklung von Wohnungsbau an Oberbürgermeister Wolfram Leibe übergeben hat.

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben in ihrer heutigen Sitzung ihr gemeinsames Anliegen bekräftigt, dass die von ihnen im Jahr 2019 beschlossenen Verbesserungen im steuerlichen Gemeinnützigkeitsrecht zeitnah umgesetzt werden sollen.

Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum verabschiedet. Das Gesetz ermöglicht es Kommunen, in denen die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum besonders gefährdet ist und in denen diesem Mangel nicht mit anderen zumutbaren Mitteln in angemessener Zeit abgeholfen werden kann, Zweckentfremdungssatzungen zu erlassen und auf dieser Grundlage den bestehenden…

Im Rahmen eines Festaktes wurde Christiane Schott am Freitag, den 24. Januar 2020 von Finanzministerin Doris Ahnen in ihr Amt eingeführt. Die 43-jährige Juristin ist die Nachfolgerin von Peter Schall, der nach 34 Jahren Dienst in der Steuerverwaltung Rheinland-Pfalz in den wohlverdienten Ruhestand wechselte.

Finanzministerin Doris Ahnen gab heute in Mainz den vorläufigen Haushaltsabschluss 2019 bekannt.

Mit einem Zuschuss von rund 10.000 Euro unterstützt das Land die kreisfreie Stadt Neustadt an der Weinstraße bei der Durchführung einer Wohnraumanalyse mit dem Ziel, die zukünftigen Wohnraumbedarfe in Neustadt fachlich fundiert und verlässlich einzuschätzen.