Pressemitteilungen

Für das geplante „Medienhaus“ auf dem Campus der Johannes Gutenberg-Universität Mainz haben das Ministerium der Finanzen (FM) und das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) unter enger Einbindung der künftigen Nutzer, der Johannes Gutenberg-Universität und der Hochschule Mainz, einen neuen Standort und ein neues bauliches Konzept festgelegt. Die bisherigen Planungen sahen vor, das Medienhaus in zwei Bauteilen auf…

„In der Fortführung einer guten Tradition werden die rheinland-pfälzischen Finanzämter auch in diesem Jahr wieder den sogenannten ‘Weihnachtsfrieden‘ wahren“, teilte Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz mit. „Weihnachten hat im Jahreskalender eine besondere Bedeutung. Die Menschen kommen zur Ruhe und lassen das zurückliegende Jahr besinnlich ausklingen. Mit dem Weihnachtsfrieden leistet die Finanzverwaltung einen kleinen Beitrag…

Der Landtag hat heute das Gesetz zur finanziellen Beteiligung der Kommunen an der Integrationspauschale des Bundes verabschiedet.

Nach rund sechs Wochen intensiver Beratung in den Ausschüssen hat der rheinland-pfälzische Landtag den Landeshaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. „Das Parlament hat heute den ersten Haushalt seit über einem halben Jahrhundert beschlossen, der die Tilgung von Schulden vorsieht. Aber wir schaffen mit diesem Haushalt noch mehr als das: Der Haushalt ist auch strukturell ausgeglichen, wir planen bewusst Überschüsse ein und wir…

„Im Jahr 2019 treten einige Änderungen im Steuerrecht in Kraft. Um Familien zu entlasten, wird das Kindergeld ab Juli um 10 Euro im Monat erhöht. Der steuerliche Kinderfreibetrag steigt entsprechend“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz. Allen Einkommensteuerzahlern komme die Anhebung des Grundfreibetrags sowie der übrigen Tarifeckwerte beim Einkommensteuertarif zu Gute.

„Der „Kleingartenverein Am Ebenberg e.V.“ setzt sich vorbildlich für die positive Stadtgestaltung ein, fördert den Umwelt- und Naturschutz und macht Natur für Menschen aller Generationen erlebbar. Ich freue mich, dass dieses wertvolle Engagement nun mit der Goldmedaille im Bundeswettbewerb ausgezeichnet wurde und gratuliere den Vereinsmitgliedern herzlich zu dieser Anerkennung“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen anlässlich des Empfangs…

Der Stabilitätsrat hat heute in seiner 18. Sitzung in Berlin die haushaltswirtschaftliche Lage von Bund und Ländern auf der Grundlage ihrer Stabilitätsberichte geprüft. Der rheinland-pfälzischen Haushaltspolitik wurden wie in den Jahren zuvor eine positive Entwicklung und eine solide Haushaltsführung bestätigt.

„Gute Architektur kann Orte beleben und Lebensqualität verbessern. Wenn kompetente Architektinnen und Architekten sich mit ihrem Wissen und ihrer Sensibilität eines Ortes annehmen, bekommt dieser die Chance auf eine neue Qualität“, sagte Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg heute bei der Ausstellung und dem Gespräch zum Thema „Staatsbau – Chancen durch Qualität“ im Zentrum Baukultur.

„Das Landesamt für Steuern setzt sich seit Jahren vorbildhaft für die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen ein. Ich freue mich, dass dieses wertvolle Engagement nun mit dem Landespreis ausgezeichnet wurde“, gratulierte Finanzministerin Doris Ahnen nach der Verleihung des Landespreises für beispielhafte Beschäftigung schwerbehinderter Menschen durch Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen zeichnete heute gemeinsam mit Anke Denker vom Gemeinde- und Städtebund und dem Präsidenten der Architektenkammer Rheinland-Pfalz, Gerold Reker, die Siegerinnen und Sieger des Ideenwettbewerbes für den Finklerhof in Landau-Godramstein im Rahmen der Wettbewerbsreihe „Mehr Mitte bitte!“ aus.