Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) hat im Geschäftsjahr 2024 mit einem Jahresüberschuss von rund 1,4 Millionen Euro ein positives Ergebnis erzielt. Trotz der Herausforderungen wie neue aufsichtsrechtliche Vorgaben konnte das Neugeschäftsvolumen auf konstant hohem Niveau gehalten werden. Insgesamt wurden Fördermittel in Höhe rund 1,9 Milliarden Euro bewilligt. Besonders in der Wohnraumförderung wurde mit rund 445,2 Millionen Euro ein sehr gutes Ergebnis im langjährigen Vergleich erreicht.
„Förderbanken leisten einen entscheidenden Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung und Stabilität eines Landes. Die ISB steht als Förderbank des Landes Rheinland-Pfalz Unternehmen, Kommunen und Privatpersonen verlässlich zur Seite“, sagte der Verwaltungsratsvorsitzende der ISB, Finanzstaatssekretär Dr. Stephan Weinberg, anlässlich der Pressekonferenz der ISB zum Jahresauftakt. „Nach einigen sehr herausfordernden Jahren mit zusätzlichen Aufgaben der ISB, wie der Abwicklung der Corona-Sonderprogramme und der Wiederaufbauhilfe nach der Ahrtalflut, konnte die ISB den Blick 2024 ihren Blick wieder stärker auf das alltägliche Fördergeschäft richten.“
ISB-Vorstandsmitglied Sandra Baumbach zeigte sich mit den Ergebnissen des vergangenen Geschäftsjahres zufrieden. „Neben der Administration des Standardgeschäfts sind es die Umsetzung aufsichtsrechtlicher Regularien sowie die Belastungen durch die Bearbeitung der Aufbauhilfe und die Nachforderungen im Rahmen der Corona-Programme, die hohe personelle Kapazitäten erfordern“, erklärte Baumbach. „Umso mehr freuen wir uns über das gute Ergebnis.“
Wirtschaftsförderung
Im Bereich der Wirtschaftsförderung stieg die Zahl der Bewilligungen um rund 87 Prozent, während das Fördervolumina im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückging. So wurden 2024 insgesamt 2.940 Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 287 Millionen Euro bewilligt (2023: 1.574 Zusagen im Wert von rund 331,9 Millionen Euro). Die ISB konnte damit zur Sicherung von 17.000 bestehenden und zur Schaffung von 1.100 neuen Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz beitragen.
Förderungen für Mittelstand und Zuschüsse
Im Bereich der Mittelstandsfinanzierung sank das Volumen um 9 Prozent: 844 Investitions- und Betriebsmitteldarlehen wurden 2024 mit einem Gesamtvolumen von rund 257,7 Millionen Euro gewährt. Im Vergleich zu 2023, als 718 Zusagen mit 283,4 Millionen Euro bewilligt wurden, zeigt sich hier eine leichte Verringerung. Die ISB bewilligte 2024 zudem 538 Zuschüsse in Höhe von rund 12,6 Millionen Euro, gegenüber 667 Zuschüssen im Vorjahr (29,1 Millionen Euro).
Hervorzuheben sind die Zuschüsse aus den Corona-Hilfsprogrammen, die auf 6,7 Millionen Euro gestiegen sind. (2023: 1,4 Millionen Euro). Diese Steigerung zum Vorjahr resultiert aus Nachbewilligungen im Rahmen der der abschließenden Prüfungen von Schlussabrechnungen.
Beteiligungen und Bürgschaften
Die ISB setzte ihre Rolle als größte Eigenkapitalgeberin in Rheinland-Pfalz fort und tätigte 2024 43 neue Beteiligungen an innovativen Start-ups mit einem Gesamtkapital von 7,1 Millionen Euro. Insgesamt umfasst das Portfolio der ISB 146 junge Unternehmen in Rheinland-Pfalz, denen Eigenkapital von 116 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wird.
Bezahlbares Wohnen
Im Bereich der sozialen Wohnraumförderung des Landes leistete die ISB weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Schaffung und dem Erhalt von 2.432 bezahlbaren Wohneinheiten. Die Förderungen im Bereich Mietwohnraum beliefen sich auf 1.241 Einheiten. (2023: 1.518 Wohneinheiten) Auch nach dem Rekordjahr 2023 bleiben die Bewilligungen stabil auf hohem Niveau.
„Die rheinland-pfälzischen Förderkonditionen für die soziale Wohnraumförderung sind vielfältig und gut, was man auch an der hohen Nachfrage besonders nach der Mietwohnraumförderung sehen kann. Es ist unser Ziel, dass auch in einem veränderten Marktumfeld mehr bezahlbare Wohnungen in Rheinland-Pfalz entstehen. Deswegen ist die soziale Wohnraumförderung auch im aktuellen Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 einer der großen Schwerpunkte. Wir haben die Fördermittel auf rund 350 Millionen Euro jährlich fast verdoppelt“, so Weinberg.
Für den Bereich Wohneigentum wurden 632 Wohneinheiten mit rund 88,3 Millionen Euro gefördert (2023: 695 mit rund 94,4 Millionen Euro). Zusätzlich wurden 78 Wohneinheiten mit 5,1 Millionen Euro über ISB-Darlehen „Wohneigentum Universell“ finanziert, das keine Einkommensgrenzen vorsieht.
Infrastrukturmaßnahmen und DigitalPakt Schule
Die ISB stellte 2024 rund eine Milliarde Euro für kommunale Infrastrukturmaßnahmen bereit, was einen Anstieg von 3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Im Rahmen des DigitalPakts Schule wurden seit 2019 insgesamt rund 313 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen an rheinland-pfälzischen Schulen bewilligt. Das Förderprogramm lief Mitte letzten Jahres aus.
Aufbauhilfe RLP
Im Bereich der Aufbauhilfe wurden seit Beginn der Antragstellung über 17.000 Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 1,4 Milliarden Euro bewilligt. Von den vollständig vorliegenden Anträgen wurden 96 Prozent genehmigt. „Auch wenn die Zahl der eingegangenen Anträge 2024 zurückging, bleiben unsere Mitarbeitenden intensiv mit der Bearbeitung komplexer Anträge beschäftigt und bieten weiterhin umfassende Beratung und Unterstützung“, sagte Link.
Ausblick
Im laufenden Jahr werden weiterhin Anträge für die Programme der Aufbauhilfe bis zum 30. Juni 2026 entgegengenommen. Auch die Corona-Hilfsprogramme werden durch die Prüfung von Verwendungsnachweisen weiterhin Kapazitäten binden.
Im Bereich der Wohnraumförderung sind bereits weitere große Projekte in der Bearbeitung, die auf eine Fortsetzung der positiven Entwicklung in diesem Bereich hindeuten.