Pressemitteilungen

Das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen hat sich in seiner 9. Sitzung zu der zentralen Frage nach bezahlbarem und zugleich klimagerechtem Wohnraum ausgetauscht. Das Land plant gemeinsam mit mehreren Bündnispartnerinnen und

-partnern ein Wettbewerbsverfahren auszuloben, das modellhafte Beispiele für nachhaltige Wohngebäude hervorbringen soll. Während des Bündnistreffens standen auch die bisherigen Vorhaben, die sich bereits in der…

Klimaschutzministerin Katrin Eder und Bauministerin Doris Ahnen stellen Einführung des Labels „Holz von Hier®“ vor / Regionale Holzprodukte leisten größeren Beitrag zum Klimaschutz als solche, die über weite Strecken transportiert werden / Umweltzeichen macht Lieferkette mit Transportentfernung transparent / Gemeinde- und Städtebund sieht bessere Vermarktungschancen für Waldbesitzende.

Die Bayerische Staatsregierung hat heute beschlossen, einen Antrag auf Durchführung eines Normenkontrollverfahrens beim Bundesverfassungsgericht gegen den geltenden bundesstaatlichen Finanzausgleich einzureichen.

Im feierlichen Rahmen hat die rheinland-pfälzische Bauministerin Doris Ahnen die Arbeit der Landesinitiative Baukultur Rheinland-Pfalz gewürdigt. Seit bereits zwanzig Jahren unterstützt die Initiative, die ihre Geschäftsstelle im Finanzministerium hat, Projekte und Vorhaben der Baukultur. Sie trägt zum Beispiel durch innovative Wettbewerbe zu nachhaltigeren und sozialeren Wohnformen bei und setzt wichtige Impulse für die kommenden…

Finanzministerin Doris Ahnen hat im feierlichen Rahmen offiziell die Amtsgeschäfte des Finanzamts Trier an Margarete Möllenkamp-Lintz übertragen. Sie folgt damit auf Michael Spira, der in den Ruhestand verabschiedet wurde. Bereits zum 1. Juni war ihre Bestellung zur Amtsleiterin im Finanzamt Trier erfolgt.

Der Ministerrat hat heute den Entwurf einer Rechtsverordnung beschlossen, die Abweichungen von den Vorschriften des Baugesetzbuches zur Katastrophenbewältigung ermöglichen soll. Durch den neuen § 246 c Baugesetzbuch wird die Landesregierung ermächtigt, Wiederaufbaugebiete zu bestimmen. In diesen Gebieten können dann zur Katastrophenbewältigung eine oder mehrere Abweichungen von den Vorschriften des Baugesetzbuchs zugelassen werden.

In einem Gespräch mit Finanzministerin Doris Ahnen haben Studierende der Steuerverwaltung von ihren Erfahrungen im täglichen Umgang mit Steuerpflichtigen berichtet. Der Austausch fand im Rahmen der Aktionstage „Respekt. Bitte!“ der Landesregierung statt.

Im Rahmen der Aktionstage „Respekt. Bitte!“ hat Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg sich mit Vollziehungsbeamten der Steuerverwaltung zu ihren Erfahrungen im Außendienst ausgetauscht. Dabei standen Gewalterfahrungen und die Anwendung der Sicherheitsausrüstung im Fokus.

„Die Mitarbeitenden der Finanzverwaltung tragen entscheidend zu einem funktionierenden Gemeinwohl in Rheinland-Pfalz bei. Insbesondere die Bediensteten der…

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen hat Eva François mit Wirkung zum 1. Juni 2023 zur neuen Amtsleiterin des Finanzamts Bitburg-Prüm bestellt. Sie folgt auf Dr. Julia Köster, die zum Finanzamt Wittlich wechselt.

Programm zur Teilentschuldung der Kommunen gestartet: Antragstellung ab sofort online möglich