| Landtag/Aktuelle Stunde

Bauministerin Doris Ahnen: „Gutes Wohnen in Stadt und Land ist unser Ziel“

„Gutes Wohnen in der Stadt und auf dem Land ist unser Ziel“, erklärte Bauministerin Doris Ahnen heute bei einer aktuellen Stunde im Landtag. „In den Städten ist die Nachfrage nach bezahlbaren Wohnungen besonders hoch. In den ländlich geprägten Dörfern gilt es, vorhandenes Potential zu stärken und zu nutzen. Wir zeigen, dass sich die Förderung von mehr bezahlbarem Wohnraum in den Ballungsräumen und die Förderung der Gestaltung attraktiver Ortskerne sowie von bedarfsgerechtem Wohnraum in den ländlichen Regionen nicht ausschließen.“

„Ein bezahlbares Zuhause für alle Menschen ist zu einer der wichtigsten sozialen Fragen unserer Zeit geworden. Eine engagierte und gute soziale Wohnungspolitik ist da unerlässlich. Kernstück einer sozialen Wohnungspolitik ist die soziale Wohnraumförderung“, unterstrich die Bauministerin. Rheinland-Pfalz sei bei den Förderprogrammen breit aufgestellt und berücksichtige zielgerichtet Stadt und Land. Dies spiegele sich auch in den Förderzahlen wieder. Die soziale Mietwohnraumförderung, mit der neue bezahlbare Wohnungen geschaffen werden für Menschen, die sich keine teure Miete leisten können, werde vor allem in den Städten nachgefragt. Im ländlichen Raum werde vor allem die Förderung für die Bildung von selbst genutztem Wohneigentum in Anspruch genommen. „Viele junge Familien mit geringen und mittleren Einkommen konnten sich dadurch ein Eigenheim leisten“, so Ahnen.

Die attraktiven Förderprogramme des Landes zeigen Wirkung: Im Jahr 2018 wurden bis Ende August 2.358 Wohneinheiten mit einem Volumen von rund 177,4 Millionen Euro mit der sozialen Wohnraumförderung gefördert. Insgesamt stellt das Land für die soziale Wohnraumförderung im Jahr 2018 unter Einbeziehung des Kreditvolumens der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) 300 Millionen Euro bereit.

Vor diesem Hintergrund begrüßte Bauministerin Ahnen die Aufstockung der Bundesmittel für das Jahr 2019 und sprach sich zudem klar für die Initiative des Bundes zur Änderung des Grundgesetzes aus. „Mit der geplanten Grundgesetzänderung können die Länder über das Jahr 2019 hinaus Bundesmittel für die soziale Wohnraumförderung erhalten. Ich hoffe und werbe für eine breite Mehrheit in Bundestag und Bundesrat“, sagte Ahnen.

Eine zentrale Herausforderung bleibe vielerorts die Aktivierung von Bauland. „Hier sind alle gefordert: Kommunen, Land und Bund. Das reicht von verbesserten rechtlichen Rahmenbedingungen auf Bundesebene über die verbilligte Abgabe von Bundes- und Landesliegenschaften bis hin zu klaren kommunalen Vorgaben für bezahlbaren Wohnraum, insbesondere durch Quoten in neuen Baugebieten für soziales Wohnen“, betonte die Ministerin abschließend.

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