„Dieses Programm zeigt die gute partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen. Durch die von Bund und Land finanzierte Förderung können finanzschwache rheinland-pfälzische Kommunen dringend erforderliche Infrastrukturmaßnahmen auf den Weg bringen“, freute sich Ministerin Ahnen über den bisherigen Erfolg des Programms. Die angemeldeten Projekte entsprechen einem Investitionsvolumen von rund 352 Millionen Euro.
Die mit großem Abstand meisten Maßnahmen wurden im Bereich der energetischen Sanierung von Schulgebäuden angemeldet. Etwa die Hälfte des Budgets wird für 222 Maßnahmen aus diesem Bereich verwendet. Die energetische Sanierung „sonstiger Infrastruktur“, beispielsweise Bürgerhäuser oder Verwaltungsgebäude, nimmt mit bisher 283 Projekten rund 20 Prozent der Mittel in Anspruch. Weitere 25 Prozent der Fördergelder werden für 32 städtebauliche Maßnahmen und den Ausbau bzw. die Sanierung von Kindertagesstätten mit rund 117 Maßnahmen verwendet. Im Rahmen des KI 3.0 sind daneben auch Investitionen in Krankenhäuser, Informationstechnologie, Lärmbekämpfung, Luftreinhaltung, die energetische Sanierung von Weiterbildungseinrichtungen oder die Modernisierung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten zuwendungsfähig.
Von den 693 über sogenannte Maßnahmenlisten der Städte und Landkreise beim Land angemeldeten Maßnahmen wurden inzwischen über 100 auch schon schriftlich beantragt. „Die Erstellung eines solchen Zuwendungsantrags erfordert einige Arbeit von den Kommunen, denn jedes Vorhaben muss akribisch geplant und berechnet werden. Daher ist es sehr erfreulich, dass mittlerweile über 100 Anträge eingegangen sind“, hob Ministerin Ahnen hervor.
Mit dem vor einem Jahr gestarteten Programm fördern Land und Bund bestimmte Infrastrukturinvestitionen in finanzschwachen Kommunen. Insgesamt stehen dafür 284,9 Millionen Euro zur Verfügung. Durch den besonders hohen Fördersatz von 90 Prozent und ein weites Spektrum förderbarer Investitionen ist das Sonderprogramm sehr attraktiv.
Über das KI 3.0 können sich die Kommunen und interessierte Bürgerinnen und Bürger seit Juni 2015 auf unserer <link 1223 - internal-link>Homepage</link> informieren. Die Internetseite wird regelmäßig aktualisiert und enthält voraussichtlich ab Oktober 2016 auch detaillierte Informationen über die einzelnen Maßnahmen. „Der viel beklagte Investitionsstau in der kommunalen Infrastruktur wird durch dieses Programm nicht vollständig aufgelöst, aber doch um ein gutes Stück verkürzt. Besonders hervorzuheben sind die Investitionen im Bereich Schulbau und der Kindertagesbetreuung. Davon werden viele Familien und Kinder profitieren“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen.