„Seit seiner Gründung 2015 hat das Bündnis maßgeblich dazu beigetragen, dass bezahlbarer, qualitätsvoller und klimagerechter Wohnraum in Rheinland-Pfalz entsteht. Insgesamt konnten rund 25.000 bezahlbare Wohneinheiten in Rheinland-Pfalz entstehen, modernisiert werden oder durch den Ankauf von Belegungsrechten bezahlbar bleiben – ein deutliches Zeichen für die Wirksamkeit der gemeinsamen Anstrengungen“, sagte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen bei der Bündnissitzung. Insgesamt haben Land und Bund dies mit einem Fördervolumen von rund drei Milliarden Euro unterstützt.
„Um dieses Ergebnis zu erreichen, haben wir in den vergangenen Jahren immer wieder die Konditionen der Programme der sozialen Wohnungsförderung verbessert und an die veränderten Bedingungen angepasst. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der Weiterentwicklung der sozialen Mietwohnraumförderung. Die Einführung von Tilgungszuschüssen, die generelle Erhöhung der Förderdarlehen sowie die Möglichkeit, allgemeine Belegungsrechte auch an bereits vermieteten Wohnungen zu erwerben, haben dazu beigetragen, Investitionen attraktiver zu gestalten und sozialen Wohnraum langfristig zu sichern“, so die Bauministerin.
Auch der Klimaschutz wurde gezielt in die Wohnraumförderung integriert: Mit einem eigenen Sonderprogramm zur Förderung des klimagerechten sozialen Wohnungsbaus setzte das Bündnis wichtige Impulse für eine nachhaltige Entwicklung im Neubausegment. Um zusätzlich barrierefreien Wohnraum, der über die gesetzlichen Anforderungen hinausgeht, zu schaffen, wurden spezielle Zusatzdarlehen eingeführt.
Neben der sozialen Wohnraumförderung widmet sich das Bündnis Bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz auch einer Vielzahl weiterer wohnungspolitisch relevanter Themen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf innovativen Ansätzen und nachhaltigen Konzepten, die den Wohnungsbau langfristig zukunftsfähig machen sollen. So wurden in den vergangenen Jahren unter anderem Wettbewerbe zum seriellen oder klimaneutralen Bauen initiiert, um kosteneffiziente, schnelle und gleichzeitig qualitativ hochwertige und nachhaltige Bauweisen voranzubringen. Das Bündnis hat außerdem wichtige Impulse für die Förderung von genossenschaftlichem Wohnen gesetzt.
Auch im Bereich des Ordnungsrechts hat Rheinland-Pfalz seit Gründung des Bündnisses wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Mit dem im Jahr 2023 in Kraft getretenen Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wurde Kommunen ein wirksames Instrument an die Hand gegeben, um gegen die Umnutzung von dringend benötigtem Wohnraum vorzugehen. „Ein weiteres zentrales Instrument ist die Mietpreisbremse, die in Rheinland-Pfalz für ausgewählte Städte und Gemeinden gilt. Sie wurde ganz aktuell erneut verlängert, um Mieterinnen und Mieter in angespannten Märkten vor überhöhten Neuvertragsmieten zu schützen“, sagte Ahnen.
Die Bündnispartner haben sich zum zehnjährigen Jubiläum darauf verständigt, die erfolgreiche Zusammenarbeit fortzusetzen. „Wir haben eine neue Bündnisinitiative ‚Besser Bauen. Für Alle“ verabredet, um gezielt weitere Erleichterungen, Kostenreduzierungen und Verfahrensbeschleunigungen beim Wohnungsbau zu erreichen. Mit den gerade vom Landtag beschlossenen Änderungen in der Landesbauordnung haben wir einen wichtigen Schritt für vereinfachtes und beschleunigtes Bauen im Land umgesetzt“, sagte Bauministerin Ahnen.