Zur heutigen Sitzung des Stabilitätsrats erklärte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen: „Wir setzen unseren Konsolidierungskurs in Rheinland-Pfalz seit mehreren Jahren erfolgreich um, was sich in der soliden Haushaltslage des Landes widerspiegelt. Dieses positive Ergebnis hat der Stabilitätsrat in seiner heutigen Sitzung erneut bestätigt. Rheinland-Pfalz weist weiterhin weder bei den vereinbarten Kennziffern noch bei der standardisierten Projektion der mittelfristigen Haushaltsentwicklung eine Auffälligkeit auf.“
Gemäß Stabilitätsratsgesetz sind Bund und Länder dazu verpflichtet, dem Stabilitätsrat jährlich einen Bericht vorzulegen, der unter anderem bestimmte Kennziffern zur aktuellen Haushaltslage und zur Finanzplanung sowie eine Projektion der mittelfristigen Haushaltsentwicklung auf Basis einheitlicher Annahmen enthält. Dieser Bericht dient dem Stabilitätsrat als Grundlage für die Beobachtung der Haushalte des Bundes und der Länder.
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