Die Reformen zielten insbesondere darauf ab, den Baufortschritt zu beschleunigen, die Gebäudeinstandhaltung effizienter auszugestalten und auch die Interessen der Nutzer stärker einzubeziehen, so Ahnen weiter. Gleichzeitig werden die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an einem gut strukturierten Arbeitsumfeld besonders berücksichtigt. „Mit der Umsetzung der angestrebten Reform stellen wir sicher, dass der Landesbetrieb LBB auch in Zukunft qualitativ hochwertig arbeiten kann“, sagte die Bauministerin.
Der Landesbetrieb LBB ist eine bundesweit anerkannte Bauverwaltung mit hervorragend qualifiziertem Fachpersonal. Die Bandbreite der Aufgaben reicht vom komplexen Forschungsbau über den Krankenhausbau bis zum Bauunterhalt am vorhandenen Immobilienbestand. Rund 1.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten beim Landesbetrieb LBB.
Der Landesbetrieb LBB ist auch für Baumaßnahmen im Bereich der Bundeswehr und des US-Militärs zuständig. Die zu bewältigenden Bauvolumina, insbesondere im Bereich Bundesbau, aber auch im Landesbau haben sich in den vergangenen Jahren massiv erhöht. Zukünftig ist von weiteren Steigerungen auszugehen. So betrugen die Bauvolumina im Bundesbau im Jahr 2015 rund 165,2 Mio. Euro und im Jahr 2016 rund 166,4 Mio. Euro. Im Jahr 2020 wird sich das prognostizierte Bundesbauvolumen auf 261,3 Mio. Euro steigern. Auch im Bereich Landesbau werden die Bauvolumina bis 2020 um ca. 20% pro Jahr ansteigen.
Kernpunkte der angestrebten Reformen sind die Stärkung der Zuständigkeiten der örtlichen LBB-Niederlassungen, eine stärkere Orientierung an den Nutzern, die einheitliche Ansprechpartner vor Ort erhalten werden, sowie die Straffung von Vergabe- und Genehmigungsverfahren.
Im Einzelnen sind folgende Umsetzungsschritte geplant.
Entbürokratisierung in der Planung
Die internen Prüf-, Vergabe- und Genehmigungsverfahren im Landesbetrieb LBB und bei den vorgesetzten Dienststellen werden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten gestrafft.
Nutzerorientierung beim Bauen
Die Nutzer werden von der Bedarfsplanung bis zur Fertigstellung der Objekte begleitet. Bei der Gebäudeinstandhaltung wird die Organisation des Landesbetriebs LBB verändert. Die Nutzer erhalten lokal angesiedelte, feste Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für ihre Objekte und arbeiten mit dem Landesbetrieb LBB in klaren Strukturen.
Verwaltungsvereinfachung beim Gebäudebestand
Im Landesbetrieb LBB wird ein System zur einheitlichen und systematischen Verwaltung aller Liegenschaften des Landes entwickelt. Damit wird die Grundlage für effektive Bedarfsplanungen und eine optimale Ausnutzung der bestehenden Liegenschaften und deren Bewirtschaftung gelegt. Aus der angestrebten verstärkten digitalen Erfassung gebäudespezifischer Daten sollen künftig umfassendere Informationen für den Gebäudeunterhalt gewonnen und ausgewertet werden.
Kooperation im Hochschulbau
Im Bereich der Hochschulen und Universitäten werden feste Projektstrukturen aufgebaut und entwickelt, um den Besonderheiten in diesem speziellen Bausegment gerecht zu werden. Durch die Möglichkeit einer Vereinbarung von Sonderverfahren im Bauunterhalt sollen beispielsweise die großen Hochschulen mehr Eigenständigkeit und Flexibilität in diesem Bereich erhalten.
Hintergrund
Im Koalitionsvertrag wurde beschlossen, das Bau- und Liegenschaftsmanagement des Landes zu evaluieren und zu optimieren. Der Evaluationsprozess im Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) wurde durch dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Bedienstete des Ministeriums der Finanzen, des Amtes für Bundesbau und unter Einbindung der Personalvertretungen innerhalb von 6 Monaten durchgeführt. Die Evaluation hat klare Verbesserungspotenziale aufgezeigt, die nun in einem Folgeprozess angegangen und umgesetzt werden.