„Das Kommunale Investitionsprogramm stellt mit seinen sehr guten Förderbedingungen eine wichtige Entlastung für die Kommunen dar. Bis zu 90 Prozent der Projektkosten können gefördert werden. Im ersten Kapitel wurden nahezu 700 Projekte angemeldet, für die zum großen Teil die Förderanträge bereits gestellt und bewilligt sind. Die Sanierung der IGS in Herrstein, der Neubau der Kindertagesstätte Feyen/Weismark und die Sanierung des Eduard-Spranger-Gymnasiums in Landau sind drei gelungene Beispiele für zahlreiche Projekte in den Kommunen“, unterstrich die Ministerin. Der Bund stellte Rheinland-Pfalz in 2015 im Rahmen des Investitionsprogramms für finanzschwache Kommunen rund 253 Millionen Euro zur Verfügung. Das Land ergänzte diese Mittel um weitere 31 Millionen Euro.
Im Jahr 2017 hat der Bund das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) um ein zweites Kapitel ergänzt. Finanzschwachen rheinland-pfälzischen Kommunen stehen damit weitere 256,6 Millionen Euro allein für die Verbesserung der Schulinfrastruktur zur Verfügung. „Im zweiten Kapitel des Investitionsprogramms werden weitere 400 Projekte unterstützt, wovon etwa 100 bereits beantragt und auch bewilligt sind. Mit dieser Vielzahl an Maßnahmen wird die kommunale Infrastruktur in Rheinland-Pfalz wesentlich aufgewertet“ sagte Ahnen abschließend.
Im Rahmen ihrer Sommertour besucht Finanzministerin Doris Ahnen folgende Projekte:
Freitag, 12. Juli 2019, 11:30 Uhr
IGS Herrstein/Rhaunen
Standort Herrstein
Am Teich 15
55756 Herrstein
Freitag, 12. Juli 2019, 15 Uhr
Kindertagesstätte Feyen/Weismark (Neubau)
Estricher Weg 13
54294 Trier
Montag, 15. Juli 2019, 11 Uhr
Eduard-Spranger-Gymnasium
Schneiderstraße 71
76829 Landau in der Pfalz
Hintergrundinformationen zum Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0)
Im Juli 2015 trat das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)“ auf Bundesebene in Kraft. Das KInvFG soll den Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet durch die Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände unterstützen. In Rheinland-Pfalz ist die Umsetzung des KInvFG unter dem Titel Kommunales Investitionsprogramm 3.0, kurz KI 3.0, bekannt. Für das Kommunale Investitionsprogramm (Infrastrukturprogramm) gemäß KInvFG, Kapitel 1 stellt der Bund insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon entfallen auf Rheinland-Pfalz rund 253 Millionen Euro. Das Land unterstützt diesen ersten Programmabschnitt mit einem Betrag in Höhe von rund 31 Millionen Euro.
Im Herbst 2017 hat der Bund seine Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen um weitere 3,5 Milliarden Euro auf 7 Milliarden Euro ausgeweitet. In Anlehnung an das bestehende KI 3.0, Kapitel 1 wird das zusätzliche Schulsanierungsprogramm in Rheinland-Pfalz KI 3.0, Kapitel 2 genannt. Rheinland-Pfalz erhält aus diesen Mitteln 256,6 Millionen Euro, die zur gezielten Förderung sanierungsbedürftiger Schulinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen eingesetzt werden.
Das Finanzministerium Rheinland-Pfalz informiert auf seiner Homepage zu beiden Förderabschnitten des KI 3.0.