„Die Steuerschätzung bildet die Basis für die Haushalts- und Finanzplanung von Bund, Ländern und Kommunen. Von ihren Prognosen hängen wichtige Haushaltsentscheidungen ab. Deswegen ist es von besonderer Bedeutung, dass die Schätzung nicht möglichst hoch, sondern präzise ist“, hob die Finanzministerin hervor.
„Wir freuen uns, heute Vertreterinnen und Vertreter des Bundes und der Länder sowie verschiedener Institutionen anlässlich der Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen in unserem Haus begrüßen zu dürfen“, sagte Ulrich Dexheimer, Sprecher des Vorstandes der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB). Der Arbeitskreis trifft sich zwei Mal im Jahr. Die Sitzung wird abwechselnd durch die obersten Finanzbehörden der Länder, die Deutsche Bundesbank und die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städtetag) ausgerichtet und findet dieses Mal in den Räumlichkeiten der Förderbank ISB statt.
Hintergrund
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen ist ein Beirat beim Bundesministerium der Finanzen und besteht seit 1955. Ihm gehören neben dem federführenden Bundesfinanzministerium auch Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums, Vertreter von fünf Wirtschaftsforschungsinstituten, des Statistischen Bundesamtes, der Deutschen Bundesbank, des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der 16 Länderfinanzministerien sowie der Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände an.
Die Experten des Arbeitskreises Steuerschätzungen treffen sich in der Regel zweimal jährlich, jeweils im Mai und im November, um die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen für die kommenden Jahre zu schätzen. Die 153. Sitzung des Arbeitskreises findet vom 7. bis 9. Mai in Mainz statt.
Die Ergebnisse der Schätzung werden nach der 153. Sitzung am Nachmittag des 9. Mai durch das Bundesministerium der Finanzen bekannt gegeben. Die für Rheinland-Pfalz regionalisierten Ergebnisse werden ebenfalls an diesem Tag veröffentlicht.