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Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen bei einem Spatenstich in der Stadt Landau in der Pfalz

Bezahlbares Wohnen

Kooperations-vereinbarungen mit Kommunen

Zur Stärkung des geförderten Wohnungsbaus haben das Land Rheinland-Pfalz und als Auftakt vier rheinland-pfälzische Städte mit besonderem Wohnungsbedarf - Mainz, Landau, Trier und Speyer - Kooperationsvereinbarungen geschlossen. Diese Vereinbarungen sind der Auftakt eines neuen Förderangebots des Landes an die Kommunen. Alle Kommunen sind eingeladen, Kooperationsvereinbarungen mit dem Land zu schließen und von den Förderungen zu profitieren.

Wettbewerb

"Es ist wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger, in der Stadt und auf dem Land, gut wohnen können."

"Mehr Mitte bitte!" ist ein Wettbewerb, dessen Ziel es ist, ländliche Orts- und Stadtkerne baulich aufzuwerten und zu beleben. Vor allem die Wiedernutzung von altem Gebäudebestand und von Brachflächen sollte angestoßen und damit die Innenentwicklung vorangetrieben werden. Zahlreichen Varianten und Ideen geben außerdem Anregungen und setzen Impulse für weitere bauliche Entwicklungen über die eigenen Ortsgrenzen hinaus.

Bürgerbefragung 2019/2020

Bürgerbefragung der Finanzämter

Vom 01.03.2019 bis zum 29.02.2020 können Sie für Ihr Finanzamt ein Feedback abgeben und so dazu beitragen, die Bürgerfreundlichkeit in der Finanzverwaltung zu verbessern.

Machen Sie mit unter: www.ihr-finanzamt-fragt-nach.de.

Landeshaushalt 2019/2020

Ahnen: „Mit diesem Haushalt gestalten wir gemeinsam und zuversichtlich die Zukunft von Rheinland-Pfalz“

Nach rund sechs Wochen intensiver Beratung in den Ausschüssen hat der rheinland-pfälzische Landtag den Landeshaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. „Das Parlament hat heute den ersten Haushalt seit über einem halben Jahrhundert beschlossen, der die Tilgung von Schulden vorsieht. Aber wir schaffen mit diesem Haushalt noch mehr als das: Der Haushalt ist auch strukturell ausgeglichen, wir planen bewusst Überschüsse ein und wir sichern...

Aktuelle Nachrichten

Gesetzentwurf über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in den Landtag eingebracht

22.10.2019 | Landtag

Der Landtag hat heute einen Gesetzentwurf des Ministeriums der Finanzen über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Erster Lesung beraten. Das Gesetz soll es Kommunen, in denen die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum besonders gefährdet ist und in denen diesem Mangel nicht mit anderen zumutbaren Mitteln in angemessener Zeit abgeholfen werden kann, ermöglichen, Zweckentfremdungssatzungen zu erlassen und auf dieser Grundlage den bestehenden Wohnraum zu schützen.

Vorsteherwechsel im Finanzamt Ludwigshafen

22.10.2019 | Finanzverwaltung

Zum 1. Januar 2020 tritt Christiane Schott das Amt als Vorsteherin im Finanzamt Ludwigshafen an. Sie löst damit ihren Vorgänger Peter Schall ab, der zeitgleich in den wohlverdienten Ruhestand geht. Ihre Bestellungsurkunde erhielt Christiane Schott heute in Mainz von der rheinland-pfälzischen Finanzministerin Doris Ahnen.

Kooperationsvereinbarung für mehr bezahlbares Wohnen mit Stadt Ludwigshafen unterzeichnet

18.10.2019 | Bezahlbares Wohnen

Zur Stärkung des geförderten Wohnungsbaus haben heute das Land Rheinland-Pfalz und die Stadt Ludwigshafen am Rhein eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Die Vereinbarung wurde von Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen und der Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen, Jutta Steinruck, unterzeichnet.

Weitere Pressemeldungen

Barrierefrei Bauen

Die beiden neuen Broschüren Barrierefreies Bauen – Leitfaden für die Planung und Barrierefreies Bauen – Handlungsempfehlungen für den Wohnungsbestand geben Hinweise und Erläuterungen zur Anwendung der gesetzlichen Regelungen in der Bau- und Planungspraxis. Sie veranschaulichen anhand von vorbildlichen Projekten, wie Barrieren in Wohnungen, Gebäuden und im Wohnumfeld abgebaut werden können.

Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (Kapitel 2)

Rheinland-pfälzisches Landesprogramm zur Umsetzung des Kommunalinvestitions-förderungsgesetzes (KInvFG II)

Zusätzlich zum schon bestehenden Infrastrukturprogramm, das in Rheinland-Pfalz unter dem Namen "Kommunales Investitionsprogramm (KI 3.0)" bekannt ist, werden mit dem Schulsanierungsprogramm
kommunale Investitionen zur Sanierung, zum Umbau und zur Erweiterung von Schulgebäuden mit Bundesmitteln gefördert.

Das Bündnis

Das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz wurde auf Initiative des Finanz- und Bauministeriums am 20. Oktober 2015 gegründet.

Unter dem Titel „Wege zu einem bezahlbaren Wohnen und Bauen in Rheinland-Pfalz – Initiativen und Förderprogramme praxisnah“ finden Informationsveranstaltungen statt, die sich sowohl an Privatpersonen, die Eigentum modernisieren oder bilden möchten, an Investoren und Investorinnen wie Vertreter und Vertreterinnen aus den Kommunen richtet. In drei regionalen Veranstaltungen (in Bad Kreuznach, Neuwied und Daun) werden die Programme der rheinland-pfälzischen Wohnraumförderung sowie Beispielsfälle vorgestellt.
Veranstaltungen ->

Broschüren

Hier finden Sie unsere Broschüren und Informationsmaterial zu den Themen "Steuern" und "Bauen und Wohnen".

Steuererklärung

Bürgerfreundliche Steuerverwaltung

Bürgerinnen und Bürger, die nicht steuerlich beraten werden, erhalten im Jahr 2018 zwei Monate mehr Zeit , um ihre Steuererklärung abzugeben. Die Einkommensteuererklärung für das Jahr 2017 kann bis zum 31. Juli 2018 abgegeben werden.
Zudem entfällt ab der Einkommensteuererklärung 2017 die Pflicht, dass der Steuererklärung Belege, wie z.B. Spendenbescheinigungen, beigefügt sein müssen. Die Finanzämter fordern diese Belege lediglich im Einzelfall an, wenn dies für die Prüfung der Steuererklärung erforderlich ist.

Fragen und Antworten

Zierphoto Steuerrecht — © fotolia-mk-photo

Lohn- und Einkommensteuer

Bei Fragen zum Lohn- und Einkommensteuerrecht und angrenzenden Gebieten können Sie sich an die Hotline der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung wenden.
Telefon: 0261 - 201 792 79.

Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr,
Freitag von 8 bis 13 Uhr.

Wohnen

Soziale Wohnraumförderung

Wer baut oder renoviert, dem hilft der Staat. Attraktives und soziales Wohnen zu gestalten und den Neubau von Wohnungen und die Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum zu unterstützen ist unsere Aufgabe.

Baukultur

Bauen als kulturelle Leistung

Bauen als kulturelle Leistung bedeutet mehr als die elementaren Bedürfnisse des Menschen nach Behausung und Schutz zu befriedigen. Es bedeutet Streben nach Ästhetik, nach Wohlbefinden, nach Funktionalität und nach Kommunikation.

Informationsfreiheit

Landestransparenzgesetz

Ihr Recht auf Informationszugang.

Nach dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenzgesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen.

Wenn Sie Ihr Recht auf Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Finanzen

Geld- und Kapitalmarkt

Das Ministerium der Finanzen ist auf Ebene des Landeshaushalts zuständig für das Liquiditäts- und Portfoliomanagement. In dieser Funktion tritt es im Namen des Landes an Geld- und Kapitalmärkten auf, um im Rahmen der Vorgaben des Landeshaushaltsgesetzes die Aufgaben in den Bereichen der Refinanzierung, der Zinsausgaben- und der Risikosteuerung zu erfüllen.

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