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Haushalt 2021

"Wir bleiben verlässlich und setzen gezielte Impulse in die Zukunft unseres Landes"

Nach intensiven Beratungen in den Ausschüssen hat der rheinland-pfälzische Landtag den Landeshaushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Finanzministerin Doris Ahnen: "Wir haben in den vergangenen Jahren gemeinsam daran gearbeitet, dass Rheinland-Pfalz ein Land ist, in dem sich soziale Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Erfolg und Nachhaltigkeit verbinden. Ein Land, in dem die Menschen zusammenhalten und für eine offene Gesellschaft eintreten."

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Landesamt für Steuern

Corona: Steuerliche Informationen

Wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie wurden auch auf dem Gebiet des Steuerrechts bereits weitreichende Maßnahmen zur Unterstützung ergriffen.

Das Landesamt für Steuern hat wichtige Informationen und Ansprechpartner*Innen zusammengefasst.

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Bündnis für bezahlbares Wohnen

„Gut wohnen in der Region!“ - Teilnahmeaufruf

Das Ministerium der Finanzen hat heute die landesweite Förderinitiative „Gut wohnen in der Region!“ gestartet. Über einen Teilnahmeaufruf werden Pilotgemeinden und Kooperationsverbünde gesucht, die mit ihren jeweiligen Maßnahmen und Projekten zu einer zukunftsfähigen Wohnungsbau- und Siedlungsentwicklung in ihrer Region beitragen wollen.

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Zweiter Nachtragshaushalt

Kraftvolle Maßnahmen zur nachhaltigen Bewältigung der Corona-Pandemie

Nach intensiven Beratungen in den Ausschüssen hat der rheinland-pfälzische Landtag am 18.September 2020 den zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 sowie das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens zur nachhaltigen Bewältigung der Corona-Pandemie verabschiedet.

Zweiter Nachtragshaushalt

Aktuelle Nachrichten

Ablauf der Verlängerung der Umstellungsfrist für Kassen in Rheinland-Pfalz

26.03.2021 | Steuern

Kurze Übergangszeit für Erleichterungen im Einzelfall

Im vergangenen Jahr erhielten rheinland-pfälzische Steuerpflichtige insgesamt mehr Zeit für die Aufrüstung von Kassensystemen, sofern es dem Finanzamt entsprechend mitgeteilt wurde. Diese Regelung läuft zum 31. März 2021 aus. Bis dahin müssen grundsätzlich alle Unternehmen ihre elektronischen Kassen mit zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtungen, sogenannten TSE, aufgerüstet haben. Allerdings können Unternehmen, die sich zunächst für ein Cloud-System entschieden haben, während einer kurzen Übergangszeit im Einzelfall auf Antrag eine weitere Fristverlängerung unter erleichterten Bedingungen erhalten.

Landesförderung für die Stadt Bingen

17.03.2021 | Wohnen/Konzeptvergabe

Die Stadt Bingen ist die sechste rheinland-pfälzische Kommune, die dem Projektaufruf des Ministeriums der Finanzen für vorbildliche Konzeptvergabeverfahren bei der Veräußerung öffentlicher Grundstücke gefolgt ist.

Verlängerung der steuerlichen Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise

12.03.2021 | Corona

Die Finanzministerien der Länder haben sich unter Mitwirkung von Rheinland-Pfalz heute darauf verständigt, den Bund zu bitten, steuerliche Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise nochmals zu verlängern. Bereits bei Ausbruch der Pandemie im März vergangenen Jahres hatten der Bund und die Länder ein umfassendes Hilfspaket zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise auf den Weg gebracht. Dessen Auslaufen zum Ende des Jahres 2020 wurde bereits im Dezember aufgeschoben.

Weitere Pressemeldungen

Broschüre - Innen entwickeln!

Insgesamt zwölf Beispiele einer gelungenen Innenentwicklung werden in der neuen Broschüre „Innen entwickeln! – Chancen für mehr bezahlbaren Wohnraum“ aufgezeigt, die im Rahmen einer Arbeitsgruppe des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz entstanden ist. Die umgesetzten Wohnbauprojekte zeigen unterschiedliche Ansätze und Lösungen für eine qualitätsvolle und nachhaltige Innenentwicklung.

Das Bündnis

Das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz wurde auf Initiative des Finanz- und Bauministeriums am 20. Oktober 2015 gegründet. Das Land arbeitet hier mit 22 weiteren Institutionen partnerschaftlich zusammen, damit gutes Wohnen in Stadt und Land auch zukünftig gesichert sind.

Soziale Wohnraumförderung

Wer baut oder renoviert, dem hilft der Staat. Attraktives und soziales Wohnen zu gestalten und den Neubau von Wohnungen und die Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum zu unterstützen ist unsere Aufgabe.

KI 3.0 - Rheinland-Pfalz

Rheinland-pfälzisches Landesprogramm zur Umsetzung des Kommunalinvestitions-förderungsgesetzes (KInvFG II)

Zusätzlich zum schon bestehenden Infrastrukturprogramm, das in Rheinland-Pfalz unter dem Namen "Kommunales Investitionsprogramm (KI 3.0)" bekannt ist, werden mit dem Schulsanierungsprogramm
kommunale Investitionen zur Sanierung, zum Umbau und zur Erweiterung von Schulgebäuden mit Bundesmitteln gefördert.

Fragen und Antworten

Lohn- und Einkommensteuer

Bei Fragen zum Lohn- und Einkommensteuerrecht und angrenzenden Gebieten können Sie sich an die Hotline der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung wenden.
Telefon: 0261 - 201 792 79.

Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr,
Freitag von 8 bis 13 Uhr.

Finanzen

Geld- und Kapitalmarkt

Das Ministerium der Finanzen ist auf Ebene des Landeshaushalts zuständig für das Liquiditäts- und Portfoliomanagement. In dieser Funktion tritt es im Namen des Landes an Geld- und Kapitalmärkten auf, um im Rahmen der Vorgaben des Landeshaushaltsgesetzes die Aufgaben in den Bereichen der Refinanzierung, der Zinsausgaben- und der Risikosteuerung zu erfüllen.

Baukultur

Bauen als kulturelle Leistung

Bauen als kulturelle Leistung bedeutet mehr als die elementaren Bedürfnisse des Menschen nach Behausung und Schutz zu befriedigen. Es bedeutet Streben nach Ästhetik, nach Wohlbefinden, nach Funktionalität und nach Kommunikation.

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