Erläuterungen

Der Landeshaushalt bildet die geplanten Einnahmen und Ausgaben des Landes ab. Die angesetzten Ausgaben sind Ermächtigungen, d. h. die Landesregierung kann die an der jeweiligen Haushaltsstelle genannte Summe ausgeben, muss dies aber nicht tun. Der Landeshaushalt ist nach unterschiedlichen Kriterien gegliedert:

  1. Einzelpläne (EP), dies sind die Ministerien mitsamt nachgeordneten Verwaltungsbereichen (EP 03-09, 14, 15)) bzw. besonders herausgehobene Institutionen/Bereiche (EP 01 – Landtag, EP 02 – Ministerpräsidentin und Staatskanzlei, EP 10 – Rechnungshof, EP 12 – Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung, EP 20 – Allgemeine Finanzen)
  2. Gruppen, dies ist die bundeseinheitlich vorgegebene Unterteilung nach ökonomischem Typ, z.B. Personalausgaben oder Investitionen.
  3. Funktionen, hier wird bundeseinheitlich nach Politikfeldern unterteilt, z.B. Bildung oder Verkehr.

Eine Darstellung des Systems der öffentlichen Haushalte, die weitgehend auf Rheinland-Pfalz übertragbar ist, finden Sie hier. Die Haushaltspläne des Landes Rheinland-Pfalz sind als durchsuchbares PDF-Dokument abgelegt. Dort können Sie die Erläuterungen zu den einzelnen Titeln nachlesen. Die Einzelplan- und Kapitelvorworte in den Haushaltsplänen geben einen Überblick über den jeweiligen Bereich.

Die Haushaltsvisualisierung wurde in Zusammenarbeit mit der Open Knowledge Foundation Deutschland erstellt.

Weitere Informationen zur Visualisierung

Die Daten für den Doppelhaushalt 2017/2018 sind auf dem Stand des Entwurfs der Landesregierung, wie er im Dezember 2016 in den Landtag eingebracht wurde. Den endgültigen Haushalt wird der Landtag voraussichtlich im März 2017 verabschieden.

In Rheinland-Pfalz werden in der Regel Doppelhaushalte für zwei Jahre aufgestellt, nur für Wahljahre Jahreshaushalte. Von einem Haushaltsjahr zum nächsten kann es Veränderungen in der Struktur geben (z.B. Wegfall einer Maßnahme, Änderung der Zuständigkeiten zwischen den Ministerien oder bundesweite Anpassung der haushaltssystematischen Vorgaben). Daher ist eine jahresübergreifende Vergleichbarkeit nicht in jedem Fall gegeben.

Zum grafischen Ausweis der Nettokreditaufnahme (NKA) wurden Kreditaufnahme und Tilgung saldiert dargestellt. Da der Haushalt diese Werte brutto ausweist, ergeben sich ein abweichendes Haushaltsvolumen und ein verringertes Volumen des Einzelplans 20. Um die Gesamtnettokreditaufnahme zu ermitteln, muss die NKA noch um die Tilgung an den Bund (Haushaltsstellen 20 05 581 01 und 20 05 581 02) verringert werden.

Aufgrund bundeseinheitlicher Vorgaben zu Gruppierungs- bzw. Funktionenplan (Zuordnung derselben Bezeichnungen zu verschiedenen Ziffern) werden teilweise auf einer Ebene der Darstellung farblich unterschiedene Flächen mit der gleichen Bezeichnung dargestellt.

Weggefallene Titel – im Druckwerk ohne eine Zahl dargestellt – werden hier nicht dargestellt. Leertitel – im Druckwerk mit einer 0 als Ansatz ausgewiesen – werden in der Tabelle unterhalb der grafischen Darstellung mitaufgeführt. 

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