Pressemitteilungen

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Modernisierung von 48 klimagerechten und bezahlbaren Mietwohnungen in Mainz: Die Wohnbau Mainz GmbH erhält hierfür Darlehen der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) in Höhe von 8,4 Millionen Euro und Tilgungszuschüsse in Höhe von rund 3,4 Millionen Euro. Finanzministerin Doris Ahnen überreichte gemeinsam mit ISB-Vorstandsmitglied Dr. Ulrich Link im Beisein des Mainzer…

Finanzministerin Doris Ahnen hat am Freitag offiziell die Amtsgeschäfte des Finanzamts Wittlich an Dr. Julia Köster übertragen. Die bereits zum 1. Juni erfolgte Bestellung wurde in einem besonderen Rahmen in der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge in Wittlich feierlich bestätigt. Die neue Amtsleiterin folgt auf Margarete Möllenkamp-Lintz, die als Amtsleiterin zum Finanzamt Trier wechselte.

„Nach der schrecklichen Flutkatastrophe im Ahrtal haben wir als Landesregierung das Versprechen gegeben, den Wiederaufbau der zerstörten Gebäude und Infrastruktur voranzubringen. Wir fördern einen Aufbau, der hochwasserresistent und nachhaltig ist. Er soll den Menschen ermöglichen, in ihrer Heimat zu bleiben und diese wiederaufzubauen. Wir haben heute mit Betroffenen gesprochen und gesehen, wie sie ihre Häuser mit der Wiederaufbauhilfe…

Das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen hat sich in seiner 9. Sitzung zu der zentralen Frage nach bezahlbarem und zugleich klimagerechtem Wohnraum ausgetauscht. Das Land plant gemeinsam mit mehreren Bündnispartnerinnen und

-partnern ein Wettbewerbsverfahren auszuloben, das modellhafte Beispiele für nachhaltige Wohngebäude hervorbringen soll. Während des Bündnistreffens standen auch die bisherigen Vorhaben, die sich bereits in der…

Klimaschutzministerin Katrin Eder und Bauministerin Doris Ahnen stellen Einführung des Labels „Holz von Hier®“ vor / Regionale Holzprodukte leisten größeren Beitrag zum Klimaschutz als solche, die über weite Strecken transportiert werden / Umweltzeichen macht Lieferkette mit Transportentfernung transparent / Gemeinde- und Städtebund sieht bessere Vermarktungschancen für Waldbesitzende.

Die Bayerische Staatsregierung hat heute beschlossen, einen Antrag auf Durchführung eines Normenkontrollverfahrens beim Bundesverfassungsgericht gegen den geltenden bundesstaatlichen Finanzausgleich einzureichen.

Im feierlichen Rahmen hat die rheinland-pfälzische Bauministerin Doris Ahnen die Arbeit der Landesinitiative Baukultur Rheinland-Pfalz gewürdigt. Seit bereits zwanzig Jahren unterstützt die Initiative, die ihre Geschäftsstelle im Finanzministerium hat, Projekte und Vorhaben der Baukultur. Sie trägt zum Beispiel durch innovative Wettbewerbe zu nachhaltigeren und sozialeren Wohnformen bei und setzt wichtige Impulse für die kommenden…

Finanzministerin Doris Ahnen hat im feierlichen Rahmen offiziell die Amtsgeschäfte des Finanzamts Trier an Margarete Möllenkamp-Lintz übertragen. Sie folgt damit auf Michael Spira, der in den Ruhestand verabschiedet wurde. Bereits zum 1. Juni war ihre Bestellung zur Amtsleiterin im Finanzamt Trier erfolgt.

Der Ministerrat hat heute den Entwurf einer Rechtsverordnung beschlossen, die Abweichungen von den Vorschriften des Baugesetzbuches zur Katastrophenbewältigung ermöglichen soll. Durch den neuen § 246 c Baugesetzbuch wird die Landesregierung ermächtigt, Wiederaufbaugebiete zu bestimmen. In diesen Gebieten können dann zur Katastrophenbewältigung eine oder mehrere Abweichungen von den Vorschriften des Baugesetzbuchs zugelassen werden.

In einem Gespräch mit Finanzministerin Doris Ahnen haben Studierende der Steuerverwaltung von ihren Erfahrungen im täglichen Umgang mit Steuerpflichtigen berichtet. Der Austausch fand im Rahmen der Aktionstage „Respekt. Bitte!“ der Landesregierung statt.