Am Sonntag nimmt die „Vulkaneifel Therme“ in Bad Bertrich ihren Betrieb auf. Zur Eröffnung bezeichnete der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl die neue Sauna- und Badelandschaft als „ein typisches Stück Eifel“. Die Gestaltung der Becken, die Maaren nachempfunden sind, das eifeltypische Material, das beim Bau Verwendung fand, das naturwarme Glaubersalz-Thermalwasser, „all das macht die Therme zu einem besonderen Wohlfühl-Ort“. Betrieben wird die Einrichtung von der Staatsbad Bad Bertrich GmbH, die gemeinsam vom Land und der Gemeinde Bad Bertrich gehalten wird.

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Die heute von der FDP vorgelegten Pläne für eine Steuerreform kritisierte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl mit scharfen Worten. „Das sind haltlose Versprechen zu Lasten Dritter.“ Er bezeichnete das Konzept der FDP als das Ende der Schuldenbremse.

Von den 16 Milliarden Euro müssten fast 10 Milliarden von den Ländern und Gemeinden aufgebracht werden. „Allein dem Land Rheinland-Pfalz fehlen dann 300 Millionen Euro. Zur Verdeutlichung: Das entspricht ungefähr den Ausgaben für 6.000 Vollzeitstellen im Landeshaushalt.

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Das neue Labor- und Hörsaalgebäude der Universität Koblenz-Landau wird vor allem durch sein innovatives und richtungsweisendes Energiekonzept Maßstäbe setzen, es ist aber auch ein deutlich sichtbares Signal für die weitere Stärkung und Profilbildung des Universitätsstandorts Koblenz. Das betonten Vertreterinnen und Vertreter des Landes und der Universität Koblenz-Landau heute beim offiziellen ersten Spatenstich im Koblenzer Stadtteil Metternich.

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Die Zahl der Selbstanzeigen wegen hinterzogener Kapitaleinkünfte hat bei den rheinland-pfälzischen Finanzämtern die Tausender-Marke überschritten. Bis zum heutigen Vormittag gingen bei den Ämtern allein in diesem Bereich 1002 Selbstanzeigen ein, über alle Steuerarten hinweg sind es in diesem Jahr bislang schon 1168. Im Jahr 2009 waren es insgesamt 303 Selbstanzeigen, in 2008 waren es 323.

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Der zweite Evaluierungsbericht zum Konjunkturpaket II belegt dessen "nachhaltige Erfolgsgeschichte" für Rheinland-Pfalz. Das sagte Finanzminister Carsten Kühl zur aktualisierten Bilanz des Sonderprogramms „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren“, mit dem in Rheinland-Pfalz das Konjunkturprogramm II umsetzt.

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Über sieben Jahre hat es gedauert, von der ersten Planung bis zur Fertigstellung – nun erstrahlt das Landesmuseum Mainz in neuem Glanz. In einem zweiten Bauabschnitt wurden drei Gebäudetrakte des Museumskomplexes komplett saniert und neu eingerichtet. Bereits 2007 konnte der erste Bauabschnitt abgeschlossen werden. Kulturministerin Doris Ahnen, Finanzstaatssekretär Dr. Rüdiger Messal, die Museumsdirektorin Dr. Isabella Fehle und der ausführende Architekt Professor Jochem Jourdan stellten heute bei einer Pressekonferenz die neuen Räumlichkeiten und die fertig gestellte Dauerausstellung vor.

 

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Die ersten Daten aus der von Nordrhein-Westfalen erworbenen CD mit Informationen über Schweizer Konten werden derzeit an die rheinland-pfälzischen Finanzbehörden übermittelt. Dort werden sie umfassend geprüft und ausgewertet. Finanzminister Carsten Kühl bezeichnete den Ankauf der CD als eine Entscheidung, die gerade auch im Interesse aller ehrlichen Steuerzahler erfolgt und aus seiner Sicht "alternativlos" gewesen sei.

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Die Zahl der Selbstanzeigen bei rheinland-pfälzischen Finanzämtern ist schon mehr als doppelt so hoch wie im gesamten Vorjahr. Nach Erhebungen der Oberfinanzdirektion Koblenz gingen inzwischen 705 Selbstanzeigen ein, davon 620 wegen nicht versteuerter Kapitaleinkünfte. Im Jahr 2009 gab es insgesamt 303 Selbstanzeigen, in 2008 waren es 323.

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Steuerberater und Lohnsteuerhilfevereine beurteilen die rheinland-pfälzischen Finanzämter positiv und besser als den bundesweiten Schnitt. Das ergibt sich aus der ersten bundesweiten Online-Befragung, die die Steuerverwaltungen der Länder bei Steuerberatern und Lohnsteuerhilfevereinen durchgeführt haben.

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