Die Burg Schwalbach liegt oberhalb des Ortes Burgschwalbach im Rhein-Lahn-Kreis. Die Burganlage aus dem 14. Jahrhundert wurde bis in die 1730er Jahre genutzt, danach dem Verfall preisgegeben. Künftig soll in der Burganlage wieder eine Gastronomie betrieben werden. Hierfür hat das Land Rheinland-Pfalz einen Architektenwettbewerb ausgelobt, um die besten Ideen und Vorschläge zur künftigen Nutzung und Verbesserung der touristischen Attraktivität der bedeutenden Burganlage zu ermitteln.

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„Bezahlbares Wohnen ist eines der zentralen Themen unserer Zeit. Wir arbeiten mit vielen Partnern engagiert daran, bezahlbares und gutes Wohnen in der Stadt und auf dem Land zu ermöglichen“, sagte Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg am Freitag bei der Abschlussveranstaltung zur Ausstellung „Neue Standards. Zehn Thesen zum Wohnen“.

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Gegenüber nochmals leicht erhöhten Einnahmen im laufenden Jahr 2018 ergeben sich in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 und 2020 praktisch keine Veränderungen im Vergleich zur letzten Steuerschätzung im Mai. Diese Zahlen beruhen auf dem Ergebnis der 154. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen. Demnach kann das Land für 2019 insgesamt 14,59 Mrd. Euro und für 2020 15,34 Mrd. Euro Einnahmen erwarten. Das sind 14 Mio. Euro (2019) bzw. 19 Mio. Euro (2020) mehr als nach der letzten Steuerschätzung prognostiziert. Die Veränderungen liegen damit im Unschärfebereich von unter 0,2 Prozent. Für 2018 kann das Land mit 13,88 Mrd. Euro Steuereinnahmen rechnen.

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Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen legte dem Landtag in Mainz heute zum ersten Mal seit der Finanzreform 1969 einen ausgeglichenen Haushalt vor. „Im Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 ist keine Nettokreditaufnahme vorgesehen, Schulden werden getilgt. Aber wir schaffen mit diesem Haushalt noch mehr als das: Der Haushalt ist auch strukturell ausgeglichen, wir planen bewusst Überschüsse ein und wir sichern künftige Ausgaben über Rücklagen ab. Damit erreichen wir in der haushaltspolitischen Entwicklung unseres Landes einen Meilenstein. Hierauf haben wir seit langer Zeit konsequent hingearbeitet“, erklärte die Finanzministerin.

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Stefanie Weischer ist zur neuen Leiterin der Landesfinanzkasse Daun ernannt worden. Ihre Bestellungsurkunde erhielt sie heute in Mainz von Finanzministerin Doris Ahnen. Gleichzeitig wurde der bisherige Vorsteher Klaus Fischer in den Ruhestand verabschiedet.

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Der Ministerrat hat sich heute mit der Ausgestaltung des bereits angekündigten Programms zur Unterstützung von Kommunen, die hohe Bestände an Liquiditätskrediten aufweisen, beschäftigt.

„Um besonders hochverschuldete Kommunen über den Kommunalen Entschuldungsfonds (KEF-RP) hinaus zu unterstützen, stellen wir ein Aktionsprogramm des Landes auf. Das Aktionsprogramm umfasst einen Zinssicherungsschirm sowie einen Stabilisierungs- und Abbaubonus. Mit dem Zinssicherungsschirm wird sichergestellt, dass die Kommunen langfristig vom aktuell niedrigen Zinsniveau profitieren. Anreize zum Schuldenabbau setzt darüber hinaus das Programm des Abbaubonus“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen nach der heutigen Sitzung des Ministerrates in Mainz.

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Das Landesamt für Steuern hat beim Landespreis für beispielhafte Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Kategorie „Öffentlicher Dienst“ überzeugt. Insgesamt 51 Menschen mit unterschiedlichen Einschränkungen arbeiten in dem Amt in Koblenz. Damit liegt die Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen bei rund neun Prozent und damit weit über der vom Gesetzgeber vorgegebenen Quote von fünf Prozent.

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Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen eröffnete heute die Jahrestagung der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung e.V. zum Thema „Migration als Alltag“, die vom 28. bis 30. September in Mainz stattfindet.

„Ein existentielles Bedürfnis eines jeden Menschen ist es, irgendwo zuhause zu sein. Zuhause ist man dort, wo man willkommen ist, wohnen kann, arbeiten kann und das persönliche Lebensumfeld gestalten kann. Kluge und durchdachte Stadt- und Landesplanungen sind unabdingbar, um die Lebensqualität des Einzelnen, aber auch die soziale Stabilität unserer Gesellschaft als Ganzes zu sichern“, sagte Finanz- und Bauministerin Ahnen.

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