Motivierte Nachwuchskräfte, engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und bürgerfreundlicher, kompetenter Service vor Ort – davon konnte sich Finanzstaatssekretär Dr. Stephan Weinberg am Donnerstag, den 24. Januar 2019 bei seinem Besuch im Finanzamt Pirmasens persönlich überzeugen.

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Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) ist das zentrale Förderinstitut des Landes. Die wirtschaftlichen, aufsichts- und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen stellen die ISB, wie alle Förderbanken, aktuell vor große Herausforderungen. Die Landesregierung und der Vorstand der ISB haben sich deshalb bereits im Jahr 2017 entschlossen, ein „Zukunftskonzept ISB“ zu erstellen. Mit externer Unterstützung sollten perspektivisch die Organisations- und Prozessstrukturen der Bank untersucht und verbessert sowie die Geschäftsstrategie auch im Hinblick auf neue Geschäftsfelder fortentwickelt werden. Über die Ergebnisse der externen Begutachtung und Beratung, die zum Ende des Jahres 2018 ihren Abschluss gefunden hat, informierte Finanzministerin Doris Ahnen den Ministerrat in seiner heutigen Sitzung.

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Im Rahmen einer offiziellen Feier begrüßte Finanzministerin Doris Ahnen heute Christian Baur als neuen Direktor der rheinland-pfälzischen Hochschule für Finanzen und Landesfinanzschule in Edenkoben/Pfalz.

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Bezahlbarer Wohnraum ist knapp – daher erhält die Gemeinnützige Baugenossenschaft Speyer eG (GBS) ein Darlehen in Höhe einer knappen Million Euro, welches aufgrund eines Tilgungszuschusses von rund 200.000 Euro nicht komplett zurückgezahlt werden muss. Im Gegenzug sind die zehn geförderten Wohnungen, welche neben zwanzig weiteren Wohnungen am Priesterseminar entstehen, für mindestens 15 Jahre zweckgebunden. Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen überreichte gemeinsam mit Ulrich Dexheimer, Sprecher des Vorstandes der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), einen Förderbescheid an den Vorstand der GBS.

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Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) beabsichtigt, ihre Konzernstruktur zu vereinfachen und ihren Marktauftritt zu vereinheitlichen. Das regionale Unternehmenskundengeschäft, das die LBBW seither unter dem Namen „LBBW Rheinland-Pfalz Bank“ führt, wird künftig auch unter der Marke LBBW firmieren. Dies hat zur Folge, dass die „Rheinland-Pfalz-Bank“ als unselbständige Anstalt vorbehaltlich der notwendigen formellen Zustimmung der Gremien zum 31. März 2019 aufgelöst werden soll. Darüber hat das Ministerium der Finanzen den Ministerrat in seiner heutigen Sitzung informiert.

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Finanzministerin Doris Ahnen hat im Rahmen einer Feierstunde am Freitag, den 11. Januar 2019 offiziell den neuen Leiter des Finanzamts Neustadt, Norbert Krischer, in das Amt des Vorstehers eingeführt. Gleichzeitig wurde Christian Baur, der das Amt zuvor rund fünf Jahre leitete, verabschiedet.

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Für das geplante „Medienhaus“ auf dem Campus der Johannes Gutenberg-Universität Mainz haben das Ministerium der Finanzen (FM) und das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) unter enger Einbindung der künftigen Nutzer, der Johannes Gutenberg-Universität und der Hochschule Mainz, einen neuen Standort und ein neues bauliches Konzept festgelegt. Die bisherigen Planungen sahen vor, das Medienhaus in zwei Bauteilen auf dem Campus zu verwirklichen. Hierzu sollte das sogenannte Inter I als Bürogebäude saniert und auf dem gegenüberliegenden Grundstück ein Medientechnikzentrum errichtet werden.

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„In der Fortführung einer guten Tradition werden die rheinland-pfälzischen Finanzämter auch in diesem Jahr wieder den sogenannten ‘Weihnachtsfrieden‘ wahren“, teilte Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz mit. „Weihnachten hat im Jahreskalender eine besondere Bedeutung. Die Menschen kommen zur Ruhe und lassen das zurückliegende Jahr besinnlich ausklingen. Mit dem Weihnachtsfrieden leistet die Finanzverwaltung einen kleinen Beitrag dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger das Weihnachtsfest möglichst frei von Sorgen begehen können.“

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