Investitionen in und für eine gute Zukunft: Energetische Sanierung der kommunalen Schulinfrastruktur

„Die Förderungen im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 (Kapitel 1 und 2) sind wichtige nachhaltige und zukunftsweisende Investitionen für die kommunale Infrastruktur. Die energetische Sanierung des Eduard-Spranger-Gymnasiums hier in Landau steht beispielhaft für über 600 Projekte mit dem Förderschwerpunkt Bildungsinfrastruktur im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms für Rheinland-Pfalz“, sagte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen.

„Wir tragen Verantwortung für einen nachhaltigen Umgang mit unserer Umwelt und unseren Ressourcen. Die energetische Sanierung von Gebäuden leistet einen Beitrag zum Klimaschutz und ist damit für eine gute Zukunft unabdingbar“, so Ahnen zu den Bau- und Sanierungsprojekten, die über das KI 3.0 gefördert werden. Ein wichtiger Partner dabei seien die Kommunen.

„Investitionen in die Schulen unserer Stadt sind Investitionen in die Zukunft“, betont Oberbürgermeister Thomas Hirsch. „Es ist uns ein großes Anliegen, allen Schülerinnen und Schülern ein modernes, attraktives und funktionierendes Lernumfeld bieten zu können, in dem optimale Bedingungen herrschen und in dem das Lernen Freude macht. Daher investiert die Stadt Landau seit Jahren große Summen in die Ausstattung ihrer Schulen“, so der Stadtchef. Es freue ihn sehr, dass mit Unterstützung des Förderprogramms KI 3.0 auch die energetische Sanierung des Eduard-Spranger-Gymnasiums umgesetzt werden konnte. „Diese kommt nicht nur den städtischen Finanzen sondern besonders auch der Umwelt zugute.“

Mit dem KI 3.0 werden finanzschwachen Kommunen zusätzliche Finanzhilfen von Bund und Land von insgesamt 542 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. In Rheinland-Pfalz werden über 75 % der Fördermittel in die kommunale Bildungsinfrastruktur investiert. Viele der Projekte umfassen energetische Sanierungen von Schulgebäuden und Schulsporthallen.

 

Hintergrundinformationen zum Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 ‑ Rheinland-Pfalz (KI 3.0)

Im Juli 2015 trat das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)“ auf Bundesebene in Kraft. Das KInvFG soll den Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet durch die Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände unterstützen. In Rheinland-Pfalz ist die Umsetzung des KInvFG unter dem Titel Kommunales Investitionsprogramm 3.0, kurz KI 3.0, bekannt. Für das Kommunale Investitionsprogramm (Infrastrukturprogramm) gemäß KInvFG, Kapitel 1 stellt der Bund insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon entfallen auf Rheinland-Pfalz rund 253 Millionen Euro. Das Land unterstützt diesen ersten Programmabschnitt mit einem Betrag in Höhe von rund 31 Millionen Euro.

Im Herbst 2017 hat der Bund seine Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen um weitere 3,5 Milliarden Euro auf 7 Milliarden Euro ausgeweitet. In Anlehnung an das bestehende KI 3.0, Kapitel 1 wird das zusätzliche Schulsanierungsprogramm in Rheinland-Pfalz KI 3.0, Kapitel 2 genannt. Rheinland-Pfalz erhält aus diesen Mitteln 256,6 Millionen Euro, die zur gezielten Förderung sanierungsbedürftiger Schulinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen eingesetzt werden.

Das Finanzministerium Rheinland-Pfalz informiert auf seiner Homepage zu beiden Förderabschnitten des KI 3.0:

https://fm.rlp.de/de/themen/finanzen/kommunale-finanzen/investitionsprogramm-30-rheinland-pfalz-kl-30-kapitel-1/

und

https://fm.rlp.de/de/themen/finanzen/kommunale-finanzen/investitionsprogramm-30-rheinland-pfalz-ki-30-kapitel-2/.