Ahnen: Steigende Steuereinnahmen auch in Rheinland-Pfalz

Der Arbeitskreis Steuerschätzung ist zu seiner Herbstsitzung in Braunschweig zusammengekommen. Nach der aktuellen Prognose können die Länder bundesweit im laufenden Jahr mit Steuermehreinnahmen in Höhe von 3,3 Mrd. Euro rechnen gegenüber der Steuerschätzung im Mai. Für das Jahr 2018 liegt das Ergebnis um 2,5 Mrd. Euro höher als noch in der letzten Prognose erwartet.

Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Arbeitskreises Steuerschätzung erklärte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen: „Erneut bestätigt sich, dass Bund, Länder und Kommunen mit wachsenden Steuereinnahmen für dieses Jahr rechnen können. Insbesondere die aktuelle Konjunkturlage wirkt sich auf das positive Schätzergebnis aus. Für das Land Rheinland-Pfalz hat sich die Steuerschätzung für das laufende Jahr nochmals um 165 Mio. Euro gegenüber der letzten Schätzung im Mai verbessert.“

Es sei jedoch weiterhin geboten, bei der Haushaltspolitik umsichtig und sorgsam zu handeln. „Der Druck zur nachhaltigen und tragfähigen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ist immer noch hoch. Wir müssen unsere Haushalte so aufstellen, dass wir auch bei einer sich normalisierenden Konjunktur und bei steigenden Zinsen ausgeglichene Haushalte vorlegen. Deswegen müssen Ausgaben zielgerichtet erfolgen und fortlaufend überprüft sowie sorgfältig abgewogen werden.“

Ahnen mahnte deshalb mit Blick auf die Politik einer künftigen Bundesregierung zur Disziplin: „Länder und Kommunen benötigen eine stabile Einnahmesituation in den nächsten Jahren. Es gilt langfristig zu denken und dabei Risiken in der Weltwirtschaft, der deutschen Konjunktur und der Finanzwelt abzubilden. Insbesondere Länder und Kommunen stehen in den nächsten Jahren vor großen Zukunftsinvestitionen - vor allem in den Bereichen Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung. Diese Herausforderung muss von einer künftigen Bundesregierung zwingend bei der Steuerpolitik berücksichtigt werden.“

Das Land Rheinland-Pfalz kann nach dem Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung im Jahr 2017 mit Steuereinnahmen in Höhe von 13,615 Mrd. Euro rechnen. Das sind 3,7 Prozent mehr als im Jahr 2016. Für das Jahr 2018 werden Einnahmen von 13,924 Mrd. Euro erwartet, was einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr von 2,3 Prozent entspricht. Mit diesem Ergebnis hat sich die Prognose gegenüber der letzten Schätzung im Mai um 165 Mio. Euro pro Jahr verbessert.

Die rheinland-pfälzischen Kommunen können im Jahr 2017 mit 4,493 Mrd. Euro Steuereinnahmen rechnen, was 29 Mio. Euro mehr sind als noch im Frühjahr erwartet und damit einem Anstieg von 7,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Für das Jahr 2018 steigen die Einnahmeerwartungen gegenüber der letzten Steuerschätzung um 45 Mio. Euro auf 4,685 Mrd. Euro. Das sind 4,3 Prozent mehr als 2017.