Steuereinnahmeentwicklung stabilisiert sich

Nach den starken Steuereinnahmeeinbrüchen durch die Corona-Krise zeichnet sich eine erste Erholung der gesamtwirtschaftlichen Lage ab. „Die von Bund und Ländern ergriffenen Maßnahmen zur Konjunkturstabilisierung, insbesondere die Unterstützung für Familien und Unternehmen, belasten die öffentlichen Haushalte zwar aktuell, ermöglichen aber auch eine schnellere Erholung der deutschen Wirtschaft“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen.

Nach den heutigen Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzung gleichen sich die Mindereinnahmen aus den Steuersenkungen und die Mehreinnahmen aus der günstigeren Wirtschaftsentwicklung in den Jahren 2021 und 2022 nahezu aus. In der mittleren Frist wird mit einer zunehmenden Stabilisierung des Steueraufkommens gerechnet.

Rheinland-Pfalz kann nach der aktuellen Schätzung mit Steuereinnahmen für 2021 von 15,131 Milliarden Euro und für 2022 von 15,671 Milliarden Euro rechnen. Damit liegen die aktuell prognostizierten Steuereinnahmen etwas höher als noch im letzten Herbst vorhergesagt.

„Wir haben die absehbaren Steuersenkungen bereits im Herbst 2020 berücksichtigt, daher wirkt sich die wirtschaftliche Erholung auf das Schätzergebnis von Rheinland-Pfalz sichtbarer aus,“ erläuterte Finanzministerin Ahnen. Die aktuelle Schätzung bleibt allerdings für das Jahr 2021 weiterhin über 504 Millionen Euro hinter dem vor der Corona-Krise erwarteten Steuereinnahmeniveau zurück; 2022 ist mit 384 Millionen Euro weniger Einnahmen zu rechnen als im Herbst 2019 angenommen.

„Die Prognose der Experten ist ermutigend und bestätigt unsere solide Haushaltsplanung. Für den Haushalt 2021 hatten wir ursprünglich noch mit Steuerausfällen in Höhe von 875 Millionen Euro gerechnet“, so Ahnen weiter.

Auch die Kommunen in Rheinland-Pfalz können im Vergleich zur Steuerschätzung von November 2020 in der mittleren Frist deutlich höhere Steuereinnahmen erwarten. Für das laufende und das nächste Jahr werden die bisherigen Erwartungen mit 4,840 Milliarden Euro bzw. 4,967 Milliarden Euro nur unwesentlich übertroffen. Im laufenden Jahr haben die Kommunen zudem bereits vom Land finanzierte Gewerbesteuerkompensationsmittel in Höhe von 50 Millionen Euro erhalten.

„Mit der aktuellen Steuerschätzung sehen wir wieder Licht am Ende des Tunnels. Sowohl für die rheinland-pfälzischen Kommunen als auch für das Land werden für 2024 wieder Steuerschätzergebnisse wie vor der Krise erreicht. Aber, und das zeigen die Vorhersagen ebenfalls deutlich, wenn die Auswirkungen der Krise überwunden sind, werden die Steuereinnahmezuwächse geringer ausfallen als in den letzten Jahren“, sagte Ahnen abschließend.