Neue Internetseite zur KFA-Reform freigeschaltet

Die Landesregierung hat zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs eine neue Internetseite freigeschaltet (www.kfa-reform.rlp.de). Die Seite richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, insbesondere an lokalpolitisch Engagierte, an Journalistinnen und Journalisten sowie an Studierende und Lehrende im Bereich von Wissenschaft und Hochschule.

Die KFA-Reform läuft beim Ministerium des Innern und beim Ministerium der Finanzen. Das Ministerium der Finanzen wird die Internetseite in Zusammenarbeit mit dem Ministerium des Innern betreiben und verwalten.

Die Reform hat einen ambitionierten Zeitplan und soll zum Jahr 2023 in Kraft treten. Ausgangspunkt der Reform war ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz. Über den KFA erhalten die Kommunen gut ein Viertel ihrer Einnahmen.