Ergebnisse der Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz kann im laufenden Jahr noch mit Steuermehreinnahmen im Vergleich zur letzten Steuerschätzung im Mai rechnen. Für die folgenden Jahre werden hingegen insgesamt leichte Mindereinnahmen prognostiziert, die sich im Jahr 2023 auf -147 Millionen Euro belaufen. Dies ist das Ergebnis der 156. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen.

Das Land kann demnach mit Steuereinnahmen für 2019 von 14,731 Milliarden Euro und für 2020 von 15,178 Milliarden Euro rechnen. Gegenüber dem Landeshaushalt ergeben sich 2019 154 Millionen Euro höhere Einnahmen als veranschlagt. 2020 liegen die Einnahmeerwartungen um 148 Millionen Euro unter den Ansätzen. Mehr- und Mindereinnahmen halten sich damit im Doppelhaushalt die Waage.

„Für das Jahr 2019 haben sich die Einnahmen erfreulicherweise gut entwickelt. Die Wachstumsdynamik reduzierte sich im laufenden Jahr zwar spürbar, aber insbesondere die stärker binnenwirtschaftlich beeinflusste Lohn- und Einkommensteuer lief deutlich besser als erwartet. Für die weiteren Aussichten hat sich bereits bei der Maischätzung eine spürbare Eintrübung abgezeichnet. Aufgrund der schwachen außenwirtschaftlichen Entwicklung sowie der bekannten Risiken und Probleme im Welthandel wurden nun die Wachstumsaussichten für die Folgejahre nochmals leicht nach unten korrigiert“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen.

Die Kommunen in Rheinland-Pfalz können im laufenden Jahr mit 4,786 Milliarden Euro rechnen. Damit wird das Ergebnis der Maischätzung um 5 Millionen Euro leicht übertroffen. Für die nächsten beiden Jahre 2020 (5,034 Milliarden Euro) und 2021 (5,163 Milliarden Euro) werden leichte Mehreinnahmen von 28 Millionen Euro bzw. 30 Millionen Euro gegenüber der letzten Schätzung prognostiziert. Insgesamt sinken jedoch die Einnahmeerwartungen bei der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer, sodass die Kommunen ab 2022 ebenfalls mit Mindereinnahmen in Höhe von rund 35 Millionen Euro pro Jahr gegenüber den Schätzungen vom Mai rechnen müssen.