Deutliche Steuermehreinnahmen bei Land und Kommunen – Rheinland-Pfalz wird finanzstark

Nach den starken Steuereinnahmeeinbrüchen durch die Corona-Krise konnten die öffentlichen Haushalte im vergangenen halben Jahr wieder verstärkte Steuereinnahmeeingänge verbuchen. Eine Erholung der gesamtwirtschaftlichen Lage zeichnet sich trotz aller aktuellen Probleme ab. „Die von Bund und Ländern ergriffenen Maßnahmen zur Konjunkturstabilisierung, insbesondere die Unterstützung für Familien und Unternehmen, haben Wirkung gezeigt und eine schnelle Erholung der deutschen Wirtschaft ermöglicht“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen.

Nach den heutigen Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzung kann für alle staatlichen Ebenen mit deutlichen Mehreinnahmen gerechnet werden. In Rheinland-Pfalz wirkt sich zudem die erfreuliche Geschäftsentwicklung des in Mainz ansässigen Unternehmens Biontech aus.

Rheinland-Pfalz kann nach der aktuellen Schätzung mit Steuereinnahmen für 2021 von 16,076 Milliarden Euro rechnen. Das sind 945 Millionen Euro mehr als im Mai erwartet. Hinzu kommt ein hoher dreistelliger Millionenbetrag, der zwar im letzten Quartal 2021 beim Land eingeht, aber 2022 in der Abrechnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs wieder auszuzahlen ist. Für die Belastungen aus diesem sogenannten Phasenverschiebungseffekt im Jahr 2022 werden entsprechende Vorkehrungen getroffen.

„Das Land wird 2021 im bundesstaatlichen Finanzausgleich finanzstark werden. Land und Kommunen fließen in diesem Jahr sehr hohe Steuereinnahmen zu. Dies ist Anlass zur Freude und spricht für den Standort Rheinland-Pfalz“, so Ahnen. Die Mehreinnahmen des Landes fließen aufgrund des Ausgleichsmechanismus in hohem Maße in den bundesstaatlichen Finanzausgleich. Zusätzlich wird die stärkere Finanzkraft der Kommunen zeitverzögert zu Mindereinnahmen im Finanzkraftausgleich beim Land führen.

Für 2022 kann das Land mit Steuereinnahmen von 16,071 Milliarden Euro rechnen. Damit liegen die aktuell prognostizierten Steuereinnahmen um 400 Millionen Euro höher als noch im Mai angenommen. Gegenüber 2021 werden sie praktisch stagnieren. Das liegt an den oben beschriebenen Effekten. Das Ergebnis dieser Steuerschätzung ist zugleich Grundlage für den Haushaltsentwurf 2022.

Die Kommunen in Rheinland-Pfalz können nach dem Ergebnis der Steuerschätzung im Jahr 2021 mit Steuereinnahmen in Höhe von 6,339 Milliarden Euro rechnen. Das sind rund 37 Prozent mehr als im Vorjahr vereinnahmt wurden und 1,498 Milliarden mehr als im Mai prognostiziert. Für 2022 werden 5,344 Milliarden Euro erwartet. Das ist ein Plus von 377 Millionen Euro gegenüber der letzten Steuerschätzung.

„Ich freue mich über diese positive Entwicklung und begrüße, dass die hiervon besonders profitierenden Kommunen die Spielräume auch zum Abbau ihrer Kassenkredite nutzen wollen“, sagte Ahnen abschließend.