Um ein Zeichen für die Bedeutung des Lesens zu setzen, nahmen auch Finanzministerin Doris Ahnen und Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg am diesjährigen Vorlesetag teil und lasen Schülerinnen und Schülern in der Heinrich-Mumbächer-Schule und der Grundschule auf dem Lerchenberg vor.

Weiterlesen

Nierstein, 15. November 2018. Mit einem ISB-Darlehen in Höhe von rund drei Millionen Euro und einem Tilgungszuschuss von knapp 900.000 Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 25 Wohnungen in der Gutenbergstraße in Nierstein. Die geförderten barrierefreien Wohnungen dürfen 25 Jahre lang zweckgebunden nur an Haushalte mit niedrigen Einkommen vermietet werden. Finanzstaatssekretär Dr. Stephan Weinberg überreichte gemeinsam mit Ulrich Dexheimer, Sprecher des Vorstandes der ISB, die Förderzusage an Privatinvestor Hasim Sengül.

Weiterlesen

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat heute in Berlin den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten im Jahr 2019 beraten. „Die Integration von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe für Bund, Länder und Kommunen. Ich begrüße, dass die Bundesregierung mit dem vorliegenden Gesetzentwurf die Bundesbeteiligung an den Integrationskosten für das Jahr 2019 weiterführen wird“, erklärte die rheinland-pfälzische Finanzministerin und Vorsitzende der Finanzministerkonferenz Doris Ahnen.

Weiterlesen

Das Land Rheinland-Pfalz wird gemeinsam mit anderen Ländern einen Gesetzesantrag in den Bundesrat einbringen, der die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen vorsieht. Dies beschloss der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung in Mainz.

Weiterlesen

Die Burg Schwalbach liegt oberhalb des Ortes Burgschwalbach im Rhein-Lahn-Kreis. Die Burganlage aus dem 14. Jahrhundert wurde bis in die 1730er Jahre genutzt, danach dem Verfall preisgegeben. Künftig soll in der Burganlage wieder eine Gastronomie betrieben werden. Hierfür hat das Land Rheinland-Pfalz einen Architektenwettbewerb ausgelobt, um die besten Ideen und Vorschläge zur künftigen Nutzung und Verbesserung der touristischen Attraktivität der bedeutenden Burganlage zu ermitteln.

Weiterlesen

„Bezahlbares Wohnen ist eines der zentralen Themen unserer Zeit. Wir arbeiten mit vielen Partnern engagiert daran, bezahlbares und gutes Wohnen in der Stadt und auf dem Land zu ermöglichen“, sagte Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg am Freitag bei der Abschlussveranstaltung zur Ausstellung „Neue Standards. Zehn Thesen zum Wohnen“.

Weiterlesen

Gegenüber nochmals leicht erhöhten Einnahmen im laufenden Jahr 2018 ergeben sich in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 und 2020 praktisch keine Veränderungen im Vergleich zur letzten Steuerschätzung im Mai. Diese Zahlen beruhen auf dem Ergebnis der 154. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen. Demnach kann das Land für 2019 insgesamt 14,59 Mrd. Euro und für 2020 15,34 Mrd. Euro Einnahmen erwarten. Das sind 14 Mio. Euro (2019) bzw. 19 Mio. Euro (2020) mehr als nach der letzten Steuerschätzung prognostiziert. Die Veränderungen liegen damit im Unschärfebereich von unter 0,2 Prozent. Für 2018 kann das Land mit 13,88 Mrd. Euro Steuereinnahmen rechnen.

Weiterlesen