Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) beabsichtigt, ihre Konzernstruktur zu vereinfachen und ihren Marktauftritt zu vereinheitlichen. Das regionale Unternehmenskundengeschäft, das die LBBW seither unter dem Namen „LBBW Rheinland-Pfalz Bank“ führt, wird künftig auch unter der Marke LBBW firmieren. Dies hat zur Folge, dass die „Rheinland-Pfalz-Bank“ als unselbständige Anstalt vorbehaltlich der notwendigen formellen Zustimmung der Gremien zum 31. März 2019 aufgelöst werden soll. Darüber hat das Ministerium der Finanzen den Ministerrat in seiner heutigen Sitzung informiert.

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Finanzministerin Doris Ahnen hat im Rahmen einer Feierstunde am Freitag, den 11. Januar 2019 offiziell den neuen Leiter des Finanzamts Neustadt, Norbert Krischer, in das Amt des Vorstehers eingeführt. Gleichzeitig wurde Christian Baur, der das Amt zuvor rund fünf Jahre leitete, verabschiedet.

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Für das geplante „Medienhaus“ auf dem Campus der Johannes Gutenberg-Universität Mainz haben das Ministerium der Finanzen (FM) und das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) unter enger Einbindung der künftigen Nutzer, der Johannes Gutenberg-Universität und der Hochschule Mainz, einen neuen Standort und ein neues bauliches Konzept festgelegt. Die bisherigen Planungen sahen vor, das Medienhaus in zwei Bauteilen auf dem Campus zu verwirklichen. Hierzu sollte das sogenannte Inter I als Bürogebäude saniert und auf dem gegenüberliegenden Grundstück ein Medientechnikzentrum errichtet werden.

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„In der Fortführung einer guten Tradition werden die rheinland-pfälzischen Finanzämter auch in diesem Jahr wieder den sogenannten ‘Weihnachtsfrieden‘ wahren“, teilte Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz mit. „Weihnachten hat im Jahreskalender eine besondere Bedeutung. Die Menschen kommen zur Ruhe und lassen das zurückliegende Jahr besinnlich ausklingen. Mit dem Weihnachtsfrieden leistet die Finanzverwaltung einen kleinen Beitrag dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger das Weihnachtsfest möglichst frei von Sorgen begehen können.“

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Nach rund sechs Wochen intensiver Beratung in den Ausschüssen hat der rheinland-pfälzische Landtag den Landeshaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. „Das Parlament hat heute den ersten Haushalt seit über einem halben Jahrhundert beschlossen, der die Tilgung von Schulden vorsieht. Aber wir schaffen mit diesem Haushalt noch mehr als das: Der Haushalt ist auch strukturell ausgeglichen, wir planen bewusst Überschüsse ein und wir sichern künftige Ausgaben über Rücklagen ab“, sagte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen.

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„Im Jahr 2019 treten einige Änderungen im Steuerrecht in Kraft. Um Familien zu entlasten, wird das Kindergeld ab Juli um 10 Euro im Monat erhöht. Der steuerliche Kinderfreibetrag steigt entsprechend“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz. Allen Einkommensteuerzahlern komme die Anhebung des Grundfreibetrags sowie der übrigen Tarifeckwerte beim Einkommensteuertarif zu Gute.

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„Der „Kleingartenverein Am Ebenberg e.V.“ setzt sich vorbildlich für die positive Stadtgestaltung ein, fördert den Umwelt- und Naturschutz und macht Natur für Menschen aller Generationen erlebbar. Ich freue mich, dass dieses wertvolle Engagement nun mit der Goldmedaille im Bundeswettbewerb ausgezeichnet wurde und gratuliere den Vereinsmitgliedern herzlich zu dieser Anerkennung“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen anlässlich des Empfangs des Landauer Vereins im Rathaus der Stadt.

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„Gute Architektur kann Orte beleben und Lebensqualität verbessern. Wenn kompetente Architektinnen und Architekten sich mit ihrem Wissen und ihrer Sensibilität eines Ortes annehmen, bekommt dieser die Chance auf eine neue Qualität“, sagte Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg heute bei der Ausstellung und dem Gespräch zum Thema „Staatsbau – Chancen durch Qualität“ im Zentrum Baukultur.

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