Baurechtliche Vorschriften in Rheinland-Pfalz

Hinweis: Bei den im Internet abrufbaren Texten handelt es sich nicht um amtliche Fassungen der Vorschriften. Diese finden Sie bei rheinland-pfälzischen Rechtsvorschriften im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz (GVBl.) oder in der Sammlung des bereinigten Landesrechts Rheinland-Pfalz (BS), die bei kommunalen und staatlichen Behörden eingesehen werden kann. Verwaltungsvorschriften sind im Ministerialblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz (MinBl.) veröffentlicht. Die im Internet abrufbaren Rechtsvorschriften und Verwaltungsvorschriften werden von der juris GmbH konsolidiert und dokumentarisch umfassend erschlossen. 

Bei allen Vorschriften wird auf den aktuellen Stand der letzten Änderung hingewiesen. Da insbesondere bei umfangreichen Änderungsvorschriften für die Konsolidierungsarbeit einige Zeit benötigt wird, ist der Stand nicht immer tagesaktuell. Die Bemühungen gehen aber dahin, den Stand der Vorschriften so aktuell wie möglich zu halten. 

Die Daten können für den privaten Gebrauch ausgedruckt und heruntergeladen werden.  

Bauplanungsrecht (inklusive Rundschreiben)
  1. Baugesetzbuch (BauGB)

  2. Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung - BauNVO)
       
  3. Landesverordnung über  Zuständigkeiten nach dem Baugesetzbuch
    vom 21. Dezember 2007 

  4. Arbeitshilfe zur Berücksichtigung des Art. 12 Seveso-II-Richtlinie im baurechtlichen Genehmigungsverfahren in der Umgebung von unter die Richtlinie fallenden Betrieben
    Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 11. März 2015

  5. HInweise zur Angabe der Arten umweltbezogener Informationen in der Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB
    Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 2. Oktober 2014

  6. Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten für Unterkünfte von Flüchtlingen
    und Asylbegehrenden in den verschiedenen Gebietskulissen

    Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 15. Dezember 2015

  7. Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten für Unterkünfte von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in den verschiedenen Gebietskulissen 

  8. Anlage: Rechtsprechung
    Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 3. Februar 2015

  9. Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts (BauGBÄndG 2013)
    Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 20. September 2013

  10. Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011)
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 15. März 2012
      
  11. Hinweise zum Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte - BauGBÄndG 2007 - 
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 15. Oktober 2007

  12. Hinweise zum Vollzug des Baugesetzbuchs Europarechtsanpassungsgesetz Bau  - EAG Bau - 
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 26. August 2004

  13. Hinweise zum Vollzug des Baugesetzbuchs - Allgemeines Städtebaurecht
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 27. Juli 1998
     
  14. Hinweise und Erläuterungen zum Vollzug der Vierten Verordnung zur Änderung der Baunutzungsverordnung 
    vom 23. Januar 1990
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 8. Juni 1990
     
  15. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen  vom 9. Dezember 2005 

  16. Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen, insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren 
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 5. Februar 2002
      
  17. Vollzug des Baugesetzbuchs und des Immissionschutzgesetzes, hier: Berücksichtigung des Schallschutzes im Städtebau, Einführung der DIN 18005 - Teil 1 -
    Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 30. November 1988
Landesbauordnung

Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO)
vom 24. November 1998 

Synopse LBauO 2015

Hinweise zum Vollzug der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 29.10.2015

Hinweise zum Vollzug der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz  (LBauO)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 3. Februar 1999

Bauunterlagen und bautechnische Prüfung
Sonderbauten, Anlagen und Einrichtungen (inklusive Rundschreiben)
Sachverständige, Anerkennung, Prüfaufgaben
Bauprodukte, Prüfstellen
Aufgabenübertragung, Zuständigkeiten
Technische Baubestimmungen, Verwaltungsvorschriften und Rundschreiben

Einführung von technischen Regeln als Technische Baubestimmungen
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen 
vom 1. Oktober 2015

Textfassungen ausgewählter technischer Regeln aus der Liste der Technischen Baubestimmungen:

  Einkaufsmärkte und Nagelplattenkonstruktionen

Hinweise zur Überprüfung von feuerverzinkten Stahlkonstruktionen
Stand: Mai 2006

Hinweise zur Einschätzung von Art und Umfang weiter zu untersuchender Stahlkonstruktionen hinsichtlich möglicher Schäden aus dem Feuerverzinkungsprozess und des Schadensfolgepotentials durch den Eigentümer / Verfügungsberechtigten
Stand: Juni 2010
   
Hinweise zur Einschätzung von Art und Umfang zu untersuchender harnstoffharz-verklebter Holzbauteile auf mögliche Schäden aus Feuchte- oder Temperatur-einwirkungen durch den Eigentümer/Verfügungsberechtigten
Stand: Februar 2013
     
Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer / Verfügungsberechtigten     

Hinweise und Beispiele zum Vorgehen beim Nachweis der Standsicherheit beim Bauen im Bestand   

Nachweis des Wärmeschutzes in Verfahren nach der Landesbauordnung;
hier: Novellierung der Energieeinsparverordnung (EnEV)

Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 20. Mai 2014
    
Bauaufsichtliche Anforderungen an Rettungswege in Gebäuden (Treppenräume und allgemein zugängliche Flure)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 17. März 1989 
(im Wesentlichen überholt durch das 3. Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung)
    
Bauaufsichtliche Anforderungen an lichtdurchlässige Teilflächen in Brandwänden (zu § 26 Abs. 10 LBauO)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 27. Juli 1989  
    
Bauaufsichtliche Anforderungen an begrünte Dächer
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 8. August 1990 
     
Bauaufsichtliche Anforderungen an Bekleidungen, Dämmstoffe, Halterungen und Unterkonstruktionen
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 7. März 1991 
(im Wesentlichen überholt durch das 3. Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung)
   
Zahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze für Kraftfahrzeuge
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen vom 24. Juli 2000
            
Einrichtung und Führung des Baulastenverzeichnisses, Nachweis der Baulasten im Liegenschaftskataster
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums des Innern und für Sport vom 28. Dezember 2000       

Rauchwarnmelder

Fragen und Antworten zur Rauchwarnmelderpflicht
Herausgegeben vom Ministerium der Finanzen und dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur
vom 5. März 2012

Gebühren